Kurz Notiert
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Wahlkampfzentrale in Recklinghausen Süd eröffnet
Erweiterte Öffnungszeiten und regelmäßige Wahlkampfsprechstunden "Wir führen einen offenen Wahlkampf, der viele Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen animieren soll. Deshalb ist auch unsere Wahlkampfzentrale für alle Menschen geöffnet", so Frank Schwabe bei der feierlichen Eröffnung der Zentrale in Recklinghausen Süd an der Bochumer Straße. In der heißen Wahlkampfphase werden die Öffnungszeiten ausgeweitet und Frank Schwabe bietet regelmäßige Wahlkampfsprechstunden an ...
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Grußbotschaft zum Ende des Ramadan
Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt Frank Schwabe:
„Viele Menschen in der Region feiern das Ende des Fastenmonats Ramadan und begehen das Fest des Fastenbrechens. Hierzu möchte ich allen, die dieses Fest begehen, herzliche Glückwünsche senden und wünsche Ihnen und Ihren Familien viel Freude, ein harmonisches Miteinander und ein schönes Zuckerfest.“
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Keine neuen Ölbohrungen in der Kieler Bucht
Zu den Berichten, dass die RWE-Tochter Dea den Betrieb alter Ölfelder in der Kieler Bucht wieder aufnehmen möchte erklärt Frank Schwabe:
"Es muss ein klares Nein zu neuen Ölbohrungen in solch einem ökologisch sensiblem Gebiet geben. In einem Teil der Fördergebiete leben Eiderenten und vom Aussterben bedrohte Schweinswale. Niemand kann einen Unfall bei solchen Bohrungen ausschließen. Der Unfall des Frachtschiffes Pallas im Jahr 1998 hat gezeigt, dass auch der Austritt kleiner Ölmengen verheerende Wirkungen haben kann. Damals starben etwa 16000 Seevögel. Eine zukunftsfähige Energieversorgung muss auf Erneuerbare Energien und Energieeffizienz setzen und die Abhängigkeit vom Öl verringern.“
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Schwabe fordert mehr Investitionen in Infrastruktur
Anlässlich der Diskussion um marode Brücken in seinem Wahlkreis äußert sich Frank Schwabe:
„Alle Kommunen in dieser Region sind mit der Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur überfordert. Das, was wir zur Zeit an Brückensperrungen bzw. Teilsperrungen erleben, ist nur die Spitze des Eisberges. In den nächsten Jahren rollt eine riesige Welle an Wiederherstellungen maroder Straßen, Brücken, Gebäuden, Gehwegen und anderem auf uns zu.
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Stipendium im Bundestagsbüro von Frank Schwabe beendet
Thomas Kinneary beendet sein Stipendium im Büro des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD). Der 23-Jährige mit dreifacher Staatsangehörigkeit (USA, Costa Rica und Venezuela) war fünf Monate in Schwabes Büro.
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Frank Schwabe als Pflegepraktikant im Krankenhaus
"Brauchen mehr Geld für Pflege" Als Praktikant auf der Geriatrie-Station des Evanglischen Krankenhauses in Castrop-Rauxel konnte sich Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe ein Bild von der Arbeitsrealität der Krankenschwestern und Pfleger machen.
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Städtepartnerschaft Deutschland-Griechenland-Türkei: Delegation zieht positives Reisefazit
Bürgermeister Lappas nimmt Einladung nach Castrop-Rauxel an Erfolgreich verlief der Besuch einer Delegation des Castrop-Rauxeler Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsvereins in die zukünftige griechische Partnerstadt Trikala. Die von Bürgermeister Johannes Beisenherz mit auf den Weg gegebene Einladung zur Zeichnung des Partnerschaftsvertrags im Oktober nahm der Bürgermeister der Stadt Trikala Christos Lappas gern an.
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Frank Schwabe fordert Fortführung und Ausbau der Schulsozialarbeit
Besuches an der Käthe Kollwitz Gesamtschule in Recklinghausen Anlässlich eines Besuches an der Käthe Kollwitz Gesamtschule in Recklinghausen fordert der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die Fortführung und den Ausbau des Programms zur Schulsozialarbeit. In einem Gespräch mit der Schulleiterin und den Sozialpädagogen informierte sich Frank Schwabe über die aktuelle Situation an der Gesamtschule in der Recklinghäuser Südstadt ...
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Castrop-Rauxeler Delegation reist nach Trikala
Treffen mit Bürgermeister und Gespräch zu Erneuerbaren Energien im Programm Die Spitze des Castrop-Rauxeler Städtepartnerschaftsvereins besucht in den nächsten Tagen die zukünftige griechische Partnerstadt Trikala. Von Mittwoch bis Freitag werden der Vorsitzende und heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe sowie seine beiden Stellvertreter Kubilay Corbacy und Konstantinos Boulbos in Trikala sein.
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Soziale Lebensrealität in diesem Sommer Schwerpunkt von Frank Schwabe
Gestriger Auftakt mit Hilde Mattheis mit rund 100 Gästen Wie in jedem Jahr in der Sommer hat Frank Schwabe einen inhaltlichen Schwerpunkt für seine politischen Aktivitäten gewählt – in diesem Jahr heißt die Überschrift „Soziale Lebensrealität“. Neben je einem Praktikumstag bei der Lebenshilfe Waltrop und in der Geriatrie des Evangelischen Krankenhauses Castrop-Rauxel stand am gestrigen Abend das Thema Pflege im Mittelpunkt ...
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Bundesregierung allein mit schwarzem Peter
Anlässlich der Abstimmung zur Zukunft des Europäischen Emissionshandel in Brüssel nimmt Frank Schwabe Stellung: „Die vom Europaparlament beschlossene Reform des Europäischen Emissionshandels ist halbherzig und bleibt hinter den Notwendigkeiten zurück. Die Zukunft des Emissionshandelssystems bleibt offen. Nüchtern ist festzustellen, dass mehr zur Zeit nicht möglich scheint. Mit dem Beschluss des Europaparlaments liegt der Ball jetzt voll im Elfmeterraum der Streithansel der schwarz-gelben Koalition in Berlin ...
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SPD bringt Pflegekonzept im Bundestag ein/ Thema bei Bürgerversammlung am Mittwoch
Zum Ende dieser Sitzungswoche hat die SPD ihr Pflegekonzept in den Bundestag eingebracht "Die Zustände in der Pflege sind zum Teil skandalös. Die Pflegekräfte tun was sie können, die finanziellen Mittel reichen aber nicht aus," so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der immer wieder von einem Praktikumstag in einem Pflegeheim berichtet. "Das hat einen prägenden Eindruck hinterlassen", so Schwabe ...
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Obama handelt beim Klimaschutz – Merkels Koalition bremst im Bundestag
Zur Rede vom US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama zum Klimaschutz erklärt Frank Schwabe: "Die Rede des US-amerikanischen Präsidenten zum Klimaschutz ist ein wichtiges Signal nicht nur für die USA, sondern für die gesamte Welt, das Thema Klimaschutz wieder an führender Stelle auf die politische Agenda zu setzen...
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Schwabe stimmt gegen Abgeordnetenbestechung und kritisiert Mißfelder
Zur heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Thema Abgeordnetenbestechung äußert sich der heimische Abgeordnete Frank Schwabe "Nach jahrelanger Debatte und achtmaliger Befassung im Rechtsausschuss hat Schwarz-Gelb erneut ein Gesetz gegen die Bestechung von Abgeordneten abgelehnt...
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Schwarz-Gelb macht parlamentarische Arbeit zur Farce
Zur schwarz-gelben Verhinderung der Abstimmung über den SPD-Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading, erklärt Frank Schwabe: „Die Sondersitzung des Umweltausschusses hatte heute nur einen Tagesordnungspunkt: Die Abstimmung über die Anträge zum Backloading...
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Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen
Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion soll es morgen früh eine Sondersitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages geben. Anlass ist die Abstimmung über den Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt Frank Schwabe MdB:
„Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser Legislaturperiode über Backloading abzustimmen. Bis jetzt haben sie eine Abstimmung mit Geschäftsordnungstricks verhindert ...
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Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen
Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion soll es morgen früh eine Sondersitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages geben. Anlass ist die Abstimmung über den Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt Frank Schwabe MdB: „Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser Legislaturperiode über Backloading abzustimmen. Bis jetzt haben sie eine Abstimmung mit Geschäftsordnungstricks verhindert ...
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Schwarz-Gelb lehnt Einfuhrverbot für Teersande erneut ab
Frank Schwabe äußert sich zur Abstimmung der schwarz-gelben Koalition in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses: „Leider hat die schwarz-gelbe Koalition wider besseres Wissen und die eigene Argumentation im Umweltausschuss ein faktisches Einfuhrverbot für Teersandöle erneut abgelehnt. Insbesondere in Kanada wird Öl in einem klima- und umweltpolitisch völlig abwegigen Verfahren gefördert.
Die EU-Kommission will die europäische Einfuhr durch Regelungen in der Kraftstoffqualitätsrichtlinie verhindern ...
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Michael Gerdes und Frank Schwabe werfen Bundesanstalt Verharmlosung von Fracking vor/ Bundestagswahl entscheidet
Zu den aktuellen Einlassungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zum Thema Fracking erklären die heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes und Frank Schwabe: "Der Verharmlosungskurs der Bundesanstalt für Geowissenschaften (BGR) als Tochter des Bundeswirtschaftsministeriums macht die Ziele der schwarz-gelben Bundesregierung in aller Offenheit deutlich: Fracking möglichst ohne gesetzliche Einschränkungen ist das Ziel...
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Raus aus der Altschuldenfalle!
NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert einen Gemeinschaftsfonds, der den Ländern beim Abzahlen ihrer Altschulden hilft. Hierzu erklärt Frank Schwabe: "Länder und Kommunen brauchen zur Sanierung ihrer Finanzen einen Altlastenfonds. Mit dieser Forderung hat Norbert Walter-Borjans vollkommen recht. Es geht bei der Finanznot der Kommunen um die aktuelle Unterfinanzierung der jährlichen Haushalte, aber vor allem eben auch um die angehäuften Altschulden ...
