Frank Schwabe: Von der Türkei zum Europaratsgipfel nach Island
Am Sonntag fanden in der Türkei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Im Auftrag des Europarates war der heimische Abgeordnete Frank Schwabe zur Wahlbeobachtung vor Ort. Nun berichtet er von seinen Erlebnissen und bereitet sich bereits auf seine nächste Reise vor.
Der Wahltag am Sonntag war für die Türkei denkbar spannend. Zwischen den beiden Kandidaten Recep Tayyip Erdoğan und Kemal Kılıçdaroğlu zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe war vor Ort, um die Wahlen zu beobachten.
Das politische Umfeld war schwierig. „Die Medienfreiheit war eingeschränkt, politische Gegner vorab unter Druck gesetzt. Im Vorfeld der Wahlen wurden grundlegende demokratische Regeln nicht eingehalten,“ berichtet der Bundestagsabgeordnete. „Gleichzeitig spürt man: Es ist eine Richtungswahl für das Land.“
Als Leiter der Wahlbeobachtungsmission des Europarates prüfte er am Sonntag, ob die Menschen frei wählen konnten und ihre Stimme richtig gewertet wurde. „Wir haben die Wahllokale besucht, mit den Wahlhelfenden gesprochen. Wir haben beobachtet, wie die Wahlzettel ausgezählt wurden.“
Das Ergebnis seiner Erlebnisse wurde am Montagmittag öffentlich vorgestellt. Das Fazit: Im Großen und Ganzen verliefen die Wahlen geordnet. „Es gab zwar einige Zwischenfälle. Man kann aber davon ausgehen, dass die veröffentlichten Zahlen aus das wiederspiegeln, was an tatsächlichen Stimmen abgegeben wurde.“
Es wird voraussichtlich am 28. Mai zur Stichwahl kommen. Denn keiner der Präsidentschaftskandidaten hat die absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent auf sich vereinen können. Ende Mai wird Frank Schwabe daher erneut in die Türkei reisen und die Wahlbeob achtungsmission des Europarates vor Ort leiten.
Die nächste Reise geht für den Abgeordneten Schwabe nach Reykjavík, Island. Dort wird er ab Dienstag am vierten Gipfel des Europarats teilnehmen. Ziel des Gipfels ist es, das Versprechen an die Werte des Europarats zu erneuern und die Organisation durch Reformen zu stärken. Angekündigt haben sich Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa. Darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.