Schwabe erhält „verantwortungsvolle wie reizvolle Aufgabe“

Das Bundeskabinett hat den bei der Bundestagswahl erneut direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum „Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit“ berufen.

Das Amt ist im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) angesiedelt. Schwabe wurde auf Vorschlag von Bundesministerin Svenja Schulze „bestellt“, wie es im offiziellen Jargon heißt. Schwabe ist seit vielen Jahren in der parlamentarischen Menschenrechtsarbeit aktiv, unter anderem als Sprecher der SPD für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

In der offiziellen Presseerklärung der Bundesregierung wird Schwabe als evangelischer Christ beschrieben. „Sich mit Religion auch persönlich auseinanderzusetzen, ist sicherlich kein Hindernis für diese verantwortungsvolle wie reizvolle Aufgabe. Aber es geht mir nicht darum eine Religion durchzusetzen. Im Gegenteil: Das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist ein ebenso bedrohtes Menschenrecht wie viele andere Menschenrechte z.B. Meinungs- oder Versammlungsfreiheit. Meistens sind viele Menschenrechte gleichzeitig bedroht. Insofern geht es immer um die Freiheit von Einzelnen. Dazu gehört die Freiheit eine Religion zu haben und diese auch frei praktizieren zu können. Es geht aber auch um die Freiheit keine Religion haben zu müssen,“ so Schwabe.

Frank Schwabe ist für die weltweite Durchsetzung dieser Menschenrechte als Aufgabe der Außenpolitik und der internationalen Zusammenarbeit zuständig, verweist aber auch auf die Verpflichtungen im Inland. „Wer Religions- und Weltanschauungsfreiheit international zurecht anmahnt, muss ebendiese auch in Deutschland umfassend sicherstellen. Es ist deshalb umso beschämender wie sehr Jüdinnen und Juden unter anderem in Deutschland in ihrer ungestörten Religionsausübung eingeschränkt sind. Auch eine Ablehnung von Moscheen, Minaretten und Muezzinrufen passt nicht zu unserem eigenen Anspruch auf weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Die aktuelle Schändung von muslimischen Gräbern in Iserlohn muss mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden,“ so Schwabe.

Frank Schwabe will aber auch versöhnen. „Eine Aufrechnung wer von wem mehr unterdrückt wird, macht dabei keinen Sinn, sondern treibt Menschen und Religionen nur auseinander,“ sagt er. Einen besonderen Blick will er in den nächsten Jahren auch auf die spezielle Form der Religionsausübung durch Indigene werfen, da diese besonders oft unterdrückt werden. Ihre besondere Form der Naturverehrung wird insbesondere bei Infrastrukturprojekten zu wenig berücksichtigt. Dabei kommt Frank Schwabe seine langjährige internationale Erfahrung in fast allen Teilen der Welt zugute.

Zu den Aufgaben des Beauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit gehört die Erstellung eines Berichts der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit im zweijährigen Rhythmus. Schwabe erhält ein Büro als eigenständige Arbeitseinheit im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, wird aber eng mit dem Auswärtigen Amt und dort insbesondere mit der Beauftragten für Menschenrechte und humanitäre Hilfe kooperieren.

 

Die Pressemitteilung des BMZ finden Sie hier.