Kurz Notiert
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Öffentlichen Anhörung zu Sport und Menschenrechten
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag am 11.5.22 zum Thema Menschenrechte und Sport sagt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Dr. Karamba Diaby besucht den Wahlkreis
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Dr. Karmba Diaby den Wahlkreis. Beide sind Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und beide verbindet die Freude am Kleingartenwesen. Diaby ist selbst Pächter Kleingartenparzelle in seiner Heimatstadt Halle an der Saale.
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Hubertus Heil zu Besuch auf dem Grünen Hügel
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 1. Mai das Kulturvolksfest rund um das Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen. Beim gemeinsamen Rundgang über den Grünen Hügel informierten sich Schwabe und Heil gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Anna Teresa Kavena an den vielen Ständen der Gewerkschaften, Vereine und Verbände.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Auftrag der Parlamentarischen Versammlung des Europarates unterwegs. Ob in Straßburg oder Berlin, die deutsche und die internationale Politik beschäftigen sich intensiv mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und deren Folgen.
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Urteil gegen Osman Kavala: Eine Schande für Erdogans Türkei
Zum Urteil gegen Osman Kavala erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Die Republik Moldau braucht unsere Unterstützung
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Bundestagsdebatte "Für eine schnelle und umfassende Unterstützung der Republik Moldau".
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Frank Schwabe als Teil einer Delegation in der Ukraine
Der Bundestagsabgeordnete verfasst Bericht für den Europarat Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist als Teil einer internationalen Delegation in der Ukraine. Bis Ende April soll er als Mitglied des Europarats einen Bericht über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erstellen. Dieser soll in der Sitzung des Europarats Ende des Monats verabschiedet werden ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Der Krieg in der Ukraine stellt alles in den Schatten. Trotzdem muss auch die „normale“ Arbeit weiter gehen. In in dieser Woche hat das Parlament den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026 beraten.
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Frank Schwabe: Brauchen militärische Stärke, aber auch zivile Antwort der humanitären Hilfe
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Haushaltsdebatte zu den Beratungen des Einzelplan 05 für das Auswärtige Amt.
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SEA GUARDIAN: Konsequent international agieren
Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Bundestagsdebatte über den Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer.
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Europarat stimmt einstimmig für den Ausschluss Russlands
In einer historischen Entscheidung hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat gestimmt. Der von Russland in Erwartung dieser Entscheidung kurz zuvor erklärte Austritt hat dabei faktisch keine Bedeutung. Am Dienstagabend stimmten 216 Mitglieder für den Ausschluss ...
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Frank Schwabe fordert den sofortigen Ausschluss Russlands aus dem Europarat
Frank Schwabe spricht sich während der Sondersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat aus.
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Ukraine: Hier werden Spenden gesammelt
Viele Menschen in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel haben sich in den letzten Tagen an mich gewandt. Sie wollen dem Krieg in der Ukraine nicht tatenlos zusehen und möchten wissen, wie man helfen kann. Wo kann man Sachspenden abgeben? Wie kann man Geflüchteten ein Zimmer anbieten?
Auf dieser Seite sind Orte und Ansprechpartner aufgelistet, bei denen man Sachspenden abgeben kann.
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Schwabe froh über Entscheidung von Schalke 04
Am heutigen Vormittag haben Vorstand und Aufsichtsrat des FC Schalke 04 mitgeteilt, dass der Verein, aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine, seine Zusammenarbeit mit dem Hauptsponsor Gazprom beendet. Der russische Staatskonzern war bislang wichtigster Geldgeber des Traditionsclubs aus Gelsenkirchen ...
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Frank Schwabe: Freiheit für die Ukraine
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Regierungserklärung des Kanzlers Olaf Scholz über den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Am Donnerstag sind russische Truppen in die Ukraine eingefallen. Wir merken wie angespannt die Lage auch in Deutschland ist. Alte und Junge machen sich Sorgen. Aus bitterer Erfahrung oder weil ein Krieg in Europa etwas Neues und völlig unvorstellbares war. Für mich bedeuten diese Stunden höchste Krisendiplomatie ...
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Russland muss den Europarat verlassen
„Der Europarat ist auf den fundamentalen Werten von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gebaut. Und er verlangt, dass die Mitglieder friedlich miteinander umgehen.
Russland hat das mit dem kriegerischen und völkerrechtswidrigen Einmarsch in die Ukraine so eklatant verletzt, dass das Land nicht mehr Mitglied des Europarats bleiben kann ...
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SchwabeMail-Extra: Zur Lage in der Ukraine
Der russische Despot Putin und seine Marionetten in der Staatsduma – dem russischen Parlament – starten in diesen Stunden einen Krieg mitten in Europa. Geplant und mit einer geschichtlichen Auffassung unterlegt, die Europa und die ganze Welt in Brand stecken kann. Wenn Länder anfangen, Grenzen gewaltsam zu verändern, gibt es kein Ende ...
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Das Vest hält zusammen
Unter dem Titel „Das Vest hält zusammen - Gemeinsam für Solidarität und Aufklärung“ hat der DGB Emscher-Lippe einen Aufruf zum Zusammenhalt während der Corona-Pandemie an die Menschen im Kreis Recklinghausen gestartet. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gehört zu den Erstunterzeichner*innen des Aufrufs.
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Corona-Gipfel: in drei Schritten zur Öffnung
Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten. Heute haben sich der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammengefunden, um über Öffnungsperspektiven zu sprechen. Beschlossen wurden Öffnungen in drei Schritten.
