Kurz Notiert
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Projekt „Jugend stärken im Quartier“ stärkt die „Soziale Stadt“
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe freut sich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva Steininger-Bludau und dem SPD-Bürgermeister-kandidaten Rajko Kravanja, dass die Stadt Castrop-Rauxel ein Modellprojekt mit dem Titel „Jugend stärken im Quartier“ zum Übergang von der Schule in den Beruf starten kann.
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Weibliche Genitalverstümmelung – auch in Europa ein Problem
Weibliche Genitalverstümmelung ist nicht allein ein Problem in Entwicklungsländern. Auch in der EU laufen viele Frauen und Mädchen Gefahr, dieser grausamen und gefährlichen Praxis unterworfen zu werden. Der internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar erinnert daran, dass weltweit 140 Millionen Frauen und Mädchen betroffen sind.
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Markt und Moral – Unternehmensverantwortung auf dem Prüfstand
In vielen Entwicklungs- und Schwellenländern herrschen immer noch schwierige Arbeits- und Produktionsbedingungen: es gibt keine existenzsichernde Löhne, die gesetzlichen Arbeitszeiten werden nicht eingehalten, die Arbeitsbedingungen zum Beispiel von Minenarbeitern sind oft besonders gesundheitsgefährdend, es kommt teilweise zu Kinderarbeit und im schlimmsten Fall zu katastrophalen Unfällen wie dem Einsturz von Textilfabriken wie zuletzt in Rana Plaza in Bangladesch im Jahr 2013.
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Eine andere europäische Flüchtlingspolitik ist notwendig
Italien und Deutschland müssen die Flüchtlingspolitik in Europa gemeinsam vorantreiben. Zu diesem Schluss kommen der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe und die stellv. Sprecherin Gabriela Heinrich nach einer zweitägigen Reise nach Rom.
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Aserbaidschan: Menschenrechte nicht für Öl verkaufen
Beim heutigen Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin darf es nicht nur um die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern gehen. Angesicht der Repressionswelle gegen Kritiker des autoritären Regimes muss die Einhaltung der Menschenrechte ganz oben auf die Agenda.
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Schwabe informiert sich in Italien über Situation der Flüchtlinge rund um das Mittelmeer
Zu einer zweitägigen Dienstreise hält sich der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher seiner Fraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Frank Schwabe in Italien auf. Gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Gabriela Heinrich beschäftigt er sich dort mit der Situation der Flüchtlinge rund um das Mittelmeer.
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Schwabe begrüßt Maßnahmenpaket zur Entlastung der Kommunen
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe begrüßt den Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zur Schaffung eines Maßnahmenpaktes, mit dem die Finanzkraft der Kommunen gestärkt werden soll. „Es ist richtig, wenn der Bund die Städte und Gemeinden bei den Themen ‚Investitionen in die Infrastruktur‘, ‚Flüchtlinge‘ und ‚Entlastungen im Sozialbereich‘ noch stärker unterstützt“, so Frank Schwabe.
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Vorlesetag mit Frank Schwabe in Ickern
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beteiligt sich jedes Jahr am bundesweiten Vorlesetag. Leider musste er seine Teilnahme in der Franz-Hillebrandt-Hauptschule in Ickern im November letzten Jahres krankheitsbedingt kurzfristig absagen. Schwabe versprach aber die Aktion nachzuholen. Heute löste der MdB sein Versprechen ein und besuchte die Schule.
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Todesstrafe auf Raten für saudischen Blogger
Die öffentlichen Auspeitschungen des saudischen Bloggers Raif Badawi im saudischen Dschidda sind ein barbarischer menschenunwürdiger Akt, den die SPD-Fraktion auf das Schärfste verurteilt. Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht, das universell gilt. Dieses und andere Menschenrechte werden in Saudi-Arabien jedoch mit Füßen getreten.
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Bund und Land entlasten die Kommunen beim Thema "Flüchtlinge"
„Die Forderungen der SPD nach einer wirksamen Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zeigen Wirkung“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Städtepartnerschaftsverein kondoliert den Bürgern von Vincennes
Tief betroffen sind die Mitglieder des Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsverein von dem schrecklichen Attentat, das sich vor wenigen Tagen in einem jüdischen Supermarkt an der Stadtgrenze zu Castrop-Rauxels Partnerstadt Vincennes ereignet hat. In einem Schreiben an Vincennes Bürgermeister Laurent Lafon bekundet der Verein seine Anteilnahme.
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Frank Schwabe schreibt Deutsche Bahn-Chef
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, angeschrieben, um sich nach dem Fortgang zweier Projekte zu erkundigen.
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Debatte über Waffenlieferungen darf nicht von humanitärer Hilfe ablenken
Zum Besuch der Bundesverteidigungsminsterin Ursula von der Leyen im Irak erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der selbst am Wochenende im Nordirak war:
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Internationale Hilfe im Nordirak muss 2015 weiter gesteigert werden
Angesichts seines Aufenthalts im Nordirak erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Frank Schwabe und Bundestagsabgeordnete für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop:
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Schwabe informiert sich über Lage der syrischen und jesidischen Flüchtlinge im Nordirak
An diesem Wochenende befindet sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) im Nordirak. Er beschäftigt sich dort als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit der Situation insbesondere der syrischen Flüchtlinge sowie der Lage der jesidischen und christlichen Minderheiten.
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Nordkorea: Schwerste Verbrechen an Christen
Nach dem heute erschienenen Weltverfolgungsindex des Hilfswerks Open Doors werden weltweit rund 100 Millionen Christen um ihres Glaubens willen verfolgt. In Nordkorea, Somalia, im Irak, in Syrien und Afghanistan ist die Lage am schlimmsten. Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, für das die SPD-Fraktion in allen Ländern eintritt.
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Was halten Sie vom Fracking?
Darüber konnten gestern Hörerinnen und Hörer bei einer Livesendung des NDR Rundfunks diskutieren. Als zuständiger Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion für das Thema Fracking war Frank Schwabe im Studio und konnte auf Fragen der Hörerinnen und Hörer eingehen.
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Betrifft: Leserbrief "Wofür wählen wir unsere Abgeordneten?"
Es ist ein interessanter Zusammenhang, den Herr Domhöver zwischen meiner Anwesenheit bei der Klimakonferenz in Lima und dem Fehlen bei Namentlichen Abstimmungen im Bundestag herstellt. Nur leider ist der Zusammenhang falsch.
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Ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen in Berlin
Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özoguz dankte am Donnerstag rund 600 Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement. Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) waren unter ihnen auch Maria Gaida-Greger und Silvia Klasen, die stellvertretend für die in Schwabes Wahlkreis Waltrop, Recklinghausen und Castrop-Rauxel in Flüchtlingsfragen Engagierten nach Berlin gereist waren.
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Lima bringt uns einen Schritt weiter Richtung Paris
Zum Ergebnis der Klimakonferenz in Lima erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der Sprecher für Klimapolitik Frank Schwabe:
„Das Ergebnis von Lima bringt uns auf dem Weg zu einem neuen Klimaabkommen in Paris 2015 einen Schritt weiter. Es ist eine Grundlage für den weiteren Prozess, wenn auch längst nicht alles Wünschbare erfüllt wurde. Das zähe Ringen ist eine Warnung, dass der Prozess bis Paris alles andere als ein Selbstläufer wird und alte Fronten nicht ohne Weiteres überwunden sind. Lima hat auch noch einmal deutlich gemacht, dass Europa alles tun muss, um eine Allianz mit den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) zu bilden. Die LDCs brauchen Hoffnung auf einen Klimaprozess, der ihnen eine Perspektive bringt. Dazu gehört ein glaubwürdiger Aufwuchspfad zu den zugesagten 100 Milliarden Dollar im Jahr 2020 und eine konsequente Arbeit am Themenkomplex "loss and damage"
