SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der letzten Woche hat der Bundestag getagt. Ich war jedoch nur zur Hälfte der Zeit in Berlin. Am Mittwoch ging es dann nach Den Haag. Im Auftrag des Europarates. Dort haben wir besprochen, wie wir den Europarat reformieren können. Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind die Grundpfeiler dieser Institution. Aktuell verlieren diese Werte an Gewicht. Wenn wir auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine schauen. Wenn wir die Justizreformen in Polen sehen. Oder wenn in der Türkei Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten verhaftet werden. Deshalb beraten wir, wie man diese Werte wieder stärken kann. Mehr erfahrt Ihr hier.