Kurz Notiert
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Mitgliedervotum Erfolg für die Demokratie
Als "Erfolg für die SPD und die Demokratie gleichermaßen" bezeichnet der Vorsitzende der Kreis-SPD und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das Mitgliedervotum der SPD. "Eine hohe Beteiligung hat sich auch schon bei den Diskussionen unter den 7.000 Mitgliedern im Kreisverband Recklinghausen abgezeichnet ...
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Der Emissionshandel braucht strukturelle Reformen
Zum heutigen Beschluss des Europäischen Parlamentes der zeitweiligen Herausnahme von Zertifikaten aus dem Emissionshandel (Backloading) zuzustimmen, erklärt der Berichterstatter für Klimaschutz und Emissionshandel der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Mit dem Beschluss des Europäischen Parlamentes kommt das lange diskutierte Backloading endgültig. Dies ist ein wichtiges und überfälliges Signal, löst aber die Grundprobleme des Emissionshandels nicht
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Schwabe verteidigt Rentenbeschlüsse der Koalition
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) nimmt die Kritik von CDU-Politikern der jüngeren Generation zum Anlass, die im Koalitionsvertrag fixierten Rentenbeschlüsse der großen Koalition zu verteidigen.
„Insbesondere die Rente mit 63 würdigt die Lebensleistung von vielen hart arbeitenden Menschen. Sie verhindert, dass viele von ihnen frühzeitig mit Abschlägen in Rente gehen müssen, weil sie schlichtweg nicht mehr können“, so der Bundestagsabgeordnete.
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Gespräche mit Schwabe zum Koalitionsvertrag
Einen Informationsstand führt der SPD-Ortsverein Ickern-Mitte am Freitag, dem 6. Dezember 2013 auf dem Ickerner Marktplatz durch. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe für persönliche Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, auch zum Thema „Koalitionsvertrag“, zur Verfügung stehen ...
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Kreis-SPD diskutiert Koalitionsvertrag mit Mitgliedern
Am kommenden Dienstag (4.12.) diskutiert der SPD-Kreisverband die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Zu der Veranstaltung, zu der nur eingeschriebene SPD-Mitglieder zugelassen sind, wird der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Verhandlungsdelegation Ulrich Kelber erwartet ...
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Mitgliedervotum Erfolg für die Demokratie
„Die SPD beschreitet mit diesem Mitgliedervotum ganz neue Wege. Ich erwarte mir davon neue Impulse für die SPD insgesamt. Am Ende entscheidet jedes einzelne Mitglied. Und jede Entscheidung wird respektiert“, so Frank Schwabe, der für sich selbst allerdings zu einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag gelangt ist ...
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Koalitionsvertrag: Entlastung der Kommunen beschlossen
"Ich hätte mir noch mehr vorstellen können. Und die Kommunen im Kreis Recklinghausen sind damit nicht gerettet, aber der Koalitionsvertrag bietet eine Perspektive für die Situation der Kommunalfinanzen", so Frank Schwabe zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen. Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes hält die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen deshalb für vertretbar ...
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Deutschland zurück auf internationalem Klimaschutzparkett
Zur morgigen Debatte des Deutschen Bundestages zum Ergebnis der Klimakonferenz
in Warschau erklärt der bisherige Sprecher für Klimaschutzpolitik der SPDBundestagsfraktion:
„Auch wenn ich mir manches ambitionierter gewünscht habe und das Klimaschutzgesetz
auf Betreiben von Umweltminister Altmaier ...
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Schwabe vor Rückreise aus Warschau
„So ein Konferenzverlauf und der Verlauf des Klimaprozesses insgesamt ist wirklich schwierig. Man schwankt immer wieder zwischen Optimismus und Enttäuschung. Aber es hilft nichts. Die Dinge sind hoch kompliziert. 200 Länder der Erde sollen sich auf eine gemeinsame Sicht der Herausforderungen einigen ...
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Folgen des Klimawandels schon heute in vielen Ländern dramatisch / Deutschland muss in die klimapolitische Spur zurückfinden
Zur Vorstellung des "Klimaindex" der Umweltschutzorganisation "Germanwatch" anlässlich der Warschauer UN-Klimakonferenz erklärt der Berichterstatter für Klimaschutz und Emissionshandel der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Auch wenn ich beim direkten Bezug von Extremwetterereignissen auf den Klimawandel immer vorsichtig bin. Es ist klar: Der Klimawandel findet längst statt und er hat teilweise dramatische Auswirkungen. Gerade von der Verletzlichkeit in Zentralamerika kann ich mich vor Ort - beispielsweise in El Salvador, Guatemala und Honduras - immer wieder überzeugen.
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Kreis-SPD beim Bundesparteitag
Mit neun Delegierten ist die SPD im Kreis Recklinghausen auf dem Bundesparteitag in Leipzig vertreten. Von Donnerstag bis Samstag wird dort u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt.
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Klimapolitik darf nicht in Lethargie versinken
Anlässlich der heute in Warschau beginnenden Klimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Auf der Klimakonferenz in Warschau muss das Gerüst für den neuen Weltklimavertrag erarbeitet werden, der 2015 in Paris verabschiedet werden soll.
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Schwabe begrüßt Reform des Emissionshandels
"Die Zustimmung zum "backloading" insbesondere auch durch Deutschland ist ein wichtiger Schritt und eine Ermutigung für eine neue wieder engagiertere Klimapolitik in Europa. Der Schritt wird aber nicht ausreichen um den Emissionshandel wieder zu reaktivieren. Weitere strukturelle Reformen, insbesondere auch eine Erhöhung des europäischen Klimaschutzzieles von 20 auf 30 Prozent müssen dazukommen ...
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Ruhr-Abgeordnete der SPD machen Druck in Koalitionsverhandlungen
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Metropole Ruhr machen Druck in den Koalitionsverhandlungen. Unter Federführung des Marler Abgeordneten Michal Groß haben alle Ruhr-MdBs einen Forderungskatalog an die eigene Fraktion gestellt. "Wir wollen noch einmal Druck machen und deutlich machen, dass es eine Große Koalition nur geben kann, wenn damit nachhaltige und spürbare Verbesserungen für die Kommunen in der Region verbunden sind ...
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Deutschland findet zu fortschrittlicher Klimapolitik zurück
Der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, kommentiert bevorstehende Entscheidungen zum Emissionshandel auf EU-Ebene: Es ist gut, dass sich Deutschland mit der Zustimmung zum Backloading im Emissionshandel am morgigen Freitag wieder auf den Weg einer fortschrittlichen Klimapolitik begibt. Nachdem unter Schwarz-Gelb die deutsche Vorreiterrolle europäisch und weltweit verspielt wurde und Deutschland in Fragen des Emissionshandels, der Energieeffizienz und dem restriktiven Umgang mit Teersanden eher als Bremser aufgetreten ist, kann Schwarz-Rot zu einer Renaissance der deutschen Klimapolitik führen...
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Schwabe begrüßt Forderung nach Klimaschutzgesetz
Zu der heutigen Erklärung der Entwicklungs- und Umweltverbände Brot für die Welt, Germanwatch, Greenpeace, MISEREOR und WWF, die eine stärkere Beachtung der Klimapolitik bei den Koalitionsverhandlungen einfordern, erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Das Papier der Verbände ist Rückenwind für die SPD bei möglichen Koalitionsverhandlungen. Insbesondere die Forderung nach einem Klimaschutzgesetz mit den einzelnen Schritten entspricht fast eins zu eins dem SPD-Wahlprogramm.
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Merkel bedient Autolobby und verkauft Bankenregulierung
Zu den heutigen Verhandlungen der EU-Umweltminister, bei denen die Bundesregierung die Verabschiedung EU-weiter strengerer CO2-Grenzwerte für PKW blockiert, erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"So sieht das Gegenteil von Klima- und Verbraucherschutz aus. Das ist Lobbypolitik der dreistesten Art von Oberlobbyisten im Kanzleramt.
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Bundesregierung verhindert erneut Einigung beim Klimaschutz
Zu den heutigen Verhandlungen der Vertreter der 28 EU-Staaten über die zukünftigen europäischen Abgasnormen für Pkw erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Während Umweltminister Altmaier vor einer Woche bei der Vorstellung des neuen Berichts des Weltklimarates IPCC noch erklärte, dass „ambitionierter Klimaschutz unumgänglich ist", behindert die Bundesregierung mit aller Kraft ambitionierten Klimaschutz im Verkehrsbereich. Auch beim heutigen Treffen der Ratsvertreter hat die Bundesregierung eine Einigung zur zu-künftigen Regulierung des CO2-Ausstosses von Autos verhindert.
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Trikala und Zonguldak werden neue Partnerstädte von Castrop-Rauxel
Vertragsunterzeichnung für ungewöhnliches Dreierbündnis findet im Rahmen der „Europawoche“ statt Seit 50 Jahren führt Castrop-Rauxel den Beinamen „Europastadt“. Dieses Ereignis feiert die Stadt mit einer Europawoche, die noch bis zum kommenden Sonntag mit vielen Attraktionen aufwartet. Höhepunkt wird ein Festakt sein, bei dem eine neue Städtepartnerschaft mit Zonguldak in der Türkei und Trikala in Griechenland begründet wird. Zu diesem Ereignis werden auch Delegationen aus den bereits bestehenden Partnerstädten Vincennes (Frankreich), Nowa Ruda (Polen), Zehdenick (Brandenburg), Wakefield (Großbritannien) und Kuopio (Finnland) erwartet
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SPD setzt Maßstäbe für Mitgliederbeteiligung
Zum Beschluss des SPD-Parteikonvents erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD und Mitglied des Konvents Frank Schwabe (MdB):
"Mit dem Beschluss des Parteikonvents setzt die SPD Maßstäbe für die Mitgliederbeteiligung. Wie von der Kreis-SPD gefordert, setzt sie an das mögliche Ende des Prozesses einen Mitgliederentscheid oder ein ähnlich verbindliches Votum der Parteibasis. Bevor Koalitionsverhandlungen auf-genommen würden, entscheidet erneut der Parteikonvent. Damit sind zentrale Forderungen des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen mit eingeflossen. Der Druck hat sich gelohnt.
