Frank Schwabe als Teil einer Delegation in der Ukraine

Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist als Teil einer internationalen Delegation in der Ukraine. Bis Ende April soll er als Mitglied des Europarats einen Bericht über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine erstellen. Dieser soll in der Sitzung des Europarats Ende des Monats verabschiedet werden. Schwabe ist Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten und Grünen (SOC) sowie Leiter der 36-köpfigen deutschen Delegation.

Thema der nicht risikofreien Reise sind auch die offensichtlichen Kriegsverbrechen der russischen Armee in dem Land. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine am 24. Februar wird Putin mehrerer Kriegsverbrechen beschuldigt, so zum Beispiel auch das Töten unschuldiger Zivilistinnen und Zivilisten – darunter auch Kinder.

„Es geht natürlich auch darum, ein politisches Signal der Unterstützung zu senden“, erklärt Schwabe. Zuvor waren bereits mehrere Regierungsoberhäupter europäischer Staaten in das Land gereist. „Aber wir wollen uns auch selbst ein Bild machen, einen Eindruck von der Lage bekommen. Natürlich sind die Kriegsverbrechen, die Ahndung und Verhinderung weiterer Verbrechen ein zentrales Thema unserer Gespräche mit Vertretern der Regierung und des Parlaments.“ Schwabe reist als Teil des „Presidential Committees“ (Präsidialausschuss). Der Delegation gehören der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Kox, sowie die fünf Fraktionsvorsitzenden an. Neben Schwabe sind das noch Alexander Pociec (EVP, Polen), Jacques Maire (ALDE, Frankreich), Ian Liddle-Granger (EC, Großbritannien) und Georges Koutragalos (UEL, Griechenland). Der Europarat ist die älteste europäische Menschenrechtsinstitution. Nach dem kürzlichen Ausschluss Russlands umfasst er noch 46 Mitgliedsstaaten.

Es ist nicht Schwabes erster Aufenthalt in der Ukraine. So war er zuvor auch schon für Wahlbeobachtungen und eine Reise an die sogenannte „Kontaktlinie“ im Osten der Ukraine in dem osteuropäischen Land. Zu seinen Gefühlen sagt Schwabe: „Es ist schon eine außergewöhnliche Situation. Das spürt man. Aber man muss versuchen es auszublenden. Selbstverständlich habe ich Respekt vor der Situation und der Gefahr vor Ort, aber primär zählt für mich, den ukrainischen Akteuren unsere Solidarität zu versichern, sie zu hören und möglichst viele Informationen für meinen Bericht zu sammeln.“

Das erste Ziel Schwabes ist die Stadt Lviv im Westen der Ukraine. Lviv gilt als zentraler Knotenpunkt für diejenigen, die versuchen, aus dem Land zu fliehen. Neben dem Bürgermeister der Stadt trifft die Delegation auch ukrainische Abgeordnete und den Präsidenten des Parlaments. Außerdem wird die Gruppe ein humanitäres Hilfecenter besuchen sowie eine Solidaritätsveranstaltung, auf der Spenden gesammelt werden.