Frank Schwabe verhandelt zu den Themen „Flucht, Migration und Integration“

Seit letzten Freitag wird in Berlin jeden Tag von morgens bis abends die neue Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP verhandelt. Mit dabei ist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Schwabe ist Teil eines Vierer-Teams, dem auch der Innenminister von Niedersachsen Boris Pistorius, die neue Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoğuz und die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende von Hessen, Nancy Faeser, angehören.

Schwabe sitzt mit am Tisch bei den Verhandlungen zu den Themen „Flucht, Migration, Integration“. „Das ist ein sehr emotionales Themenfeld, denn die künftigen Entscheidungen haben Auswirkungen auf das konkrete Leben von Menschen. Wer darf nach Deutschland kommen, wer darf bleiben, wer kann Deutsche und Deutscher werden? Was können wir dazu beitragen, dass Europa die Genfer Flüchtlingskonvention achtet, Menschen nicht im Mittelmeer ertrinken oder an Grenzen verprügelt und zurückgewiesen werden? Das sind nur einige der Fragen, mit denen wir uns bei den Verhandlungen beschäftigen“, so Frank Schwabe.

Darüber hinaus ist Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion auch im Austausch mit anderen Verhandelnden seiner Fraktion, um Hinweise zu geben. Bis zum 10. November um 18 Uhr müssen alle Verhandlungsgruppen ihre Textvorschläge für den Koalitionsvertrag fertig haben.

Zwischen den künftigen Koalitionären wurde vorab vereinbart, dass keine Zwischenstände zu den Verhandlungen mitgeteilt werden. Zum Klima der Verhandlungen kann Schwabe Positives berichten: „Das Ganze ist von Konstruktivität geprägt, dem Willen etwas Gutes gemeinsam hinzubekommen, etwas Gemeinsames zu entwickeln und auszustrahlen und nicht nur zum kleinsten gemeinsamen Nenner zu kommen.“