Kurz Notiert
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Das Bürgergeld kommt ab Januar
Zu Beginn des neuen Jahres tritt die größte sozialpolitische Reform der letzten 20 Jahre in Kraft. Nach Ansicht des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) stellt die Einführung des Bürgergeldes zum 1. Januar 2023 einen Kulturwandel im Umgang mit bedürftigen Menschen dar.
„Durch das Bürgergeld wird die Grundsicherung für Arbeitsuchende erneuert ...
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Gastbeitrag in der FAZ: Konsequent gegen Korruption
Das Europaparlament wird durch einen Korruptionsskandal erschüttert. Wir kennen bis heute die Dimension nicht. Aber wir wollen und müssen sie kennen und sind der belgischen Justiz dankbar, dass sie so konsequent ermittelt. Das Narrativ einer Kultur der Selbstbereicherung scheint dadurch bekräftigt. In Zeiten, in denen die Demokratie sowieso schon in Gefahr ist, ist das brandgefährlich ...
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Weihnachtspause bis zum 06. Januar 2023
Die Büros des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe gehen bis zum 06. Januar 2023 in die Weihnachtspause. In dringenden Fällen sind die Büros erreichbar.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Sporthalle in Recklinghausen und Hinrichtungen im Iran. Das war auch in der letzten Sitzungswoche des Bundestags in diesem Jahr wieder eine grosse Spannbreite.
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Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Leyla Hosseinzadeh
Die iranische Studentin Leyla Hosseinzadeh hat seit 2017 mehrere Haftaufenthalte hinter sich. Aufgrund einer seltenen Autoimmunerkrankung ist sie eigentlich haftunfähig, dennoch ist sie derzeit erneut inhaftiert. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft auf ihren Fall aufmerksam machen.
Mit 31 Jahren hat Leyla Hosseinzadeh einen Gefängnismarathon hinter sich ...
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Frank Schwabe: Solidarität mit den Menschen im Iran zeigen
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte "iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen".
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Bund finanziert die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle mit 4,32 Mio. Euro
Erneut hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) sehr gute Neuigkeiten aus Berlin. Der Bund wird die Sanierung der Helmut-Pardon-Sporthalle in Suderwich mit 4,32 Mio. Euro fördern. Ein entsprechender Beschluss wurde jetzt im Haushaltsausschuss des Bundestages getroffen. Nachdem bereits im letzten Jahr Bundesmittel in Höhe von 3 Mio. Euro für die Sanierung und Erweiterung des Südbads, und im September diesen Jahres 7,7 Mio. Euro für die Sanierung der Obermaschinerie des Ruhrfestspielhauses vom Bund bewilligt wurden, sind jetzt etwa 15 Mio. Euro in den letzten zwei Jahren aus dem Bundeshaushalt nach Recklinghausen geflossen.
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Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Maksym Butkevych
Maksym Butkevych ist in der Ukraine als Journalist und engagierter Verfechter für Menschenrechte und Antirassismus bekannt geworden. Derzeit befindet er sich in Kriegsgefangenschaft. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft des Deutschen Bundestags auf seinen Fall aufmerksam machen.
Journalist, Mitbegründer ...
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Menschenrechte müssen jeden Tag gelten
Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa.
„Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in Indien ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Momentan erleben wir eine echte Erkältungswelle. Diese Woche hat es mich auch erwischt. Zum Glück bin ich schnell wieder auf die Beine gekommen. Denn das Tischkicker-Tunier mit Radio Vest und Anna Kavena wollte ich mir nicht entgehen lassen. Was außerdem in dieser Woche passiert ist, erfahrt Ihr hier ...
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EU muss Menschenrechte an Außengrenzen durchsetzen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland.
„Dass die Menschenrechte und die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention an den Grenzen der Europäischen Union an einigen Stellen faktisch nicht greifen, ist eine klaffende Wunde der europäischen Politik ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche hat der Bundestag das Chancenaufenthaltsrecht auf den Weg gebracht. 137.000 Menschen in Deutschland haben damit die Chance dauerhaft Teil dieses Landes zu werden. Was außerdem passiert ist, erfahrt Ihr in der aktuellen Ausgabe der SchwabeMail ...
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Proteste in China: Wille zur Freiheit und Demokratie ungebrochen
Im Rahmen der aktuellen Stunde "Proteste in Chine und deutsche China-Politik" spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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FAQ zum Bürgergeld
Das Bürgergeld kommt - jetzt auch mit Zustimmung des Bundesrates! Nach wochenlanger Kampagne hatte die Union das Bürgergeld im Bundesrat blockiert. Daher war ein Vermittlungsausschuss nötig und ein Kompromiss wurde ausgehandelt. Auch mit dem Kompromiss bleibt der Kern unseres Bürgergeldes aber bestehen ...
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Gegen Gewalt an Frauen - Schwabe unterstützt DGB-Aufruf
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen, hat der Regionsfrauenausschuss des DGB die Mitglieder des Deutschen Bundestages aus der Emscher-Lippe Region zur Diskussionsrunde eingeladen. Mit dabei war auch Frank Schwabe, der gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Brian Nickholz und Markus Töns den Aufruf des DGB unterstützt.
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Frank Schwabe liest vor
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beteiligte sich auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Vorlesetag, der alljährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Am vergangenen Freitag besuchte er dazu das Marie-Curie-Gymnasium in Recklinghausen. Frank Schwabe: „Mit meiner Teilnahme am Vorlesetag möchte ich für das Lesen begeistern. Ich freue mich, dass ich dafür in diesem Jahr zum ersten Mal am Marie-Curie-Gymnasium zu Gast sein durfte.“
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Sozialer Arbeitsmarkt im Kreis Recklinghausen ist gesichert
Eine sehr gute Nachricht haben die drei SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, Brian Nickholz und Frank Schwabe für den Kreis Recklinghausen. Der Bund wird weiterhin genügend Geld für den Sozialen Arbeitsmarkt bereitstellen, so dass auch in den kommenden Jahren neue Beschäftigungsverhältnisse entstehen können. „Das ist enorm wichtig für unsere Region, denn der Soziale Arbeitsmarkt ist das erfolgreichste arbeitsmarktpolitische Instrument der letzten Jahre", so die drei Abgeordneten.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In einigen Sitzungswochen des Bundestags kann es auch schonmal turbulent zugehen. In dieser Woche gab es gleich neun namentliche Abstimmungen. Dann eilen alle Abgeordneten ins Plenum und geben ihre Stimmkarte ab. Andere Termine und Gespräche müssen warten. Das Ergebnis der Sitzungswoche kann sich sehen lassen ...
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Chinastrategie der Bundesregierung: Scholz Besuch war ein Erfolg
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde „Deutschlands strategische Souveränität stärken – Für eine neue Chinastrategie“.
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Interview zur Wahl in Brasilien mit Frank Schwabe
Frank Schwabe war bei der 2. Runde der Präsidentschaftswahlen in Brasilien dabei. Er war Mitglied einer Delegation der SPD, die an drei Tagen die Wahlen begleitete und zahlreiche politische Gespräche zur Lage in Brasilien führte. In einem Interview berichtet er über seine Erlebnisse in Brasilien.
