Kurz Notiert
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Frank Schwabe befragt Kanzler zur Lage in Israel
Bei der Befragung der Bundesregierung möchte der SPD-Abgeordnete Schwabe wissen, was Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung tun, um die Lage im Israel-Palästina-Konflikt zu verbessern.
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Impulspapier Asyl und Migration
Gemeinsam mit meinen Kollegen Lars Castellucci und Fabian Funke habe ich ein Impulspapier zum Thema Asyl und Migration erarbeitet. Ziel ist es, das Massensterben im Mittelmeer zu beenden und stattdessen durch ein humanes und kontrolliertes Asylmanagement zu ersetzen.
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Sprechstunden im Wahlkreis
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bietet wieder Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis an. Erstmals wird Schwabe auch eine Sprechstunde im Stadtteilbüro des Vereins "Mein Ickern e.V." in Castrop-Rauxel durchführen.
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Europarat: Schwabe fordert die Freilassung Osman Kavalas
In einer Rede im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gratuliert der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe dem Gewinner des Václav-Havel-Menschenrechtspreises Osman Kavala. Gleichzeitig fordert er die türkische Regierung auf, das Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu akzeptieren und Kavala aus dem Gefängnis zu entlassen ...
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Václav-Havel-Preis für Osman Kavala starkes Signal
Die heutige Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises im Europarat an den in der Türkei inhaftierten Osman Kavala sendet ein starkes Signal nach Ankara, den Kulturförderer sofort freizulassen. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und fordert die türkischen Behörden auf, dessen Urteile umzusetzen ...
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Friedensnobelpreis für Mohammadi gutes Signal
Narges Mohammadi erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis für ihren Kampf für Frauenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit in Iran. Die iranische Menschenrechtsaktivistin sitzt derzeit eine langjährige politische Haftstrafe ab und wird für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für Menschenrechte und Freiheit ausgezeichnet ...
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Kardinal Ramazzini besucht Berlin
Nach seinem Besuch in Recklinghausen und der Eintragung ins Goldene Buch der Stadt war der guatemaltekische Kardinal Alvaro Ramazzini jetzt mehrtägiger Gast im politischen Berlin. Gemeinsam mit Recklinghausens Stadtplakettenträgerin Maria Voss und dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe gab es auch ein kurzes Aufeinandertreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze.
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Schwabe erneut Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Turnusgemäß finden zur Hälfte der Legislaturperiode in der SPD-Bundestagsfraktion Neuwahlen des Vorstandes und der Sprecherinnen und Sprecher statt. Dabei wurde jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wiedergewählt. Schwabe ist bereits seit 2014 in dieser Funktion für seine Fraktion tätig ...
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Gruppe gedenkt der Widerstandskämpfer in Uniform
Zu einer bildungspolitischen Fahrt lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis nach Berlin ein. Im Rahmen der dreitägigen Fahrt gab es einen besonderen Programmpunkt. Nach dem Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im sogenannten „Bendlerblock“ fuhr die Gruppe zum Alten St.-Matthäus-Kirchhof im Stadtteil Schöneberg. Dort besuchte sie das Ehrengrab von Oberst i.G. Claus Schenk Graf von Stauffenberg und weiterer Offiziere.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
in Berlin ging es in der letzten Woche wieder so richtig los. Neben vielen Terminen und einer Rede zum Bundeshaushalt stand auch ein toller Termin der „Kuppelknappen“ auf dem Programm. „Kuppelknappen“? Das ist der Schalke-Fanclub im Bundestag. Mit dabei war der unglaubliche und schon jetzt legendäre Gerald Asamoah ...
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Schophof: Abgeordnete laden zu weiteren Gesprächen ein
Im Mai 2023 hatten sie sich bereits zu der Thematik zusammengesetzt: Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat wollten wissen, wie es um die Zustände der Mieterinnen und Mieter am Schophof aussieht. Nun folgte eine Folgeveranstaltung – Was hat sich seitdem getan und was muss jetzt noch geleistet werden?
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Bundeshaushalt: Deutschland bleibt vorbildlich bei Humanitärer Hilfe
Im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 05 spricht der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Planungen für die humanitäre Hilfe.
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Weitere Infoveranstaltung zum Schophof
Ende Mai luden der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat gemeinsam zu einer Infoveranstaltung ein, um über die Situation der Immobilien am Schophof zu sprechen. Nun findet eine weitere Veranstaltung am kommenden Mittwoch (30.8.) um 18 Uhr statt. Treffpunkt ist erneut der Saal der Heilig-Kreuz-Gemeinde auf der Wilhelmstraße 56.
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Mit dem Bundestag in die USA
Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige haben die Chance, für 10 Monate in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Das macht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages möglich. Noch bis zum 8. September können sich Interessierte bewerben.
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Schwabe lädt Kleingartenvereine zum Austausch ein
Dauerkleingartenanlagen gefordert Zu einem Austausch lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt die Vorstände der Kleingartenvereine aus seinem Wahlkreis ein. Mit dabei war auch Schwabes Bundestagskollege Brian Nickholz, der in der SPD-Bundestagsfraktion Berichterstatter für das Kleingartenwesen ist. Bei dem Treffen wurde der Wunsch nach "Dauerkleingartenanlagen" geäußert.
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Belarus: Freiheit für Marfa Rabkova und die politischen Gefangenen in Belarus!
anlässlich des dritten Jahrestags der Präsidentschaftswahlen in Belarus hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit etwa 100 Bundestagsabgeordneten einen Offenen Brief an das belarussische Regime veröffentlicht.
Darin fordern die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Freilassung der Menschenrechtsaktivistin Marfa Rabkova sowie aller politischer Gefangenen in Belarus ...
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Claudia Moll im Wahlkreis von Frank Schwabe
Austausch zum Thema „Pflege“ Die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege, Claudia Moll MdB, wird auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) am kommenden Donnerstag zu Gast in Recklinghausen und in Waltrop sein. Im Rahmen des Besuchs stehen mehrere Gespräche zum Thema „Pflege“ an.
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"Hervorragend" für Frank Schwabe
Abgeordnetenwatch veröffentlicht Ranking Jedes Jahr in der parlamentarischen Sommerpause vergibt die Internetseite „abgeordnetenwatch.de“ Noten an die Bundestagsabgeordneten. Auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger den Abgeordneten Fragen stellen. Auch in diesem Jahr wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) mit der Bestnote „Hervorragend“ ausgezeichnet.
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„Deutschland hat eine führende Rolle bei der Stärkung des Völkerstrafrechts“
Heute wurde in Koblenz eine Anhängerin des Islamischen Staates (IS) unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe zum Völkermord schuldig gesprochen und zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte eine junge Jesidin im ehemaligen Herrschaftsgebiet der IS drei Jahre lang als Sklavin missbraucht und zur Hausarbeit gezwungen hat ...
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Schwabe lädt ein zu Marktgesprächen
Für die kommende Woche lädt der heimische Bundestagsageordnete Frank Schwabe zu Marktgesprächen in seinem Wahlkreis ein. An drei Tagen wird der Abgeordnete während der Wochenmärkte in Waltrop, Castrop-Rauxel und Recklinghausen für Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Die Marktgespräche finden jeweils in der Zeit von 10 bis 12 Uhr statt, am
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