Frank Schwabe verhandelt Koalition für die SPD

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nimmt für die SPD an den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin teil. Somit ist er Teil des 94-köpfigen Teams der SPD, das sich aus Mitgliedern des Parteivorstands der SPD, der Landesparteien und der Bundestagsfraktion zusammensetzt.

Schwabe verhandelt in einem vierköpfigen Team u.a. mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius die Themen „Flucht, Migration und Integration“. Das ist eine von insgesamt 22 Arbeitsgruppen. Start der Verhandlungen der Arbeitsgruppen ist zu Beginn der nächsten Woche. Bereits in dieser Woche treffen sich aber die vorbereitenden Teams der SPD. Schwabe musste dafür seinen Kurzurlaub an der Nordsee unterbrechen und nach Berlin fahren.

„Bei manchen Themen wird es zwischen den Koalitionären knirschen. Ich glaube aber, dass die Schnittmengen im Bereich einer an Menschenrechten orientierten Außenpolitik groß sind. Auch bei einem an den Realitäten orientierten und der Humanität verpflichteten Umgang mit Geflüchteten und dem Thema Migration sehe ich große Übereinstimmung“, so Frank Schwabe.

Bereits in den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und FDP wurde der Wert der Genfer Flüchtlingskonvention ebenso betont wie die Seenotrettung. Beim Umgang mit langjährig in Deutschland lebenden Geflüchteten soll es eine dauerhafte Bleibeperspektive geben.