Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Das Grundgesetz hat eigentlich alles was wir brauchen. Eigentlich reicht schon der 1. Satz in Artikel 1 aus dem man alles andere ableiten kann: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Es heißt ja übrigens nicht. Die Würde mancher Menschen ist antastbar. Zum Beispiel wenn sie Geflüchtete sind oder schwul oder Frauen. Oder schwarz oder Muslime oder Juden. Oder Empfänger von Sozialtransfers. Oder wenn eine Mehrheit eine bestimmte Regierung gewählt hat, die die Würde von einigen antasten will.
Nein. Die Würde des Menschen, also ganz schlicht aller Menschen, ist unantastbar.
Deshalb ist es gut, dass wir das feiern. Nämlich auch und besonders am Tag des Grundgesetzes. In Recklinghausen hat die Demokratie-Werkstatt ein vielfältiges Programm rund um Demokratie und das Grundgesetz organisiert. Eine tolle Sache! Danke und dass Ihr an jedem Tag des Jahres nach Artikel 1 des Grundgesetzes lebt.
Tickets weiterverkaufen? Klar, wenn man krank wird oder nicht kann.
Aber Tickets mit Bots wegkaufen und dann für das Drei-, Vier- oder Zehnfache weiterverkaufen? Das ist keine Marktwirtschaft. Das ist Abzocke.
Und genau da müssen wir ran. Damit Menschen wieder anständig an Karten kommen – und nicht irgendwelche Plattformen an ihrer Vorfreude verdienen.
#Ticketzweitmarkt #Verbraucherschutz #Fairness #BMJV #SchlussMitAbzocke
Özgür Özel ist der legitime Vorsitzende der größten Oppositionspartei der Türkei CHP, die nach allen Umfragen den nächsten Präsidenten der Türkei stellen würde.
Der Versuch seiner Absetzung ist ein weiterer durchsichtiger Akt, die Demokratie in der Türkei außer Kraft zu setzen. Die Installation des vorherigen Vorsitzenden, der in einer demokratischen Wahl abgewählt wurde, und jetzt als Puppe Erdogans fungieren soll, als kommissarischen Vorsitzenden der CHP, ist ebenso durchsichtig.
Volle Solidarität mit unserer Schwesterpartei #CHP und mit Özgür Özel!!!!
Kardeş partimiz CHP ile tam dayanışma!!!
@chp @eczozgurozel @selinsayekboke #özgürözel
Energie aus Öl und Gas wird teurer. Das wird sich auf lange Sicht auch nicht ändern. Außerdem schreitet der Klimawandel voran und stellt uns in Deutschland und weltweit vor enorme Herausforderungen.
Eine der leidenschaftlichsten Verfechterinnen hin zu erneuerbaren Energien ist Nina Scheer, meine Kollegin im Deutschen Bundestag und energiepolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion. Sie kommt zu mir in den Wahlkreis und wird Rede und Antwort dazu stehen wie weit wir mit der Energiewende schon sind und wie es weiter geht.
All das ist ziemlich herausfordernd in einer Zeit, in der Rechtsextreme den Klimawandel wahlweise leugnen oder Deutschlands Rolle nicht sehen oder den Klimawandel gar sinnvoll finden. Leider gibt es auch aus der jetzigen Bundesregierung das ein oder andere unklare Signal.
Für mich ist klar: wir haben eine Verantwortung für den weltweiten Klimaschutz und wir wollen, dass die Energie bezahlbar bleibt. Und genau deshalb brauchen wir die Energiewende.
Ich freue mich auf die Veranstaltung mit @ninascheer_spd . Es ist eine perfekte Gelegenheit ein paar Hinweise und Antworten aus 1. Hand zu bekommen. Hiermit sind alle, die das lesen, sehr herzlich eingeladen. Ich bitte allerdings herzlich um eine Anmeldung.
Wie bekommen wir es hin, dass Menschen in Deutschland gut wohnen können? Entweder in ihrem Eigentum oder als Mieterinnen und Mieter?
Das ist eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung und eine zentrale Aufgabe für die Bundesregierung. Im Justiz- und Verbraucherschutzministerium sind wir zuständig für die Rechte von Mieterinnen und Mietern.
Wir wollen aber natürlich auch, dass Vermietende gute Wohnungen bauen und modernisieren können. Und das versuchen wir in eine gute Abwägung zu bringen.
Darüber habe ich beim Tag der Immobilienwirtschaft als Parlamentarischer Staatssekretär in Vertretung der Ministerin gesprochen.
Nicht unbedingt ein „Heimspiel“ für das Ministerium für Mieterinnen und Mieter. Aber wir kamen ganz gut klar.
„Glückauf, der Steiger kommt!“ Es ist ein festes Ritual an Christi Himmelfahrt das „Bergfest“ auf Pröves Ranch irgendwo zwischen Castrop-Rauxel und Recklinghausen zu feiern.
Dieter Pröve und sein Team haben dieses Kleinod jetzt seit Jahrzehnten entwickelt und gepflegt. Und halten die Bergbautradition hoch. Und da mache ich gern mit.
In diesem Jahr auch mit denjenigen, die im türkischen Zonguldak ihre Wurzeln haben und vor 50-60 Jahre erst zum Arbeiten und später zum Leben ins Ruhrgebiet gekommen sind.
Dabei waren auch die Schornsteinfeger, die @axel.tschersich und mir für Glück und Gesundheit eine schwarze Nase verpasst haben.
Auf gehts in Richtung Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027. Die @spdkreisrecklinghausen ist hervorragend vorbereitet und hat sich jetzt bei einer Kreisdelegiertenkonferenz in Oer-Erkemschwick aufgestellt.
Wir treten mit absoluter Frauenpower und Jugend an. 5 der 6 Wahlkreise, die den Kreis Recklinghausen betreffen, sind mit weiblichen Kandidierenden besetzt.
In einer vom Vorsitzenden der @spd_kreistagsfraktion_re @arvid_weber_ moderierten Talkrunde haben sich die amtierenden Landtagsabgeordneten @lisakapteinat , @anna_kavena und @christin.siebel sowie die neu kandidierenden @marina.verkamp und @lehmann.inside vorgestellt. @sonjavossbeck war verhindert.
Unser Ziel ist es alle Landtagswahlkreise für die #SPD zu holen. Los gehts!
Fotos: @dhana2908
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