Eine Sitzungswoche in Berlin

Das Plenum des Deutsche Bundestags tagt ungefähr zwei Wochen im Monat. Die genauen Sitzungswochen werden dabei in der Mitte des Vorjahres vom Ältestenrat des Bundestages festgelegt.

 

Montag
 

Sonntagabend geht es mit dem Zug nach Berlin.

Am Montag habe ich zuerst verschiedene Termine als Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit, die ich im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wahrnehme.

Nachmittags steht dann die Koordinierungsrunde der Außenpolitiker auf dem Programm. Danach bespreche ich die Termine und Aufgaben der Woche mit meinen verschiedenen Teams. Nachmittags steht die Fraktionsvorstandssitzung an.

Um 18 Uhr treffen sich die Fraktionen der Regierungskoalition zu einer Koordinierungsrunde.

Am Abend bin ich dann bei der Sitzung der sogenannten Landesgruppe NRW. Hier treffen sich alle Abgeordneten der SPD-Fraktion aus Nordrhein-Westfalen.

Dienstag
 

Der Dienstag beginnt mit den Arbeitsgruppensitzungen.

Um 9 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Außenpolitik. Danach leite ich als Sprecher die Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Fraktion.

In den Arbeitsgruppen treffen sich die Abgeordneten der Fraktion aus dem jeweiligen Ausschuss, um die Ausschusssitzungen des folgenden Tages vorzubereiten.

Im Anschluss nehme ich an der sogenannten Obleute-Runde teil. Alle Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion koordinieren sich in dieser Sitzung.

Mittags tagen dann die Koordinierungsrunden beispielsweise der „Parlamentarischen Linken“., der ich angehöre. Diese Gruppen vertreten die politischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Sitzung der Fraktion findet um 15 Uhr statt. Hier werden Plenarthemen besprochen, das Abstimmungsverhalten der Fraktion entschieden und die jeweiligen Redner bestimmt.

Während der Sitzungswochen besuche ich abends meistens noch Parlamentarische Abendveranstaltungen.

Mittwoch
 

Jeden Mittwoch um 9 Uhr beginnt die Tagung der Ausschüsse, in meinem Fall also die Sitzung des Auswärtigen Ausschusses.

Um 14 Uhr beginnt die Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Die Ausschüsse sind die „vorbereiteten Beschlussorgane des Bundestages“. Hier kommen Abgeordnete der Fraktionen und Gruppen zusammen und beraten alle Vorlagen, die ihnen vom Plenum überwiesen wurden. Mit einer Beschlussempfehlung gibt der Ausschuss dann an das Plenum weiter, wie mit der Vorlage verfahren werden soll.

Donnerstag und Freitag
 

Die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages beginnen um 9 Uhr und dauern manchmal bis in die Nacht.

Ist meine Anwesenheit im Plenum nicht erforderlich, stehen andere Termine an: z.B. Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen, Treffen mit ausländischen Gästen oder Mittagessen mit Botschafterinnen und Botschaftern, mit denen ich die Situation der Menschenrechte in ihren Ländern diskutiere. Gerne empfange ich auch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis.

Besprechungen mit meinen Mitarbeitenden und Gespräche mit Journalistinnen und Journalisten sind an diesen Tagen auch fest eingeplant.

Freitags reise ich meistens schon am Nachmittag zurück in den Wahlkreis. Vorher versuche ich im Büro die viele Post und die Unterschriftenmappen, die mir mein Büro zusammenstellt, durchzuarbeiten.

Abends habe ich in Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop schon wieder die ersten Termine.