Frank Schwabe in der Bundespressekonferenz

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) wird am morgigen Mittwoch um 12 Uhr zu Gast in der Bundespressekonferenz sein. In seiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung stellt er seinen Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vor.

Als Beauftragter ist Schwabe verpflichtet alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen. Dazu hat er im Vorfeld mit vielen Expertinnen und Experten, sowie zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), gesprochen.

Der Bericht stellt fest, dass Menschen weltweit aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit bzw. ihrer Weltanschauung diskriminiert, bedroht, angegriffen, vertrieben oder getötet werden. Zu nennen sind beispielhaft die muslimischen Rohingya, die zu Hundertausenden vor wenigen Jahren aus Myanmar nach Bangladesch flüchten mussten und nun ein Dasein am Rande der Gesellschaft und ohne Perspektive fristen. Auch die Lage von muslimischen Uigurinnen und Uiguren in China ist nach wie vor schlecht.

Einen neuen Schwerpunkt setzt der Bericht, indem er die Lage der Religionsfreiheit von indigenen Völkern beschreibt. Hierzu fand im letzten Jahr eine große Konferenz zum Schutz von Indigenen in Berlin statt, zu der Schwabe gemeinsam mit Bundesministerin Svenja Schulze einlud. Unterstützt wird die Bundesregierung bei diesem Thema mit einem wissenschaftlichen Gutachten von Prof. Heiner Bielefeldt und Dr. Volker von Bremen.

„Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht. Sie ist eng verwoben mit anderen Menschenrechten, darunter der Meinungs- und Versammlungsfreiheit und dem Schutz vor Diskriminierung. Genau drum geht es: dieses Menschenrecht in der Mitte der Menschenrechtsagenda zu verankern. Dabei ist noch eine ganze Wegstrecke zu gehen“, so Frank Schwabe.

Hinweis:
Der Bericht ist auf der Seite des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit abrufbar.