Kurz Notiert

• 18.03.2015 Schwabe und Groß laden zu "Fracking"-Veranstaltung ein Zu einer Diskussionsveranstaltung über das aktuelle Thema „Fracking“ laden die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Michael Groß am 27. März 2015 ins Kreishaus ein.
• 12.03.2015 Deutsches Institut für Menschenrechte behält A-Status Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte geeinigt. Damit ist die Unabhängigkeit des Instituts gesichert und der A-Status bleibt erhalten.
• 11.03.2015 Barbara Hendricks zu Gast im Wahlkreis Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte jetzt Bundesbauministerin Barbara Hendricks den Wahlkreis. Zunächst ging es in den Castrop-Rauxeler Stadtteil Habinghorst.
• 09.03.2015 Gabriels Kurs für Menschenrechte und gegen Rüstungsexporte ist richtig Der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe lobt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für sein menschenrechtspolitisches Engagement und kritisiert CDU und CSU.
• 09.03.2015 Vision für Saudi-Arabien: die Achtung der Menschenrechte Nur wenige Länder der Welt missachten die Menschenrechte so konsequent wie Saudi-Arabien. Dennoch ist das Königreich ein wichtiger Partner für den Westen, auch für Deutschland. Bei der Reise von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nach Saudi-Arabien, Katar und in die Emirate geht es um politische und wirtschaftspolitische Gespräche. In jedem der drei Länder jedoch muss die Einhaltung der Menschenrechte wichtiger Teil der Agenda sein.
• 06.03.2015 Bundesbauministerin Barbara Hendricks besucht die Südstadt Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe kommt Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, am Montag, dem 09.03.2015 nach Recklinghausen-Süd. In der Zeit von 16:30 bis 17:15 Uhr wird sich Hendricks über die Entwicklung der Südstadt informieren.
• 06.03.2015 Bundesbauministerin Barbara Hendricks besucht Habinghorst Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe kommt Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, am Montag, dem 09.03.2015 nach Castrop-Rauxel. In der Zeit von 15 bis 16 Uhr wird sich Hendricks über das Projekt "Soziale Stadt Habinghorst" informieren. Empfangen wird die Ministerin außerdem von Bürgermeister Johannes Beisenherz, der Landtagsabgeordneten Eva Steiniger-Bludau, dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Rajko Kravanja, sowie von weiteren sozialdemokratischen Mandatsträger/innen.
• 06.03.2015 Dieses Jahr feiern wir am 8. März einen historischen Frauentag Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am Freitag im Parlament verabschiedet.
• 03.03.2015 Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus - weitere Entlastungen notwendig Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt.
• 03.03.2015 Deutschland als „Brückenbauer“ im UN-Menschenrechtsrat Mit dem deutschen Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat verbinden sich viele Erwartungen. Deutschlands Erfolg wird vor allem an seiner Vermittlerfunktion gemessen werden. Angesichts der vielen Krisen weltweit, die alle mit schweren Menschenrechtsverletzungen einhergehen, wird eine Koalition von Staaten, die sich für die Menschenrechte einsetzen, immer wichtiger.
• 27.02.2015 SPD-Fraktion kämpft für Unabhängigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wird Mitte März seinen A-Status verlieren, wenn sich die Koalition in diesen Tagen nicht doch noch auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf einigt. Scheitert sie, würde das Institut wichtige Mitwirkungsrechte in internationalen Gremien wie dem UN-Menschenrechtsrat verlieren. Dort hat Deutschland seit Januar den Vorsitz inne. Außenpolitisch wäre der Image-Schaden für Deutschland groß.
• 26.02.2015 Amnesty-Jahresbericht: eine menschenrechtspolitische Herausforderung Amnesty International bezeichnet das 2014 als ein schwarzes Jahr für die Menschenrechte. In ihrem Jahresbericht dokumentiert die internationale Menschenrechtsorganisation das Grauen: Kriegsverbrechen, Folter, Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, Menschenrechtsverstöße gegenüber Flüchtlingen. Diese Situation in der Welt zu verbessern, wird eine große Herausforderung für die Politik.
• 25.02.2015 Schwabe schickt Solidaritätsnote an das KiJuPa Recklinghausen Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat den vom Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) ausgerufenen "Recklinghäuser Toleranz-Tag" gelobt. In einem Schreiben an das KiJuPa erklärte sich Schwabe solidarisch mit der Aktion und bedauerte, dass er aufgrund der Plenartermine in dieser Woche nicht persönlich an der Aktion teilnehmen konnte.
• 24.02.2015 Frank Schwabe unterstützt Forderungen des Städtebündnisses Es geht darum bis zum Ende des Jahrzehnts die Städte der Region und insbesondere des Kreises Recklinghausen wieder auf eine solide finanzielle Grundlage zu stellen. Dazu gehört eine Entlastung der Kommunen um 5 Milliarden Euro möglichst bei den Kosten der Unterkunft ebenso wie ein spezielles Infrastrukturprogramm für das Ruhrgebiet und weitere Entlastungen im Zuge des Bund-Länder-Finanzausgleichs ab 2019.
• 24.02.2015 Fußball-WM in Katar absagen Während der Fußball-Weltverband Fifa seine Planungen für die WM 2022 in Katar vorantreibt, formiert sich weltweiter Widerstand gegen sportliche Großereignisse in Ländern, in denen systematisch die Menschenrechte verletzt werden. Deshalb soll die Fußball-WM nicht in Katar stattfinden.
• 19.02.2015 Projekt „Jugend stärken im Quartier“ stärkt die „Soziale Stadt“ Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe freut sich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva Steininger-Bludau und dem SPD-Bürgermeister-kandidaten Rajko Kravanja, dass die Stadt Castrop-Rauxel ein Modellprojekt mit dem Titel „Jugend stärken im Quartier“ zum Übergang von der Schule in den Beruf starten kann.
• 05.02.2015 Weibliche Genitalverstümmelung – auch in Europa ein Problem Weibliche Genitalverstümmelung ist nicht allein ein Problem in Entwicklungsländern. Auch in der EU laufen viele Frauen und Mädchen Gefahr, dieser grausamen und gefährlichen Praxis unterworfen zu werden. Der internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar erinnert daran, dass weltweit 140 Millionen Frauen und Mädchen betroffen sind.
• 04.02.2015 Markt und Moral – Unternehmensverantwortung auf dem Prüfstand In vielen Entwicklungs- und Schwellenländern herrschen immer noch schwierige Arbeits- und Produktionsbedingungen: es gibt keine existenzsichernde Löhne, die gesetzlichen Arbeitszeiten werden nicht eingehalten, die Arbeitsbedingungen zum Beispiel von Minenarbeitern sind oft besonders gesundheitsgefährdend, es kommt teilweise zu Kinderarbeit und im schlimmsten Fall zu katastrophalen Unfällen wie dem Einsturz von Textilfabriken wie zuletzt in Rana Plaza in Bangladesch im Jahr 2013.
• 23.01.2015 Eine andere europäische Flüchtlingspolitik ist notwendig Italien und Deutschland müssen die Flüchtlingspolitik in Europa gemeinsam vorantreiben. Zu diesem Schluss kommen der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe und die stellv. Sprecherin Gabriela Heinrich nach einer zweitägigen Reise nach Rom.
• 21.01.2015 Aserbaidschan: Menschenrechte nicht für Öl verkaufen Beim heutigen Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Berlin darf es nicht nur um die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern gehen. Angesicht der Repressionswelle gegen Kritiker des autoritären Regimes muss die Einhaltung der Menschenrechte ganz oben auf die Agenda.