Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Wo immer Du auf der Welt bist, es kann sein, dass Du Musik hörst, die ohne ein Unternehmen aus Recklinghausen nicht möglich wäre.
Darauf waren @armand_zorn , der stellvertretende Vorsitzende der @spdbt mit dem Schwerpunkt Wirtschaft und ich neugierig.
Und deshalb haben wir bei @kemperamps_official vorbeigeschaut. Aus Recklinghausen wird die ganze Welt (z.B. die USA) mit Kemper Profilern made in Recklinghausen beliefert.
Was sind eigentlich diese in Recklinghausen entwickelten „Profiler“? Profiler können vor allem den Klang von Gitarrenverstärkern digital nachbilden. Damit kann jeder Künstler seinen eigenen Klang an jeden Ort der Welt digital „mitnehmen“ ohne dass er ganz viel Gerätschaft mitnehmen muss. (Ich hoffe, dass ich das einigermaßen ordentlich beschrieben habe, Herr Kemper ?! 😉 ).
Das ist in dieser Art und Weise ziemlich einzigartig. Es ging aber beim Besuch von Armand Zorn nicht nur um die Technik. Es ging um die Rahmenbedingungen für das erfolgreiche Arbeiten von innovativen Unternehmen in Deutschland. Um Bürokratieabbau zum Beispiel. Vielen Dank für den spannenden Einblick. Am Samstag beim @ayliva Konzert werde ich mal schauen, ob ich Kemper Technik identifizieren kann.
Vielen Dank an Armand für den Besuch und den späteren Bummel über @zugastinrecklinghausen !
Frieden mit der AfD?
Welch Hohn! Eine Partei, die Hass und Hetze versprüht? Jeden Tag, jede Stunde, jede Minute. Die gewalttätige Neonazis in ihren Reihen willkommen heisst? Die will Frieden bringen? Und läuft mit Friedenstauben auf Flaggen und Plakaten rum?
Nein, die Konsequenz aus Hass und Hetze und Gewalt, die Konsequenz einer Politik, die auf Ausgrenzung als zentralem Inhalt baut, war immer Krieg und wird immer Krieg sein.
Krieg im Inneren. Gegen die, die anders sind. Und dabei ist es egal wie „anders“. Ausgegrenzt und verfolgt werden am Ende auch die, die gar nicht damit rechnen.
Und selbstverständlich Krieg nach außen. Das ist die selbstverständliche Konsequenz einer Politik, die Europa als Friedensgaranten zerstören will, autoritäre Regime verherrlicht und hofiert und die Abgrenzung von anderen zur Maxime der eigenen Politik macht. In dieser Logik steht in letzter Konsequenz der Krieg. Nach innen und nach außen.
Wer keinen Krieg will, der darf keine autoritären, rechtsextremen und faschistischen Parteien und Kräfte stark machen, die die (Er-)lösung versprechen. Die wird es nämlich nicht geben.
Demokratie ist mühsam. Und politische Prozesse sind es auch. Aber das alles ist die Gewähr dafür, in einem Land zu leben, in dem man frei seine Meinung sagen darf, das sich einer freien Wissenschaft und Kultur verpflichtet fühlt und das in der politischen Auseinandersetzung nicht „die anderen“ ausgrenzt und auf Gewalt konsequent verzichtet.
Wer Frieden will, im Inneren wie nach außen, der muss demokratische Parteien stark machen. Und in keinem Fall das Land der AfD und anderen Rechtsextremen in den Rachen werfen!
Zu Gast in Recklinghausen!
Bis Sonntag gibt es wieder leckeres Essen, Trinken und gute Musik vor dem schönsten Rathaus Nordrhein-Westfalens in Recklinghausen. Bei der Eröffnung und dem Fassanstich durch Bürgermeister @axel.tschersich (1 Schlag !!!) waren auch @jupp_nazir , @anna_kavena und @armand_zorn dabei.
Schaut einfach mal vorbei und genießt die Köstlichkeiten u.a. bei @haushoelter @vangos.restaurant @mutter_wehner @tapado_restaurante ….
@zugastinrecklinghausen
Du willst im Herzen der Demokratie arbeiten? Hast Lust Frieden und Freiheit zu verteidigen in bewegten Zeiten? Lust innovativ und kreativ zu sein?
Du hast ein Verständnis von politischen Prozessen oder willst es Dir schnell erarbeiten? Und Du kannst das in politische Kommunikation durch Social Media umsetzen oder hast Lust darauf, Dir das zu erarbeiten?
Dann komm in das #TeamSchwabe! Wir versuchen alles zu tun, um Demokratie, Frieden und Freiheit und Beteiligung zu ermöglichen. Stramm gegen jede Form von Autoritarismus. In Deutschland, im Wahlkreis, in Europa und weltweit.
Social Media ist dabei ganz wichtig, aber Du würdest auch andere Dinge tun, die zur Arbeit in einem Abgeordnetenbüro gehören. Weil wir ein kleines Team sind. Aber nichts was nicht spannend wäre. Zum Beispiel geht es auch um die Arbeit im Europarat in Straßburg.
Lies einfach die Ausschreibung! Und bewerbe Dich schnell! Wir haben eine kurze Frist!
✨ Ein besonderes Treffen mit Frank Schwabe ✨
Gestern durften wir Herrn Frank Schwabe, Mitglied des Deutschen Bundestages, in unseren Vereinsräumen von Sternenkinder Vest e.V. begrüßen.
In einem offenen und sehr wertschätzenden Gespräch konnten wir ihm unsere Arbeit, unsere Angebote für betroffene Familien und unsere weiteren Ziele vorstellen.
Ganz besonders freuen wir uns darüber, dass Frank Schwabe unsere wichtige Arbeit künftig als Schirmherr unterstützen möchte. 💜⭐
Für unseren Verein ist das eine große Wertschätzung. Eine Schirmherrschaft hilft uns dabei, dem Thema Sternenkinder und den Bedürfnissen betroffener Familien noch mehr Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit zu geben.
Wir bedanken uns herzlich bei Frank Schwabe für seinen Besuch, seine Zeit, sein offenes Ohr und vor allem für seine Bereitschaft, unsere Arbeit als Schirmherr zu begleiten und zu unterstützen.
Gemeinsam geben wir Sternenkindern und ihren Familien eine Stimme. ⭐💜
Sternenkinder Vest e.V.
13. April 1945:
Das Massaker von Gardelegen macht fassungslos. Es ist so grausam und zeigt die tiefsten menschlichen Abgründe.
Am 13. April 1945 fand in Gardelegen eines der grausamsten so genannten „nationalsozialistischen Endphaseverbrechen“ statt.
Menschen sind gut, aber sie sind ganz offensichtlich auch zu den schlimmsten Dingen in der Lage. Wenn sie sich ideologisch „legitimiert“ fühlen und durch keinerlei Recht gehindert sind.
Deshalb, genau deshalb, muss verhindert werden, dass die rechtsextreme Ideologie in Deutschland an die Macht kommt. Erst ist es die Ideologie vom Ungleichsein, von der Überlegenheit der eigenen Gene, von der notwendig seienden Ausgrenzung, um das Eigene zu retten, der Zuschreibung von negativen Eigenarten zu ganzen Bevölkerungsgruppen, die Ligitimation von Gewalt, die Einschüchterung. Und am Ende kommt es zu Pogromen gegen „die“ anderen.
Deshalb war der Besuch in der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe
der notwendige und wichtige Abschluss eines Wochenendes, in dem wir uns in Waltrops Partnerstadt Gardelegen für die Demokratie in Sachsen-Anhalt eingesetzt haben.
Ein ganz großes Dankeschön an Hand-Joachim „Jochen“ Becker für die so wichtige Arbeit im Rahmen des Fördervereins Gedenkstätte Isenschnibbe und der Kriegsgräberfürsorge.
Und natürlich für die tolle Führung, die uns alle zu großem Nachdenken gebracht hat, auch.
Ihr findet im Netz genügt Infos über das nationalsozialistische Endzeitverbrechen in Gardelegen. Schaut doch einfach mal nach! Es ist beeindruckend.
Die AfD verunglimpft solches Gedenken als „Schuldkult“ (Björn Höcke) und findet den Nationalsozialismus einen „Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ (Alexander Gauland).
Die AfD will gar die Heimbeschulung einführen, um zu verhindern, dass die Kinder „politisch erzogen“ oder ihnen „fragwürdige Lebensansichten“ vermittelt würden. Gemeint ist damit natürlich auch so etwas wie die Aufklärung über dieses schreckliche Kapitel der deutschen Geschichte.
Wie hat es Jochen bei der Führung gesagt:
„Wer Geschichte verleugnet, kann die Zukunft nicht gestalten.“
Fotos: Nicola Tanski
Sachsen-Anhalt ist viel zu schön, um es der AfD zu überlassen. Deutschland ist viel zu schön, um es Rechtsextremisten zu überlassen.
Gerade gehen Bilder durchs Netz, die zeigen, wie aggressiv ein Pseudo-Journalist Spiegel-Reporter und andere Menschen anschreit und anpöbelt. Ähnlich ist das beim Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak. Ich bin mir sicher , ganz Gang ganz sicher, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland einen solchen Umgang , ein solches Deutschland , nicht will. Ein Land, in dem Hass und Hetze und Gewalt und die Spaltung und Ausgrenzung die Oberhand gewinnen. Das will eine Mehrheit nicht.
Aber diese Mehrheit muss sichtbar sein. Sie muss sich organisieren und solidarisieren. Dass wir in Schockstarre vor einer vermeintlich übermächtigen AfD verharren, dassist das was diese Leute wollen.
Wir lassen das nicht zu. Und deswegen waren wir mit 35 Menschen rund um das #TeamSchwabe an diesem Wochenende in #Gardelegen. Zusammen mit 100 anderen aus ganz Deutschland haben wir @skady.herkenrath und die @spd_sachsenanhalt im Wahlkampf unterstützt.
Das ist gelebte Solidarität aus Gardelegens Partnerstadt #Waltrop und dem Kreis Recklinghausen.
Es war ein beeindruckendes Wochenende, mit einer Kundgebung, unzähligen Hausbesuchen und dem Besuch der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe https://gedenkstaette-gardelegen.sachsen-anhalt.de
Danke an alle, die dabei waren. Es war überwältigend. Viel Glück und maximalen Support für Skady, @armin_willingmann als Spitzenkandidat und die SPD Sachsen-Anhalt!!!
Und an alle, die das lesen und demokratisch sind.
Wenn Ihr aus Sachsen-Anhalt kommt: geht wählen am 6. September. Und nehmt noch Leute mit. Onkel und Tanten, Cousinen und Cousins, Freundinnen und Freunde.
Und wer nicht aus Sachsen-Anhalt kommt. Liked und supported (gern auch mit Kommentaren) Skady ❤️ und alle demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt. So viel Ihr könnt. Das wäre ganz großartig. 🙏🏻
Fotos u.a.@photobyselin
@sevv_bkr
@alex.matthie
@nicolatsk
@hi.gh5
@vici_161
@muxfagh
@niklaskruppa_official
@nora.chouiqa
@frank.cerny70
@juli.adr
@luk_wdkd
@luis.zilm
@vanmeiritz
@derwaltroper
@till.merlau
@reem06228
@am3I13_1204
Ich lege mich fest. Guatemala 🇬🇹 ist das schönste Land der Welt.
Aber es kämpft mit großen Problemen. Mit Korruption, Rassismus gegenüber der indigenen Bevölkerungsmehrheit, schlimmer Gewalt und einem unglaublichen Maß an sozialer Ungleichheit.
Aber es gibt Hoffnung und es gibt Menschen, die für das andere Guatemala stehen. Für soziale Gerechtigkeit, den Schutz der Natur, die Rechte von Frauen, die Rechte von Indigenen und für eine funktionierende und maximal korruptionsfreie Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft.
Das ist vor allem auch @raicesguate (Wurzeln) Eine immer noch junge Partei, die für all diese Ideale kämpft. Seit vielen Jahren sind wir jetzt in Kontakt. Mal in Guatemala, mal in Deutschland.
Ich habe mich über das Wiedersehen sehr gefreut. Wir haben die aktuelle Lage diskutiert und die Vorbereitung des Wahljahres 2027.
Ich freue mich sehr über das Geschenk meines Freundes @romancastellanos_ , das die „Plaza de la Constitución“
Platz zeigt, auf dem wir gemeinsam 2024 den Amtsantritt von Präsident Arevalo gefeiert haben und wo 2015 (Foto) das Projekt Semilla („Samenkorn“) begann. Aus dem nun wiederum teilweise Raices entstanden ist.
Danke für das produktive Treffen mit den @raicesgrupolegislativo Abgeordneten und Repräsentanten (u.a. @rochaeta @elenamotta._ @mercedes_monzone @drewzecena @laurafmarroquin @) das die Friedrich-Ebert-Stiftung in Guatemala organisiert hat.
Alles Gute für die Aufstellung vor den nächsten Wahlen!
Für ein demokratisches, gerechtes und rechtsstaatliches Guatemala! Das tief in meinem Herzen ist. ❤️
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