Kurz Notiert

• 02.11.2014 Menschenrechte im Mittelpunkt Veranstaltung mit MdB Christoph Strässer Die Menschenrechte standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) am Freitagabend in der Kulturkantine in Recklinghausen. Dazu hatte der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Gäste eingeladen.
• 29.10.2014 Ungarn verletzt Wertekanon der EU Mit der geplanten Internet-Steuer schränkt die Regierung Orban weiter die Presse- und Meinungsfreiheit in Ungarn ein. Für ein Mitgliedsland der EU ist dieses Verhalten inakzeptabel.
• 28.10.2014 Schwabe beschäftigt sich mit Flüchtlingssituation Schon lange geplante Besuche des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe in Flüchtlingsunterkünften bekommen durch steigende Flüchtlingszahlen und die Diskussion über eine menschenwürdige Unterbringung und die finanzielle Lage der Kommunen eine besondere Aktualität.
• 28.10.2014 Solidarität mit syrischen Flüchtlingen Mit der heutigen Syrien-Konferenz hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein Zeichen der Solidarität gesetzt: Deutschland und die internationale Gemeinschaft wollen verstärkt den Flüchtlingen aus Syrien helfen. Sie wollen aber auch die benachbarten Aufnahmeländer unterstützen und stabilisieren, damit sie nicht selbst in die politische Krise schlittern.
• 24.10.2014 Schwabe ist Wahlbeobachter in Ukraine Am Sonntag (26.10.) wird Frank Schwabe Wahlbeobachter bei den Parlamentswahlen in der Ukraine sein. Er befindet sich in einer Delegation des Europarats. Schwabe ist dort in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats stellv. Leiter der 36-köpfigen deutschen Delegation.
• 24.10.2014 Schwacher Minimalkompromiss Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auf neue Klimaziele für 2030 geeinigt. Hierzu erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch und der Berichterstatter für Klimaschutz Frank Schwabe: „Es ist immer noch nicht verstanden worden, dass das Hadern beim Klimaschutz künftig noch viel höhere Kosten verursachen wird.
• 22.10.2014 Deutschland für Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat nominiert Deutschland wird ab Januar 2015 den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernehmen. Mit seinem hohen internationalen Ansehen in menschenrechtlichen Kreisen wird Deutschland mit ebenso hohen Erwartungen an seinen Vorsitz konfrontiert werden.
• 22.10.2014 Klimaziele der EU zu schwach um Klimawandel zu bekämpfen Zum morgen beginnenden EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Frank Schwabe: „Auf dem EU-Gipfel muss es endlich eine Einigung zu den Klima- und Energiezielen geben. Aber jetzt ist schon absehbar, dass das Ergebnis zu schwach sein wird. Der europäische Minimalkompromiss ist keine Antwort auf die riesigen Herausforderungen des Klimawandels.
• 22.10.2014 Sacharow-Preis für kongolesischen Frauenarzt Die Auszeichnung des kongolesischen Gynäkologen Denis Mukwege mit dem Sacharow-Preis des Europaparlaments lenkt den Blick auf ein von Krieg und Leid gezeichnetes Land. In der DR Kongo setzten Armee und Milizen sexuelle Gewalt systematisch als Kriegswaffe ein. Tausende von Frauen, Mädchen und Jungen wurden ihre Opfer.
• 21.10.2014 Thüringer Signal Rot-rot-grün in Thüringen ist nicht weniger ein Signal für den Bund als Schwarz-Grün in Hessen. Es ist natürlich keine Vorentscheidung für Berlin. Aber wenn in einem Bundesland abermals gezeigt würde, dass SPD und Linkspartei - unter Einschluss der Grünen - stabil regieren können, ist es ein Schritt der Normalisierung und der Erweiterung der Regierungsoptionen der SPD.
• 16.10.2014 Keine Panik in Europa wegen Ebola Ebola muss mit aller Kraft bekämpft werden – und zwar in Westafrika. Dies ist die große Herausforderung. Eine Ausbreitung der Seuche in Europa oder in den USA ist äußerst unwahrscheinlich. Deshalb ist die an Panikmache grenzende öffentliche Diskussion über eine Ebola-Gefahr hierzulande völlig unangemessen.
• 14.10.2014 Kolumbianische Menschenrechtsaktivisten in Gefahr Die Gewalt in Kolumbien muss aufhören. Der Friedensdialog zwischen der Regierung und der Guerillabewegung FARC im kubanischen Havanna setzt ein Zeichen der Hoffnung. Da ist es kontraproduktiv, wenn ex-Präsident Uribe Teilnehmer des Dialogs als Terroristen bezeichnet.
• 14.10.2014 Berlin Fahrt mit KiJuPa und Jugend der jüdischen Gemeinde Vom 13. – 16. Oktober hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe Jugendliche der Jüdischen Gemeinde Recklinghausen und Mitglieder von Kinder- und Jugendparlamenten aus Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop in Berlin zu Besuch.
• 10.10.2014 Friedensnobelpreis für Kinderrechtsaktivisten Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Malala Yousafzay und Kailash Satyarthi zum Friedensnobelpreis. Das Nobelkomitee hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die beiden Preisträger stehen für die Menschenrechte von Kindern, insbesondere für ihr Recht auf Bildung.
• 09.10.2014 Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Fraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Aus europäischer Perspektive ist es besonders beschämend, dass Belarus als einziges Land in Europa noch die Todesstrafe vollstreckt.
• 08.10.2014 EU-Kommission knickt vor Teersand-Lobby ein Die EU-Kommission legte einen Gesetzesentwurf vor, in dem Öl aus Teersand im Wesentlichen wie Brennstoffe mit deutlich besserer Klimabilanz behandelt werden soll. Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: „Fünf Jahre nach Beschluss der Kraftstoff-Qualitäts-Richtlinie legt die EU-Kommission nun die Umsetzungsbestimmungen vor, in denen Öl aus Teersand nicht mehr als Klimakiller eingestuft wird. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
• 02.10.2014 Abschiebestopp in von Ebola betroffene Länder Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
• 30.09.2014 China muss in Hongkong maßvoll agieren und Demokratie zulassen Die Welt schaut mit Sorge auf die Situation in Hongkong. Die chinesische Regierung muss maßvoll mit den dortigen Protesten umgehen und Demokratie zulassen.
• 29.09.2014 Verleihung des Havel-Menschenrechtspreises an Aktivist aus Aserbaidschan wichtiges Signal Die Verleihung des Václav Havel-Menschenrechtspreises 2014 des Europarates an den politischen Gefangenen und Menschenrechtler Anar Mammadli ist ein wichtiges Signal an Aserbaidschan, Europa und die Welt.
• 26.09.2014 Kampf gegen Ebola-Epidemie muss auch personell verstärkt werden Nationale und internationale Maßnahmen zur Eindämmung von Ebola konzentrieren sich vor allem auf materielle Hilfe. Diese ist wichtig. Was jedoch fehlt, ist qualifiziertes Personal in allen Bereichen. Deshalb muss schon jetzt daran gedacht werden, wie auf derartige Krisen künftig schneller und effizienter reagiert werden kann.