Kurz Notiert
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Schülerpraktikum von Jonathan Schürmann im Bundestag
Im Rahmen seines zweiwöchigen Schülerpraktikum im Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe in Recklinghausen sowie in dessen Bundestagsbüro in Berlin konnte Jonathan die Arbeit eines Mitglieds des deutschen Bundestages kennenlernen.
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Jetzt muss die Altschuldenregelung kommen!
Die Ankündigung von Ministerpräsident Hendrik Wüst in eine Altschulden-Lösung für die Kommunen einsteigen zu wollen, wird von den heimischen Abgeordneten Lisa Kapteinat, Anna Teresa Kavena und Frank Schwabe begrüßt. Nach Ansicht der drei SPD-Politiker*innen ist sie längst überfällig.
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Koalition löst Versprechen ein
Diskussionsrunde mit Aydan Özuğuz zum neuen Staatsangehörigkeitsrecht Im Zuge der Koalitionsverhandlungen haben sich 2021 SPD, Grüne und FDP darauf verständigt das Staatsangehörigkeitsrecht zu reformieren. Ende Juni wird nun das neue Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft treten. Aus diesem Grund luden Schwabe und Özuğuz jetzt zu einer Veranstaltung ins Bürgerhaus Süd ein, um über die Neuerungen zu informieren.
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Frank Schwabe trifft Austauschschüler Jeffrey Gallegos in Berlin
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat den amerikanischen Austauschschüler Jeffrey Gallegos im Rahmen des 40. Jubiläums des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) im Bundestag in Berlin getroffen. Jeffrey, der fünfzehn Jahre alt ist und aus New Mexico stammt, hat das vergangene Jahr in Deutschland verbracht und wohnt derzeit in Recklinghausen ...
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Schwabe gratuliert Schmalkaldens Bürgermeister Thomas Kaminski
Seinen Besuch beim Katholikentag in Erfurt hat der Recklinghäuser Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einem Abstecher in Recklinghausens Partnerstadt Schmalkalden genutzt. Dort konnte Schwabe dem gerade wiedergewählten Bürgermeister Thomas Kaminski gratulieren.
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Aydan Özuğuz zu Besuch im Wahlkreis
Veranstaltung zum Thema "Staatsangehörigkeitsrecht" Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) wird Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz am kommenden Dienstag, den 28. Mai 2024, in Recklinghausen zu Gast sein. Auf dem Programm steht u.a. eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema "Staatsangehörigkeitsrecht".
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Michael Roth zu Besuch im Wahlkreis
Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, besuchte jetzt auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) den Wahlkreis. Dabei stand ein Besuch in der Jüdischen Kultusgemeinde in Recklinghausen und ein Gespräch mit Geflüchteten und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in Waltrop auf dem Programm.
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Recklinghäuser Schulen profitieren von Bundesprogramm
Gute Nachrichten gibt es für mehrere Schulen in Recklinghausen. Sie profitieren vom „Startchancen-Programm“ des Bundes. Das Förderprogramm wurde im April vom Deutschen Bundestag auf Antrag der Regierungskoalition verabschiedet und soll am 1. August starten. Zehn Jahre lang wird jährlich eine Milliarde Euro vom Bund direkt an rund 4.000 Schulen in ganz Deutschland fließen. Die Länder geben den gleichen Betrag dazu und verdoppeln damit die Förderung.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Über die letzte Sitzungswoche des Bundestags gibt es viel zu berichten. 50 Bürgerinnen und Bürger haben mich im Bundestag besucht und das politische Berlin entdeckt. Ich habe mit Abgeordneten und zivilgesellschaftlichen Organisationen über die Lage in Guatemala gesprochen ...
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Zur Rolle des Europarats bei der EU-Osterweiterung
Frank Schwabe spricht zur vereinbarten Debatte "20 Jahre EU-Osterweiterung".
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Unterstützung der UN-Organisation im Gaza: „Ohne UNRWA geht es nicht“
Nach der Veröffentlichung des Berichts einer UN-Untersuchungskommission über das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) will die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit dieser UN-Organisation im Gazastreifen in Kürze fortsetzen.
Dazu sagen Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Ohne UNRWA geht es nicht ...
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Frank Schwabe "Klimaschutz ist ein Menschenrecht"
Heute hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg der Klage des Vereins Klimaseniorinnen aus der Schweiz stattgegeben und in seinem Urteil festgestellt, dass mangelnder Klimaschutz durch die Schweizer Regierung in einigen Punkten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt ...
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DLRG Waltrop erhält über 15.000 Euro vom Bund
Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für die Ortsgruppe der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Waltrop. Der Bund fördert mit 15.054 Euro das Projekt „Kanaltreff für Jugendliche“. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“.
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Schwabe: "Entscheidung zu Assange wichtiger Etappensieg für die Pressefreiheit“
Der britische High Court hat heute entschieden, dass der Wikileaks Gründer Julian Assange vorerst nicht ausgeliefert werden darf und dass er gegen seine Auslieferung weiter Berufung einlegen kann. Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Die heutige Entscheidung ist bloß eine weitere Etappe im Fall Julian Assange, sie ist aber auch ein Etappensieg für den Rechtsstaat und für die Pressefreiheit weltweit ...
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Sea Guardian: Frühwarnssystem und verlässliches Signal an NATO-Partner
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer.
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Europarat beklagt wachsende Ungleichheit in Deutschland
Frank Schwabe, Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats:
„Der Bericht des Europarats legt den Finger in die Wunde der sozialen Menschenrechte. Die wachsende Wohnungslosigkeit und die große Schere zwischen Arm und Reich sowie die weiterhin mangelhaften Strukturen der Inklusion sind alarmierend, besonders im Bereich der Menschen mit Behinderungen ...
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Frank Schwabe erhält Förderbescheid von über 4 Mio. Euro
Am heutigen Tag hat Bundesbauministerin Klara Geywitz in Berlin den Förderbescheid für die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich symbolisch an den Recklinghäuser Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) übergeben. „Jetzt haben wir das Geld endlich in der Tasche“, so Frank Schwabe, der sich bereits 2022 für die Gelder des Bundes eingesetzt hat. Wegen der späten Verabschiedung des Bundeshaushaltes erfolgt aber erst jetzt die Freigabe der Mittel.
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Frank Schwabe unterstützt AWO-Aktion im Wahlkreis
Am kommenden Mittwoch finden vor den Senior*innen-Zentren der Arbeiterwohlfahrt im Wahlkreis Aktionen mit dem Titel "Brandmauer gegen Hass und Hetze" statt. Sie sind Teil der Kampagne #WirsinddieBrandmauer, die auch vom AWO-Bundesverband unterstützt wird. Da Frank Schwabe aufgrund von Sitzungsterminen des Deutschen Bundestages nicht vor Ort dabei sein kann, schickte er nun eine Solidaritätsnote an die AWO-Häuser in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop.
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Europäisches Lieferkettengesetz ein riesiger Erfolg
Nach langen Verhandlungen ist es gelungen, ein gemeinsames europäisches Lieferkettengesetz auf den Weg zu bringen. Die SPD-Fraktion begrüßt den gemeinsamen Erfolg eines europäischen Lieferkettengesetzes, das Unternehmen zu einem sorgfältigen Umgang mit den sozialen und ökologischen Auswirkungen entlang ihrer gesamten Wertschöpfungskette, inklusive direkten und indirekten Lieferanten, eigenen Geschäftstätigkeiten, sowie Produkten und Dienstleistungen, verpflichtet ...
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KiJuPa-Aktion: STOPPT den Einsatz von Kindersoldaten!
In vielen Teilen der Welt werden Kinder zu Opfern bewaffneter Konflikte und brutaler Kriege. Statt in der Schule zu sein oder in einer sicheren Umgebung zu spielen, werden sie gezwungen, Waffen zu tragen und sich an Frontlinien zu stellen. Auch das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) in Waltrop setzt sich seit langem gegen den Einsatz von Kindersoldaten ein und macht auf die tragischen Schicksale der Kinder aufmerksam.
