Kurz Notiert

• 11.12.2014 Hendricks überzeugt mit deutschem Engagement in Lima Zur Rede von Umweltministerin Hendricks auf der Klimakonferenz in Lima erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der Sprecher für Klimapolitik Frank Schwabe: "Umweltministerin Hendricks hat bei der Klimakonferenz in Lima eine substanzielle Rede gehalten, die das deutsche Klimaschutzengagement verdeutlicht und die internationale Rolle festigt. Möglich wurde das insbesondere dadurch, dass das deutsche Klimaschutzziel durch das Klimaaktionsprogramm pünktlich zu Konferenz in Lima untermauert wurde.
• 09.12.2014 Das Folterverbot gilt absolut Der internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fällt dieses Jahr mit dem 30. Jahrestag der Verabschiedung der UN-Anti-Folterkonvention zusammen. Wie nötig der Kampf gegen Folter auch heute noch ist, zeigt der aktuelle Bericht des US-Geheimdienstausschusses über die Foltermethoden der CIA nach dem 11. September 2001.
• 08.12.2014 Mit Rückenwind nach Lima Zur aktuell stattfindenden Klimakonferenz in Lima erklärt der Sprecher für Klimapolitik der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: „Nachdem Barbara Hendricks in Deutschland ihre Hausaufgaben gemacht hat, fährt sie mit Rückenwind zur Klimakonferenz nach Lima. Mit dem Klima Aktionsprogramm hat sie die deutsche Position gefestigt. Deutschland ist wieder auf dem Weg das 40 Prozent Ziel zu erreichen.
• 08.12.2014 Deutschland hat Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat Deutschland wird ab Januar 2015 den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernehmen. Die heutige Entscheidung spiegelt auch Deutschlands hohes internationales Ansehen in menschenrechtlichen Kreisen wider.
• 05.12.2014 Jetzt auch r2g im Bund möglich machen Zur Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der auch einer der Sprecher der DENKFABRIK in der SPD-Bundestagsfraktion ist:
• 04.12.2014 Pressemitteilung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages Umweltausschuss des Deutschen Bundestages empört über Einreiseverweigerung Die Verweigerung der Einreise einer Delegation des Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages durch die ecuadorianische Regierung stellt einen Affront dar. Den Mitgliedern der Delegation geht es um eine gute Zusammenarbeit mit der ecuadorianischen Regierung und der Zivilgesellschaft in Fragen des Umweltschutzes und des Schutzes der Menschenrechte.
• 03.12.2014 Hendricks bringt Deutschland auf Klimakurs Das Bundeskabinett hat heute das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen. Damit stellt die Bundesregierung sicher, dass Deutschland seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 reduziert. Hierzu erklärt der zuständige SPD-Berichterstatter für Klimapolitik und stellvertretende umweltpolitische Sprecher, MdB Frank Schwabe: „Barbara Hendricks hat sich im Klimaschutz mit dem heutigen Tag gleich doppelte Verdienste erworben. Nach vier Jahren von schwarz-gelber klimapolitischer Verschleppung hat Hendricks Deutschland ehrlich gemacht und die Öffentlichkeit dafür sensibilisiert, dass Deutschland nicht auf einem Kurs war die selbstgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.
• 02.12.2014 Ohne Lebensmittelhilfe droht syrischen Flüchtlingen Hungersnot Das Welternährungsprogramm streicht aus Geldmangel die Lebensmittelhilfe für syrische Flüchtlinge. Ihnen droht Hunger und Krankheit. Aus humanitären Gründen ist die internationale Gemeinschaft jetzt zum Handeln verpflichtet.
• 02.12.2014 Sklaverei muss abgeschafft werden Der heutige internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei ist ein Tag der Schande. Nach wie vor leben weltweit Millionen von Menschen in Sklaverei oder unter sklavenähnlichen Bedingungen. Ein wichtiger Schritt zur Abschaffung von Sklaverei ist deshalb die Initiative verschiedener Religionsführer gegen die Sklaverei.
• 26.11.2014 Lösung für Schulsozialarbeit zum Greifen nah Zum Thema „Fortführung der Schulsozialarbeit“ nimmt der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe MdB wie folgt Stellung: "Wenn es die Schulsozialarbeit nicht schon geben würde, müsste man sie erfinden. Das war vor Jahren richtig und stimmt auch heute, sie hilft Tausenden von Schülerinnen und Schülern im Kreis Recklinghausen ganz konkret in der Bewältigung des Alltagslebens. Und es wäre absurd, wenn gerade in unserer Region Schulsozialarbeit nicht möglich sein sollte."
• 26.11.2014 Der Bund muss die Kosten der Städte beim Thema Flüchtlinge übernehmen Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe steht fest, dass der Bund die Kommunen beim Flüchtlingsthema entlasten muss. „Die Haushaltslage unserer Städte im Kreis Recklinghausen ist weiterhin dramatisch. Damit unsere Städte dennoch die Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und angemessen betreuen können, steht der Bund in der Verantwortung. Er muss den Kommunen helfen. Deshalb kämpft die SPD dafür, dass der Bund die Städte und Gemeinden mit bis zu einer Milliarde Euro bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen entlastet“, so Schwabe.
• 20.11.2014 Kinderrechte gehören ins Grundgesetz Vor 25 Jahren, am 20. November 1989, wurde die Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben sich seitdem zwar verbessert, allerdings sind Kinderrechte bis heute nicht im Grundgesetz verankert. Hier besteht Handlungsbedarf.
• 20.11.2014 Hintertür beim Fracking muss zu bleiben Die zuständigen Ministerien beraten jetzt in der Ressortabstimmung den Gesetzesentwurf zum Thema Fracking. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: „Gratulation an Barbara Hendricks, dass es ihr gelungen ist, nach Jahren der Untätigkeit der Vorgängerregierung, Gesetzentwürfe zum Fracking in die Abstimmung des Bundeskabinetts zu bringen. Wie auch beim Klimaschutz löst sie damit Jahre des Stillstands auf und sorgt dafür, dass sich die Regierung den Herausforderungen endlich stellt.
• 17.11.2014 Klimaschutzziele gesetzlich fixieren Um den Streit um die deutschen Klimaschutzziele zu beenden, fordert der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe die Ziele gesetzlich zu verankern. "Die politische Debatte sollte nicht darum gehen, ob wir unsere Ziele einhalten wollen. Das vergeudet unnötige Energie. Im Kern sollte die Frage stehen, wie wir die Ziele einhalten. Der Kern des Problem ist, dass die Vorgängerregierung die Erfüllung des 40 Prozent Ziels vier Jahre lang nicht ernst genommen hat.
• 17.11.2014 Im Bundestag gibt es keine Mehrheit für eine Durchlöcherung des Fracking-Verbotsgesetzes Der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Fracking und stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe erklärt zu den durch die SPIEGEL-Berichterstattung bekannt gewordenen Detailregelungen einer Fracking-Gesetzgebung: "Die im SPIEGEL beschriebene Regelung mit einer Kommission, die Empfehlungen abgeben soll, ist nicht notwendig. Der Gesetzgeber - und das ist der Bundestag - kann das sehr gut ohne eine solche Kommission leisten. Diese durch das CDU-geführte Bundeskanzleramt eingebrachte Regelung ist der Versuch eine Hintertür in das Verbotsgesetz einzubauen.
• 17.11.2014 Lange Straße: Frank Schwabe lädt zum Rundgang ein Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe lädt am Mittwoch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Rundgang auf der Lange Straße in Habinghorst ein. Gemeinsam mit Bürgermeister Johannes Beisenherz, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rajko Kravanja, den örtlichen SPD-Ratsvertretern und Mitarbeitern der Verwaltung wird sich Schwabe über den Umbau der Lange Straße und weiteren Projekten der „Sozialen Stadt Habinghorst“ informieren.
• 13.11.2014 Haushalt 2015: Humanitäre Hilfe wird aufgestockt Das Versprechen, die Mittel für humanitäre Hilfe im Haushalt 2015 zu erhöhen, ist eingelöst worden. 400 Millionen Euro im Etat des Auswärtigen Amtes sind ein beachtlicher Beitrag zur Bewältigung der humanitären Katastrophen in der Welt. Die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses spiegelt die internationale Verantwortung Deutschlands wider.
• 12.11.2014 Klimaschutz: Lücke zum 40-Prozent-Ziel schließen Das Bundesumweltministerium arbeitet an einem Maßnahmenpaket um den Treibhausgasausstoß zu drosseln und um das deutsche Klimaziel im Jahr 2020 zu erreichen. Heute verschickte das Ministerium die Vorschläge an die anderen Ressorts. Dazu erklärt Frank Schwabe, der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Barbara Hendricks sorgt dafür, dass sich Deutschland endlich ehrlich macht. Das ist nach vier Jahren schwarz-gelber Realitätsverweigerung im Klimaschutz auch dringend notwendig.
• 10.11.2014 Das 40 Prozent Minderungsziel steht Zur Debatte um den nationalen Klimaschutz, das nationale Ziel und die Rolle der Kraftwerke erklärt der StV. Umweltpolitische Sprecher und Berichterstatter für Klimaschutz Frank Schwabe:
• 03.11.2014 Besuch Flüchtlingsunterkünfte Hier meine zusammenfassenden Schlussfolgerungen zu den Besuchen in den Flüchtlingsunterkünften in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel in den letzten Tagen. Ich werde diese Besuche mindestens einmal im Jahr durchführen. Ich bedanke mich bei BürgermeisterInnen, Dezernenten und MitarbeiterInnen der Verwaltungen für die Begleitung und will deren Arbeit, aber vor allem die Arbeit der Ehrenamtlichen und der Kirchen besonders würdigen.