Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Die vergangenen Tage, Woche, Monate verunsichern dich? Du fühlst dich zuweilen ohnmächtig in Anbetracht der Weltlage? Hinzukommt ein rechtsextremer Landtagspräsident in einem Bundesland?
Du willst aber nicht nur rumsitzen, sondern etwas gegen dieses Gefühl tun? Das hat sich auch @elp.diyar1 gedacht und ist seit dem Wochenende unser neustes SPD-Mitglied in Castrop-Rauxel. Schön, dass du dabei ist!
Fest steht: Wir brauchen unsere Demokratie. Und unsere Demokratie braucht uns. Jetzt mehr denn je. Also: Tretet in eine demokratische Partei ein. Am besten natürlich in die SPD 😉
Den Link zum Mitgliedsantrag in der Bio.
Heute ist Weltmädchentag. Der Tag macht weltweit auf die Rechte, Chancen und Herausforderungen von Mädchen aufmerksam. Über 600 Millionen Mädchen weltweit bleiben unsichtbar, weil ihre Rechte, spezifischen Bedürfnisse und Realitäten häufig nicht berücksichtigt werden.
Im Mittelpunkt der diesjährigen Aktion von Plan International Deutschland e. V., bei der viele Bundestagsabgeordnete teilgenommen haben, steht daher die zentrale Botschaft:
„Lücken schließen. Mädchen sichtbar machen!“
Ich finde, das gilt auch besonders, wenn es um die Klimakrise geht. Sie verstärkt bestehende Ungleichheiten und kann für Mädchen weitreichende Folgen haben. Speziell für sie schaffen Klimaschocks zusätzliche Hürden: beim Zugang zu Bildungs- und Gesundheitssystemen, etwa durch mehr unbezahlte Care-Arbeit. Gleichzeitig werden die spezifischen Auswirkungen der Klimakrise auf Mädchen oft nicht systematisch erfasst, in Anpassungsmaßnahmnn nicht beachtet oder finanziell unterstützt.
Die Klimakrise ist für Mädchen daher eine Gerechtigkeitskrise! Klimaanpassung muss unbedingt Mädchen schützen!
#Weltmädchentag2026
© Plan International / Anika Büssemeier
Die Jury in Oslo hat entschieden: Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die südafrikanische Juristin Navanethem „NAVI“ Pillay.
Das ist eine hervorragende Nachricht für die Sache der Menschenrechte. Denn die stehen weltweit unter Druck!
Pillay vertrat als Strafverteidigerin Aktivisten der Anti-Apartheid-Bewegung. Sie war Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und UN-Hochkommissarin für Menschenrechte.
Wir erleben täglich, wie weltweit Menschenrechte beschnitten und bekämpft werden. Und wie vor allem das internationale Recht angegriffen wird.
Dass das Nobelpreiskomittee genau jetzt eine Frau auszeichnet, die wie kaum eine zweite für das Internationale Recht und den ICC steht - ist ein ganz starkes Signal! Herzlichen Glückwunsch!
Heute hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Fraktionssitzung spontan entschlossen nach der Sitzung zum Bebelplatz in Berlin zu ziehen.
Der Platz auf dem die Nazis 1933 Bücher verbrannt haben. Am Beginn einer schrecklichen Zeit.
Die so oder so ähnlich nie wieder kommen darf. Die Wahl eines rechtsextremen Landtagspräsidenten markiert einen traurigen Tag in der Geschichte unseres Landes. Aber wir halten dagegen. Die Mehrheit will das nicht. Die Verfassung will das nicht. Und das machen wir deutlich.
Danke an @maja_wallstein für die beharrliche Initiative zu dieser Aktion! Danke an @matthiasmiersch , @carmenwegge und Boris Pistorius für die starken Reden!
Der Austausch mit Schülerinnen und Schülern im Deutschen Bundestag ist jedes Mal anders. Und dieser Termin mit der Q2 des Theodor-Heuss-Gymnasiums aus Recklinghausen erst recht!
Wir haben über viele aktuelle Themen geredet. Von der Bedrohung unserer Demokratie und des Rechtsstaates. Bis hin zu den Möglichkeiten für junge Menschen, sich in unsere Gesellschaft einzubringen. Aber auch ganz konkret: Wie viel wird der Eintritt im bald frischsanierten Südbad in Recklinghausen kosten?
Das sind alles Fragen, die den Lebensalltag prägen und sicher konnte ich nicht auf alles eine perfekte Antwort geben. Aber eines war mir ein besonderes Anliegen: Mischt euch ein. Bringt euch ein und das mit genau solchen Fragen: Im Kleinen, in der Schule, im Schülerrat, in der Stadt. Oder eben im großen Bundestag.
Mir ist vor allem wichtig, dass wir gemeinsam alles tun, damit unsere Demokratie eine Demokratie bleibt. Wo wir zusammen halten gegen Hass und Hetze und denen, die spalten wollen, keine Chance geben.
Es war mir eine Freude, euch in Berlin Rede und Antwort zu stehen!
Danke Hape Kerkeling aus #Recklinghausen. Die Geburtsstadt kann stolz auf ihren Sohn sein.
Szene 1: als ich ein kleines Kind war, machte meine Mutter alle paar Monate ein Paket fertig. Mit Kaffee. Immer viel Kaffee. Für die Tante in Zwickau. Verstanden habe ich das nicht wirklich. Weil ich die Tante nie gesehen hatte.
Szene 2: am Tag der Deutschen Einheit 1990, an dem Feiertag der vollzogenen Wiedervereinigung, habe ich in Castrop-Rauxel (ein bisschen) Zigarre geraucht. Als überzeugter Nichtraucher. Eigentlich wollte ich nach Berlin. Hat dann aber nicht geklappt. Ich fand das einen tollen Tag.
Szene 3: im heutigen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, in dem ich ein Büro haben darf, gibt es einen spannenden Ort. Dort war nämlich früher das Internationale Pressezentrum der DDR. Und da hat, ja wirklich, Günter Schabowski am 9. November 1989 seinen berühmten Satz gesagt: „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich“. Ich finde, man müsste diesen Ort mehr herausputzen.
Szene 4: meine kleine Mietwohnung in Berlin ist nahe der Bernauer Straße. Da ist die Mauergedenkstätte. Immer, wenn meine Kinder in Berlin sind, versuche ich mit ihnen dort lang zu laufen. Um zu erfahren und zu verstehen was da war, wie toll es ist, dass wir heute in Freiheit leben dürfen und dass es nie wieder so weit kommen darf, dass Menschen erschossen werden, weil die frei sein wollen.
Szene 5: ich war im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Und habe versucht zu verstehen, warum das Glück der Deutschen Einheit so weit weg ist. Warum manche das auch gar nicht so sehr als Glück empfinden. Und warum viele - nicht nur im Osten - die Lehren aus der DDR Diktatur vergessen haben. Und die aus der NAZI Diktatur gleich auch.
Es sind leider viele, die die Demokratie in Deutschland wieder aufs Spiel setzen wollen. Aus Verdruss, Wut oder Vergessenheit. Die das Land nur dann lieben, wenn es völkisch rein ist. Die Schwarze in der deutschen Fußballnationalmannschaft nicht ertragen können. Die die Wende umdeuten und missbrauchen. Die glauben, heute sei es mit der Meinungsfreiheit „schlimmer als in der DDR“.
Aber es ist nicht die Mehrheit. Die Mehrheit findet es gut, dass wir in Frieden und Freiheit leben dürfen. …
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