Kurz Notiert
-
Kapteinat und Schwabe stimmen für Frank-Walter Steinmeier
Unter den 1472 Wahlleute, die am Sonntag im Paul-Löbe-Haus an der Bundesversammlung teilgenommen haben um den 17. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland zu wählen, waren auch die beiden heimischen Abgeordneten Lisa Kapteinat und Frank Schwabe. Sie stimmten für eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident.
-
SPD hält Versprechen: 12 Euro Mindestlohn kommt
„Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von dem Lohn ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Deshalb ist es gut, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die notwendigen Maßnahmen eingeleitet hat, damit der gesetzlichen Mindestlohn auf mindestens 12 Euro in Kürze angehoben wird“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
-
Schwabe und Kapteinat unterstützen Frank-Walter Steinmeier
Am 13. Februar 2022 werden im Paul-Löbe-Haus in Berlin 1472 Wahlleute den 17. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland wählen, jeweils zur Hälfte Bundestagsabgeordnete und Delegierte der Landesparlamente. Darunter befinden sich der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe sowie die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat.
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der letzten Woche ging es für mich nach Straßburg zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Es war eine spannende Woche. Wie erhofft wurde der Niederländer Tiny Kox zum Parlamentspräsidenten gewählt. Wir haben auch über die Lage an der ukrainischen Grenze und eine mögliche Impfpflicht diskutiert ...
-
Sprechstunde mit Frank Schwabe
Am Mittwoch, den 2. Februar 2022 bietet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die nächste Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises an. Aufgrund der aktuellen Lage wird die Sprechstunde telefonisch durchgeführt.
-
Rede zum Holocaust-Gedenktag
Frank Schwabe spricht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz.
-
Ukraine-Krise: Mit Russland im Dialog bleiben
In der Parlamentarischen Versammlung des Europarates spricht Frank Schwabe zur Lage an der ukrainisch-russischen Grenze. Der Dialog mit Russland dürfe jetzt nicht einfach abbrechen. Gerade der Europarat kann eine Plattform sein, um Einfluss auf die russische Haltung zu nehmen.
-
Bund-Länder-Beschluss: PCR-Tests für besonders betroffene Gruppen
Heute haben sich der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder getroffen, um über die aktuelle Corona-Lage zu beraten. Die steigende Zahl an Neuinfektionen führt zu Engpässen bei der den verfügbaren PCR-Tests. Die Nutzung von PCR-Tests soll daher vor allem besonders betroffenen Gruppen offenstehen ...
-
Schwabe und Laschet im Tandem
Heimischer MdB leitet Bundestagsdelegation zum Europarat Der heimische direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) wurde zum Leiter der 36-köpfigen Delegation des Deutschen Bundestags zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt. Sein Stellvertreter wurde kein geringerer als mit Armin Laschet der ehemalige Kanzlerkandidat und noch amtierende Vorsitzende der CDU.
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Das neue Jahr hat begonnen und in dieser Woche auch der Parlamentsbetrieb. In dieser Woche wurden die Vorhaben der neuen Bundesregierung vorgestellt. Von A wie Arbeitsmarktpolitik bis W wie Wissenschaft – von Mittwoch bis Freitag wurden die verschiedensten Themenbereiche diskutiert ...
-
Corona-Gipfel: Vorbereitung auf die Omikron-Welle
Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Die neue Omikron-Variante ist besonders ansteckend. Die Corona-Lage hat sich daher verändert.
-
Schwabe erhält „verantwortungsvolle wie reizvolle Aufgabe“
Das Bundeskabinett hat den bei der Bundestagswahl erneut direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum „Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit“ berufen.
Das Amt ist im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angesiedelt ...
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die neue Regierung ist im Amt. Olaf Scholz hat in dieser Woche eine Regierungserklärung abgegeben und den Fahrplan für die nächsten Jahre vorgestellt. Auch die Ausschüsse haben sich konstituiert, Ausschussvorsitzende und Sprecherinnen und Sprecher wurden gewählt ...
-
Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestätigt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wiedergewählt. Schwabe bekleidet das Amt bereits seit zwei Legislaturperioden.
-
Religionsfreiheit ist ein wichtiges Menschenrecht
Frank Schwabe spricht zum Antrag "Internationales Engagement für das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit fortsetzen – Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit fortführen".
-
Schwabe wird Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird in der neuen Legislaturperiode dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe angehören. Das entschied die SPD Bundestagsfraktion am Montagabend. Damit kann Schwabe sein außen- und menschenrechtliches Engagement ideal ergänzen.
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die zurückliegende Woche ist in Berlin viel passiert: der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die neue Regierung wurde ernannt und vereidigt, die SPD hat sich mit der Wahl von Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert an der Spitze der Partei neu aufgestellt ...
-
Die Ampel-Koalition wird Menschenrechte stärken
Der diesjährige Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) spricht viele Empfehlungen aus, die von der Ampel-Koalition in der kommenden Legislatur endlich angegangen werden. Frank Schwabe dankt dem Institut für seine wertvolle Arbeit. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
„Viele der Forderungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte sind im Koalitionsvertrag enthalten: Dazu zählt etwa die Einsetzung von Beauftragten für die Antirassismusarbeit sowie Beauftragten für Antiziganismus. Auch die Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten und Organisationen wird die Koalition nachhaltig gestalten ...
-
Frank Schwabe gratuliert Olaf Scholz
Premiere für den heimischen MdB bei der Kanzlerwahl Der Deutsche Bundestag hat Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. In Berlin mit dabei war auch der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der bereits zum fünften Mal an einer Kanzler-Wahl teilgenommen hat. Allerdings war es auch für Schwabe heute eine Premiere, denn erstmals konnte er einen Sozialdemokraten ins Kanzleramt wählen.
-
Frank Schwabe vertraut erneut künftigen Design-Profis
Als sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe 2008 beim „Tag der offenen Tür“ über die verschiedenen Fachrichtungen am Max-Born-Berufskolleg informierte, entstand eine Idee: Schülerinnen und Schüler entwerfen im Unterrichtsfach „Gestaltungstechnik“ Weihnachtskartenmotive und präsentieren diese im Rahmen eines Gestaltungswettbewerbs. Einen Entwurf wählt Schwabe dann als Motiv für seine Weihnachtspost aus.
