Korruption: Schwabe mit Gastbeitrag in der „FAZ“

Zum Thema des Korruptionsskandals im Europaparlament ist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt mit einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vertreten. Dort kommentiert er gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Europaparlaments und ehemaligen Bundesjustizministerin  Katarina Barley den aktuellen Skandal rund um die mittlerweile abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili und macht Vorschläge zur Korruptionsbekämpfung. Ein Gastbeitrag ist die Veröffentlichung eines Artikels durch einen Autor, der nicht bei der oder für die Zeitung arbeitet.

Schwabe war bereits in der Vergangenheit in der Antikorruptionsarbeit engagiert. So war er an der Aufklärung eines Netzwerks rund um die sogenannte „Aserbaidschan-Connection“ oder „Kaviar-Diplomatie“ beteiligt. Dort ging es um die Bestechung von Bundestagsabgeordneten durch das autoritär regierte Aserbaidschan u.a. im Rahmen des Europarats. Barley und Schwabe machen jetzt beispielsweise den Vorschlag, die Abgeordnetenbestechung im Bundestag (§ 108e StGB) klarer zu fassen und härter zu bestrafen.

„Korruption zerfrisst Demokratien. Man muss wissen, dass sie überall vorkommen kann. Im Rahmen demokratischer Institutionen ist sie aber besonders verheerend, weil sie das Vertrauen in die Demokratie untergräbt. Deshalb braucht es eine harte Reaktion auf die Vorkommnisse im Europaparlament wie im Bundestag,“ so Schwabe.

Der Gastbeitrag lässt sich hier nachlesen.