Frank Schwabe: Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar

Anlässlich des internationalen und des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:

„Der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat weltweit für das Jahr 2023 deutlich mehr als 1000 vollstreckte Todesurteile dokumentiert. Das ist ein dramatischer und besorgniserregender Zuwachs, zudem Hinrichtungen in Ländern wie China und Nordkorea gar nicht oder nicht vollständig erfasst werden.

Die Todesstrafe wird vor allem in diktatorischen und autoritären Systemen wie China und Iran angewendet, aber leider auch in Ländern wie den USA und Japan, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen.

Es gibt aber auch immer mehr Länder, die sich gegen den Einsatz der Todesstrafe entscheiden. Die Todesstrafe ist nicht nur in Deutschland und der Europäischen Union, sondern in allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats abgeschafft worden. Dies ist eine zivilisatorische Leistung, die immer wieder betont werden muss.

Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und inakzeptable Grausamkeit, die dem Menschenrecht auf Leben widerspricht. Jedes Opfer der Todesstrafe ist eines zu viel. Wir setzen uns weiterhin mit aller Kraft für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein und unterstützen die Bundesregierung in ihren vielfältigen Anstrengungen, sich für dieses Ziel auf internationaler Ebene stark zu machen.“