Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Lage ist ernst. Und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Bundesweit liegt die 7-Tage-Inzidenz heute bei 442,1. In dieser Woche habe ich mit Ärzten und Krankenhauspersonal aus meinem Wahlkreis telefoniert. Die Botschaft schon jetzt: mehr und verlässliche Zusagen von Impfstoffen ...
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Ausschlussverfahren gegen die Türkei: Schwabe begrüßt Entscheidung des Europarats
Bereits im Dezember 2019 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass der Kulturmäzen Kavala freigelassen werden muss. Die türkische Regierung hat diese Anordnung wiederholt missachtet. Frank Schwabe begrüßt daher die Entscheidung des Ministerkomitees des Europarates, ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art ...
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Corona: Neue Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
Heute haben sich die Spitzen der Bundesländer,die geschäftsführende Bundeskanzlerin sowie der designierte Bundeskanzler digital über weitere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zusammengefunden.
Unter anderem wurden strengere Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte beschlossen. Auf nicht gegen das Coronavirus Geimpfte kommen in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen zu ...
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Oberwieser Brücke: Projekt wird vorgezogen
Mitte Oktober hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) nach den Plänen für die Sanierung der Oberwieser Brücke erkundigt. Bekanntlich wollte die Behörde im Herbst einen Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzbauwerkes präsentieren. Vor einigen Tagen bekam Schwabe nun eine Antwort von der WSV.
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SchwabeMail zum Koalitionsvertrag
Der Vertrag zur Ampelkoalition steht. Es war ein hartes Stück Arbeit und ich freue mich, dass ich in der Arbeitsgruppe 19 „Flucht, Migration, Integration“ und mit einem scharfen Blick auf die Arbeitsgruppe „Außen, Menschenrechte usw.“ sowie alle ruhrgebietsrelevanten Bereiche meinen Teil zum Gelingen beitragen konnte ...
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Koalitionsvertrag enthält bedeutsame Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte
Nach unserem Wahlerfolg vom 26. September konnten wir heute die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP abschließen. Der nun vorliegende Koalitionsvertrag enthält wichtige Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte.
Neben einer besseren Ausstattung ...
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Ampel lässt Deutschland in der Realität eines Einwanderungslandes ankommen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden ...
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Schwabe zufrieden mit Koalitionsverhandlungen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche haben mich besonders zwei Themen bewegt. Die steigenden Infektionszahlen werden uns schwere Wochen und Monate bereiten. Die Notaufnahmen sind bundesweit am Limit, erste Feiern und Karnevalsveranstaltungen werden abgesagt. Die Situation bereitet mir große Sorge ...
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Frank Schwabe: Doppelstrategie an der polnisch-belarussischen Grenze ist der richtige Weg
Frank Schwabe spricht zu den Anträgen der AfD-Fraktion über die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze.
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Bundestag beschließt Änderungen zum Infektionsschutzgesetz
Der Deutsche Bundestag hat heute die von SPD, Grünen und FDP vorgeschlagenen Änderungen zum Infektionsschutzgesetz beschlossen. Gleichzeitig werden die bisherigen Sonderrechte im Infektionsschutzgesetz abgeschafft. Frank Schwabe: „Die Corona-Lage spitzt sich erneut dramatisch zu. Deshalb gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Wir brauchen aber eine neue Antwort politischer Maßnahmen, die der veränderten Lage Rechnung tragen."
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Frank Schwabe verhandelt zu den Themen „Flucht, Migration und Integration“
Seit letzten Freitag wird in Berlin jeden Tag von morgens bis abends die neue Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP verhandelt. Mit dabei ist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Schwabe ist Teil eines Vierer-Teams, dem auch der Innenminister von Niedersachsen Boris Pistorius, die neue Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoğuz und die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende von Hessen, Nancy Faeser, angehören.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der letzten Woche ist der Deutsche Bundestag zum ersten Mal nach der Wahl zur so genannten Konstituierung zusammengekommen. Es ist der 20. Deutsche Bundestag seit 1949. Ich war dabei. Das kam nicht von selbst sondern hat viel mit Eurer Unterstützung zu tun, auf die ich gern weiter zähle ...
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Schwabe begrüßt Ende der epidemischen Lage und fordert einheitliche Regeln
SPD, Grüne und FDP haben sich gemeinsam darauf verständigt, dass die vom Deutschen Bundestag beschlossene Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. November auslaufen soll. Damit entfällt die Rechtsgrundlage für weitreichende Grundrechteinschränkungen wie beispielsweise Ausgangsbeschränkungen, Reiseverbote, Geschäftsschließungen und flächendeckende Schulschließungen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Manchmal läuft es anders, als geplant. In dieser Woche musste ich den sowieso kurzen Familienurlaub an der Nordsee unterbrechen. Das gehört dazu. Denn die Koalitionsverhandlungen starten. Und ich freue mich dabei zu sein.
Die gesamte SchwabeMail lässt sich hier nachlesen ...
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Frank Schwabe verhandelt Koalition für die SPD
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nimmt für die SPD an den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin teil. Somit ist er Teil des 94-köpfigen Teams der SPD, das sich aus Mitgliedern des Parteivorstands der SPD, der Landesparteien und der Bundestagsfraktion zusammensetzt.
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Frank Schwabe macht Druck bei Oberwieser Brücke
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert Klarheit, wie es beim Thema „Oberwieser Brücke“ weitergeht. In einem Brief an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (WSV) verlangt Schwabe Auskunft darüber, wie der konkrete Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzbauwerks aussieht und was die Behörden unternehmen, um den Prozess zu beschleunigen.
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Frank Schwabe: Weddellmeer muss Chefinnensache sein
Heute beginnt die 40. Konferenz der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis im australischen Hobart. Diskutiert wird in diesem Jahr erneut über die Ausweisung eines Meeresschutzgebietes im antarktischen Weddellmeer. Frank Schwabe, der Berichterstatter für Meeresschutz in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert die Kanzlerin zum Handeln auf ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche drang nichts von den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP nach außen. Das ist ein gutes Zeichen: Die Gespräche haben gegenseitiges Vertrauen geschaffen. Die Zeit habe ich für Auslandsreisen genutzt. Zum einen hat mich die Parlamentarische Versammlung des Europarates nach Warschau gerufen ...
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Frank Schwabe besucht Zonguldak
Zu Gesprächen reiste der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt in die türkische Partnerstadt Zonguldak. Schwabe, der auch Vorsitzender des Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsvereins Castrop-Rauxel ist, traf sich dort u.a. mit dem amtierenden Bürgermeister Dr. Ömer Selin Alan ...
