Kurz Notiert
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Wie findet Europa zurück zum Frieden?
Seit mehr als einem Jahr herrscht wieder Krieg in Europa. Durch den menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine haben bereits viele Menschen ihr Leben verloren - durch Kampfhandlungen und durch Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung. Die internationale Sicherheitsarchitektur, die nach dem Ende des „Kalten Krieges“ mühsam aufgebaut wurde, ist ins Wanken geraten.
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Mit dem Hospitanzprogramm der SPD-Fraktion nach Berlin
Die SPD-Bundestagsfraktion bietet ein Hospitanzprogramm für junge Menschen an. Eine Woche lang dürfen junge Vereinsmitglieder den Alltag im Bundestag miterleben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ermutigt Vertreterinnen und Vertreter von Jugendverbänden zur Teilnahme am diesjährigen Hospitanzprogramm.
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Legalize It! Neue Wege beim Thema Cannabis
Frank Schwabe lädt zur Veranstaltung ein Unter dem Titel „Legalize It! Neue Wege beim Thema Cannabis“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) gemeinsam mit seinem Kollegen Brian Nickholz für Donnerstag, den 23.3.2023 um 18:00 Uhr zu einer Veranstaltung ein. Sie findet in der Kulturkantine Ka3 am Steintor in Recklinghausen statt.
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Bundestag wird kleiner und demokratischer
Wahlrechtsreform auf Bundesebene beschlossen Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP hat am Freitag eine Wahlrechtsreform beschlossen, die dem unkontrollierbaren Anwachsen der Zahl der Bundestagsmitglieder einen Riegel vorschiebt. Der Bundestag war mit der letzten Wahl auf 736 Mitglieder angewachsen. Jetzt wird die Zahl auf 630 Abgeordnete begrenzt.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der letzten Woche hat der Bundestag getagt. Ich war jedoch nur zur Hälfte der Zeit in Berlin. Am Mittwoch ging es dann nach Den Haag. Im Auftrag des Europarates. Dort haben wir besprochen, wie wir den Europarat reformieren können. Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind die Grundpfeiler dieser Institution ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Wahlkreis unterwegs: Beim Kinder- und Jugendparlament in Waltrop, beim 150-jährigen Jubiläum des Pfandhauses Schumachers in Recklinghausen und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern bei der Wiedereröffnung des Bürgerbüros in Recklinghausen-Süd ...
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352,3 Millionen Fördermittel für den Kreis Recklinghausen
352,3 Millionen Euro, aufgeteilt auf 2521 Projekte – so viele Fördermittel sind im vergangenen Jahr über die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) in den Kreis Recklinghausen investiert worden. Die Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, Brian Nickholz und Frank Schwabe freuen sich über die hohen Investitionen durch Bürger:innen, Kommunen und den Mittelstand im Kreis.
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Frank Schwabe besucht die Münchener Sicherheitskonferenz MSC
Vom 17. bis 19. Februar findet die Münchener Sicherheitskonferenz statt, auf der viele internationale Akteure die verschiedenen Aspekte der internationalen Sicherheitspolitik debattieren werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion wird auch der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe an der Konferenz teilnehmen.
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Anteilnahme für die Erdbeben-Opfer
Städtepartnerschaftsverein startet Kooperationsprojekt Im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung hat der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein ein neues Projekt einer intensiven Zusammenarbeit zwischen den Städten Castrop-Rauxel und Zonguldak gestartet. Zu Beginn der Veranstaltung sprach Frank Schwabe, als Mitglied des Deutschen Bundestages, die besondere Anteilnahme für die Opfer der Erdbeben-Katastrophe und die Solidarität Deutschlands gegenüber der Türkei aus.
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Frank Schwabe lädt ein zum Girls` Day 2023
Am Girls’ Day stehen Mädchen und junge Frauen im Mittelpunkt. Dieser Tag bietet die Gelegenheit, einen Einblick in höchst unterschiedliche Berufsfelder zu erlangen. Ein ganz besonderes Angebot hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Eine junge Frau aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop, die zwischen 16 und 18 Jahre alt ist, kann am 27. April die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in Berlin kennenlernen.
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Frank Schwabe im Kammernetzwerk der Evangelischen Kirche Deutschland
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist ins Kammernetzwerk der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) berufen worden. Dort möchte er das Thema Menschenrechte weltweit voranbringen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr standen besonders zwei Themen im Vordergrund: Die Wahlrechtsreform wurde in der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Im Plenum des Bundestags haben wir die Anerkennung des Völkermords an den Êzîdinnen und Êzîden beschlossen. Mehr erfahrt Ihr hier ...
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Menschenrechtsbericht: Deutschland als Menschenrechtsnation international stärken
Im Rahmen der Debatte zum 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Völkermord an den Eziden: Anerkennung kann zur Aufarbeitung beitragen
Der Bundestagsabgeordnete spricht im Rahmen der Antragsdebatte zur „Anerkennung und Gedenken an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden 2014“.
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Frank Schwabe: „Die Anerkennung des Völkermords an den Êzîdinnen und Êzîden ist ein Auftrag für uns“
Heute hat der Bundestag in einer gemeinsamen Resolution der Ampel-Koalition und der Union die Verbrechen der ISIS an den Êzîdinnen und Êzîden als Völkermord anerkannt.
Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion: „Für mich ist die Einstufung ...
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Unterstützung auf Augenhöhe ist das Ziel
Zum Thema „Bürgergeld & Co. – Wie muss eine Basissicherung aussehen?“ lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt in die Stadthalle Waltrop ein. Viele interessierte Bürger:innen folgten seiner Einladung. Die Regelungen des zum 1. Januar 2023 eingeführten Bürgergeldes, das zukünftig Hartz IV ersetzt, sowie das bedingungslose Grundeinkommen waren Themen des offenen und direkten Austausches.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
der Jahresbeginn 2023 hat Licht- und Schattenseiten. Darüber will ich in meinem ersten Newsletter berichten. Der lässt sich hier nachlesen.
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Frank Schwabe ruft zur Teilnahme an Wettbewerb auf
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) ruft Jugendliche und junge Erwachsene dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmenden sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.
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Neuregelungen 2023: Davon profitieren die Menschen im Kreis Recklinghausen
Das neue Jahr beginnt für die Menschen im Kreis Recklinghausen mit einer Reihe von Neuregelungen. Dazu zählen konkrete Entlastungen wie etwa die Erhöhung des Kindergeldes und eine Ausweitung des Wohngeldes. Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe sind das notwendige Maßnahmen, um die Menschen in der Krise zu unterstützen ...
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Korruption: Schwabe mit Gastbeitrag in der „FAZ“
Zum Thema des Korruptionsskandals im Europaparlament ist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt mit einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vertreten. Dort kommentiert er gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Europaparlaments und ehemaligen Bundesjustizministerin Katarina Barley den aktuellen Skandal rund um die mittlerweile abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili und macht Vorschläge zur Korruptionsbekämpfung ...
