Kurz Notiert
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Menschenrechte in Ägypten
Menschenrechtsausschuss positioniert sich zur dramatischen Lage In einer gemeinsamen Erklärung hat der Menschenrechtsausschuss sich zur Lage der Menschenrechte in Ägypten positioniert. Beteiligt waren die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Nach durchaus anspruchsvollen Wochen in der Türkei war ich letzte Woche zurück im Wahlkreis. Die Woche war gefüllt mit spannenden Gesprächen und Treffen vor Ort. Vor allem die Informationsveranstaltung für Mieterinnen und Mieter am Schophof ist besonders hervorgestochen ...
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Frank Schwabe zurück aus der Türkei
Insgesamt 15 Tage bei drei Aufenthalten innerhalb der letzten sechs Wochen hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in der Türkei verbracht. Jetzt ist er zurück in Deutschland. Mit vielen Eindrücken einer Wahl, die auch über die Türkei hinaus als historisch bezeichnet wurde.Schwabe hat dort die 40-köpfige Wahlbeobachtungsmission des Europarats geleitet.
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Schwabe und Kapteinat laden zur Info-Veranstaltung ein
Seit Jahren sind die Mieterinnen und Mieter am Schophof mit unzumutbaren Umständen konfrontiert. Nachdem nun eine neue Hausverwaltungsgesellschaft die Immobilien am Schophof übernommen hat, laden Frank Schwabe und Lisa Kapteinat erneut zu einer Info-Veranstaltung ein: „Wir wollen über die aktuelle Lage sprechen und darüber informieren, welche Rechte die Mieterinnen und Mieter haben, um sich gegen unzumutbare Zustände zur Wehr zu setzen.“
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der isländischen Hauptstadt Reykjavik tagte der Europaratsgipfel. Ein Ereignis, das es zum letzten Mal vor 18 Jahren gegeben hat. Ich habe es auf den letzten Drücker aus Ankara geschafft dabei zu sein. Hier berichte ich, was ich in Ankara und Reykjavik erlebt habe ...
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Frank Schwabe: Von der Türkei zum Europaratsgipfel nach Island
Am Sonntag fanden in der Türkei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Im Auftrag des Europarates war der heimische Abgeordnete Frank Schwabe zur Wahlbeobachtung vor Ort. Nun berichtet er von seinen Erlebnissen und bereitet sich bereits auf seine nächste Reise vor.
Der Wahltag am Sonntag war für die Türkei denkbar spannend ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche stand meine Arbeit im politischen Berlin ganz im Zeichen des Euroaprates. In vielen Gremiensitzungen habe ich über die anstehenden Wahlen in der Türkei berichtet. Dorthin reise ich am Donnerstag zur Wahlbeobachtung. Im Plenum habe ich eine Rede zum anstehenden Gipfel des Europarates gesprochen ...
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Europaratsgipfel: Neubesinnung auf die Werte des Europarats
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Vierten Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Europarats in Reyjkjavic vom 16.-17. Mai 2023.
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Mehrfachstaatsbürgerschaft soll möglich werden
Bundestagsabgeordneter diskutierte mit Waltropern Unter dem Titel „Mehrfachstaatsbürgerschaft und Co. - Wie eine neue Migrations- und Integrationspolitik gelingt!“ lud der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Veranstaltung in das Kulturforum Kapelle in Waltrop ein. Dazu eingeladen war der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh aus Wuppertal, der Mitglied im zuständigen Innenausschuss des Deutschen Bundestags ist.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Es gibt viel zu erzählen. Ich hatte letzte Woche eine Rund-um-die-Uhr Woche im Wahlkreis. Mit vielen Gesprächen, Ortsbesuchen und Diskussionen. Besonders beeindruckt hat mich die Debatte um Migration und Integration, u.a. die Mehrfach-Staatsbürgerschaft. Auf der Fraktion ...
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Eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes ist überfällig
Unter dem Titel „Mehrfachstaatsbürgerschaft und Co. - Wie eine neue Migrations- und Integrationspolitik gelingt!“ lädt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Veranstaltung in das Kulturforum Kapelle in Waltrop ein. Dazu eingeladen ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh aus Wuppertal, der Mitglied im zuständigen Innenausschuss des Deutschen Bundestags ist.
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Europarat: auf dem Weg nach Reykjavik
Frank Schwabe spricht im Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum kommenden Europarats-Gipfel in Reykjavík.
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Frank Schwabe beteiligt sich am Tag der Klimademokratie
Am Samstag, den 29. April findet der Tag der Klimademokratie statt. Menschen aus ganz Deutschland haben die Gelegenheit, mit Politikerinnen und Politikern über Klimapolitik zu sprechen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe steht ebenfalls zum Gespräch bereit.
Unter dem Motto #EndlichFossilfrei lädt ein Bündnis aus 150 Organisationen zum digitalen Gespräch mit der Politik ein ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Osterferienzeit habe ich für zwei Auslandsaufenthalte genutzt. Denn diese zwei Wochen sind auch im politischen Berlin frei. Letzte Woche war ich als Beauftragter der Bundesregierung im Irak. In dieser Woche bin ich zur Wahlbeobachtung in die Türkei gereist. Was ich dort erlebt habe, erfahrt Ihr hier ...
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Wahlen in der Türkei: Schwabe zum Abschluss der Vorwahl-Beobachtung
Am 14. Mai finden in der Türkei die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe leitet die Wahlbeobachtungsmission des Europarates. Er ist in dieser Woche zu einer Vorwahl-Beobachtung in die Türkei gereist. Nach Abschluss stellt er fest:
"Nach 2 Tagen Vorwahlbeobachtung In der Türkei bleibt klar ...
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Frank Schwabe leitet Wahlbeobachtung in der Türkei
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nutzt die Osterferien, die auch in Berlin parlamentsfreie Zeit sind, für zwei Auslandsaufenthalte. Nachdem er sich zunächst um die Religionsfreiheit im Irak gekümmert hat, ist Schwabe jetzt zu einer Reise in die Hauptstadt der Türkei, Ankara, aufgebrochen. Dort finden am 14. Mai vielbeachtete Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss sich dabei seinem Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu stellen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Gemeinsam mit Nils Schmid, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, sitze ich im Zug nach Castrop-Rauxel. Heute Abend diskutieren wir, wie Russlands Krieg gegen die Ukraine friedlich beendet werden kann. Heute 19 Uhr im Ratssaal, Rathaus Castrop-Rauxel. Kommt vorbei!
Was in dieser Woche in Berlin passiert ist, erfahrt Ihr hier ...
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Sea Guardian: ein Puzzlestück in einer Gesamtkonzeption
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte um den Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Ein Jahr nach Bucha: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Im Rahmen der aktuellen Stunde "ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung" spricht der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Frank Schwabe: „Menschenrechtsverletzungen überall in den Blick nehmen“
Zum Jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte weltweit von Amnesty International sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Dieses Jahr feiern wir den 75. Jahrestag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Bericht von Amnesty zeigt auf, wie weit Menschenrechtsverletzungen verbreitet sind ...
