Kurz Notiert
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Entscheidungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe freut sich über Spende für ukrainische Feuerwehr
Angeregt durch eine Anfrage des Vereins „Hilfe und Hoffnung“ e. V. bat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe kürzlich Bürgermeister Rajko Kravanja um Unterstützung. Konkret geht es um Ausrüstungsgegenstände, die von der Feuerwehr in der ukrainischen Stadt Charkiw dringend benötigt werden. Nun wurden von der Castrop-Rauxeler Feuerwehr verschiedene Ausrüstungsgegenstände an den Vorsitzenden des Hilfsvereins Jan Kusnetsov übergeben.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Noch wenige Stunden bis zur Landtagswahl. Es gilt nochmal alles zu mobilisieren. Für Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten und Anna Kavena und Lisa Kapteinat auf dem Gebiet meines Bundestagswahlkreises. So oder so muss nach dem Wahlergebnis eine Landesregierung gebildet werden ...
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Wir unterstützen Kosovo auf dem Weg in den Europarat!
Zum Antrag Kosovos auf Mitgliedschaft im Europarat geben Frank Schwabe und Adis Ahmetović gemeinsam folgende Erklärung ab:
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Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD Bundestagsfraktion protestiert gegen politisch motivierte Gerichtsverfahren und systematische Repressionen gegen Politiker der Opposition.
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Öffentlichen Anhörung zu Sport und Menschenrechten
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag am 11.5.22 zum Thema Menschenrechte und Sport sagt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Dr. Karamba Diaby besucht den Wahlkreis
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Dr. Karmba Diaby den Wahlkreis. Beide sind Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und beide verbindet die Freude am Kleingartenwesen. Diaby ist selbst Pächter Kleingartenparzelle in seiner Heimatstadt Halle an der Saale.
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Hubertus Heil zu Besuch auf dem Grünen Hügel
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 1. Mai das Kulturvolksfest rund um das Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen. Beim gemeinsamen Rundgang über den Grünen Hügel informierten sich Schwabe und Heil gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena an den vielen Ständen der Gewerkschaften, Vereine und Verbände.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung des Europarates unterwegs. Ob in Straßburg oder Berlin, die deutsche und die internationale Politik beschäftigen sich intensiv mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und deren Folgen.
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Urteil gegen Osman Kavala: Eine Schande für Erdogans Türkei
Zum Urteil gegen Osman Kavala erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe als Teil einer Delegation in der Ukraine
Der Bundestagsabgeordnete verfasst Bericht für den Europarat Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist als Teil einer internationalen Delegation in der Ukraine. Bis Ende April soll er als Mitglied des Europarats einen Bericht über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erstellen. Dieser soll in der Sitzung des Europarats Ende des Monats verabschiedet werden ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Der Krieg in der Ukraine stellt alles in den Schatten. Trotzdem muss auch die „normale“ Arbeit weiter gehen. In in dieser Woche hat das Parlament den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026 beraten.
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Europarat stimmt einstimmig für den Ausschluss Russlands
In einer historischen Entscheidung hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat gestimmt. Der von Russland in Erwartung dieser Entscheidung kurz zuvor erklärte Austritt hat dabei faktisch keine Bedeutung. Am Dienstagabend stimmten 216 Mitglieder für den Ausschluss ...
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Ukraine: Hier werden Spenden gesammelt
Viele Menschen in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel haben sich in den letzten Tagen an mich gewandt. Sie wollen dem Krieg in der Ukraine nicht tatenlos zusehen und möchten wissen, wie man helfen kann. Wo kann man Sachspenden abgeben? Wie kann man Geflüchteten ein Zimmer anbieten?
Auf dieser Seite sind Orte und Ansprechpartner aufgelistet, bei denen man Sachspenden abgeben kann.
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Schwabe froh über Entscheidung von Schalke 04
Am heutigen Vormittag haben Vorstand und Aufsichtsrat des FC Schalke 04 mitgeteilt, dass der Verein, aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine, seine Zusammenarbeit mit dem Hauptsponsor Gazprom beendet. Der russische Staatskonzern war bislang wichtigster Geldgeber des Traditionsclubs aus Gelsenkirchen ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Am Donnerstag sind russische Truppen in die Ukraine eingefallen. Wir merken wie angespannt die Lage auch in Deutschland ist. Alte und Junge machen sich Sorgen. Aus bitterer Erfahrung oder weil ein Krieg in Europa etwas Neues und völlig unvorstellbares war. Für mich bedeuten diese Stunden höchste Krisendiplomatie ...
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Russland muss den Europarat verlassen
„Der Europarat ist auf den fundamentalen Werten von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gebaut. Und er verlangt, dass die Mitglieder friedlich miteinander umgehen.
Russland hat das mit dem kriegerischen und völkerrechtswidrigen Einmarsch in die Ukraine so eklatant verletzt, dass das Land nicht mehr Mitglied des Europarats bleiben kann ...
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SchwabeMail-Extra: Zur Lage in der Ukraine
Der russische Despot Putin und seine Marionetten in der Staatsduma – dem russischen Parlament – starten in diesen Stunden einen Krieg mitten in Europa. Geplant und mit einer geschichtlichen Auffassung unterlegt, die Europa und die ganze Welt in Brand stecken kann. Wenn Länder anfangen, Grenzen gewaltsam zu verändern, gibt es kein Ende ...
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Das Vest hält zusammen
Unter dem Titel „Das Vest hält zusammen - Gemeinsam für Solidarität und Aufklärung“ hat der DGB Emscher-Lippe einen Aufruf zum Zusammenhalt während der Corona-Pandemie an die Menschen im Kreis Recklinghausen gestartet. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gehört zu den Erstunterzeichner*innen des Aufrufs.
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Corona-Gipfel: in drei Schritten zur Öffnung
Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten. Heute haben sich der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammengefunden, um über Öffnungsperspektiven zu sprechen. Beschlossen wurden Öffnungen in drei Schritten.
