Kurz Notiert
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Schwabe besuchte Waltrops türkische Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Türkei-Reise besuchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die türkische Partnerstadt Görele an der Schwarzmeerküste. Bei Treffen u.a. mit dem Stellvertretenden Bürgermeister der Stadt (der amtierende Bürgermeister war verreist), mit dem Gouverneur (Vali) der Provinz Giresun und dem Landrat von Görele informierte sich Schwabe über den Stand der Städtepartnerschaft aus türkischer Sicht und besprach gemeinsame Projekte. Begleitet wurde Schwabe u.a. von einem der Hauptinitiatoren der Städtepartnerschaft Ali Osman Tokalak, der aus Görele stammt, aber schon lange in Waltrop wohnt.
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Todesurteil gegen Deutschen in China nicht vollstrecken
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
China soll die gestern verhängte Todesstrafe gegen einen deutschen Staatsbürger nicht vollstrecken. Die Bundesregierung lehnt diese Form der Strafe kategorisch ab.
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Zonguldak: Idee einer Platzbenennung geboren
Ein rundum positives Fazit ziehen die Mitglieder des Städtepartnerschaftsvereins anlässlich des Besuchs einer Delegation mit Bürgermeister Johannes Beisenherz an der Spitze in der neuen türkischen Partnerstadt Zonguldak. "Die Pflanze der Städtepartnerschaft ist noch jung, aber sie entwickelt sich prächtig", so der Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. "Wir sind jetzt von der Phase der Gründung in die Phase der konkreten Kontakte eingetreten. Dazu war der Besuch äußerst fruchtbar. Wir haben immer gesagt, dass wir mehr wollen als den Austausch von Politikerdelegationen. Und so wird das auch sein. Da sind wir uns nach diesem intensiven Austausch noch sicherer", so Schwabe, der gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Kubilay Corbaci und weiteren Vereinsmitgliedern - darunter befand sich auch der SPD-Vorsitzende Rajko Kravanja - unterwegs war.
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Schwabe lobt „Klimametropole Ruhr“
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) lobt das Projekt des RVR „Klimametropole 2022“. Er ist jetzt seit neun Jahren der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Klimawandel“:
„Es ist wichtig zu begreifen, dass das Thema ‚Klimawandel‘ die gesamte Gesellschaft und damit auch unsere Region verändert. Deshalb ist es gut, dass z.B. das Projekt ‚Dynaklim‘ zur Anpassung an den Klimawandel von der Emschergenossenschaft mit finanzieller Unterstützung des Bundes durchgeführt wird. Es wäre gut, wenn ‚Dynaklim‘ eine Fortsetzung finden könnte.
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Erste Schritte zur Entlastung der Kommunen
MdB Frank Schwabe setzt sich für weitere Hilfen ein „Die Bundesregierung hat gestern die weitere Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben beschlossen. Damit wird ein Teil eines Versprechens eingelöst, für das sich die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen eingesetzt hat“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Waffenexporte müssen beschränkt bleiben
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Die restriktive Rüstungsexportpolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel muss beibehalten werden. Mit Waffen in den falschen Händen werden Menschenrechte mit Füßen getreten und humanitäre Katastrophen heraufbeschworen.
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Türkei muss Menschenrechte achten
Angesichts seines Aufenthalts in der Türkei erklärt Frank Schwabe, Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
„Bei meinen Gesprächen habe ich die besondere Verantwortung Deutschlands und der Türkei bei der Einhaltung der Menschenrechte betont. Deutschland muss sich dem zum Beispiel durch die Aufklärung und Aufarbeitung der sog. NSU-Morde sowie durch die Sicherstellung der Religionsfreiheit stellen. Auf der Grundlage einer freundschaftlichen Zusammenarbeit bedarf es aber auch einer kritischen Aufarbeitung der Menschenrechtslage in der Türkei.
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Die Welt muss mehr gegen Ebola tun
Frank Schwabe, Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
„Auch wenn die internationale Gemeinschaft den Ebola-Ausbruch zum internationalen Gesundheitsnotstand erklärt hat, scheint die Verbreitung nahezu ungehindert voranzuschreiten. Insbesondere den Hilferuf von „Ärzte ohne Grenzen" nehme ich sehr ernst. Die Welt muss mehr tun.
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Debatte über humanitäre Hilfe muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Erste Priorität der internationalen Gemeinschaft muss sein, die Menschen im Nordirak über humanitäre Hilfe zu retten. Angesichts der Debatte über Militäreinsätze gerät diese Option in den Hintergrund. Dabei sind die Möglichkeiten der humanitären Hilfe bei weitem noch nicht ausgeschöpft.
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Castrop-Rauxel arbeitet am historischen Dreierbündnis
Mit einem Besuch in der neuen Partnerstadt Zonguldak arbeitet die Stadt Castrop-Rauxel weiter am historischen Dreierbündnis mit der türkischen Stadt Zonguldak und der griechischen Stadt Trikala. "Die Partnerschaft Castrop-Rauxels mit Trikala und Zonguldak ist seit dem letzten Herbst besiegelt. Jetzt wollen wir mit unserem Besuch in Zonguldak konkrete Projekte weiterentwickeln und weiterhin dafür werben, dass auch die türkische und die griechische Stadt die Kontakte ausbauen. Der Besuch aus Trikala in Zonguldak kommt leider nicht zustande, weil genau jetzt der Bürgermeister in Trikala nach den Kommunalwahlen wechselt und deshalb ein Besuch zum jetzigen Zeitpunkt einfach nicht passt," so der Vorsitzende des Castrop-Rauxeler Städtepartnerschaftsvereins und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Frank Schwabe im Pressegespräch mit der Kindernothilfe
„Deutschland ist bei der Humanitären Hilfe nicht schlecht aufgestellt, in Zukunft werden aber noch deutlich mehr Maßnahmen nötig sein.“ Das sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank Schwabe, bei seinem Besuch der Kindernothilfe am Montag. Den vollständigen Text der Pressemitteilung der Kindernothilfe zu Frank Schwabes Besuch finden Sie hier.
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Heimischer Bundestagsabgeordneter besucht Waltrops Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Reise in die Türkei besucht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) auch die Waltroper Partnerstadt Görele.
Bei dem dreitägigen Besuch steht unter anderem ein Treffen mit dem Bürgermeister, Tolga Erener, und dem Gouverneur der Provinz Giresun, Hasan Karahan, auf dem Programm. Daneben besucht Frank Schwabe auch die Schule Anadolu Lisesi Görele, zu der es bereits intensiven Kontakt gibt.
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Irakische Jesiden brauchen Hilfe
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Etwa 200.000 Jesiden, die im Nordirak vor der Schreckensherrschaft des „Islamischen Staates“ (IS) geflohen sind, brauchen dringend Hilfe. Viele Flüchtlinge sitzen abgeschnitten in den Bergen und benötigen Wasser, Nahrung und Medikamente. Die internationale Gemeinschaft steht vor einer neuen großen Herausforderung.
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Praktikant Manohar Prasad unterstützt das Team von Frank Schwabe
Während der sitzungsfreien Zeit des Bundestags absolviert der Student Manohar Prasad Gautam aus Recklinghausen ein zweiwöchiges Praktikum bei Frank Schwabe. Mano wurde in Nepal geboren, lebt seit seinem 4. Lebensjahr in Recklinghausen und ist aktives Mitglied der SPD vor Ort. Der Student des internationalen Wirtschaftsrechts freut sich, einen Einblick in die Arbeit des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe zu gewinnen. Vom 4. bis zum 8. August unterstützt er das Berliner Team von Frank Schwabe und die darauffolgende Woche wird er im Wahlkreisbüro in Recklinghausen verbringen.
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Trauer über den Tod eines Visionärs der Emscher-Lippe-Region
Frank Schwabe erklärt zum Tod von Hans Ettrich:
"Mit Hans Ettrichs Tod verliert die Region einen großen Sozialdemokraten und einen der prägenden politischen Gestalter seiner Heimatstadt Castrop-Rauxel und des Kreises Recklinghausen. Er hat sich verdient gemacht als Sozialdemokrat, war u.a. 18 Jahre Vorsitzender und zuletzt Ehrenvorsitzender der Castrop-Rauxeler SPD.
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Waffenstillstand in Gaza für dauerhaften Frieden nutzen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Der dreitägige Waffenstillstand im Gaza-Streifen verschafft den Menschen hoffentlich eine kurze Atempause. Politisch muss er genutzt werden, um bei den Verhandlungen in Kairo eine dauerhafte friedliche Lösung zu finden. Der Preis, den die Zivilbevölkerung in diesem Konflikt zahlt, ist unerträglich hoch. Leidtragende sind vor allem die Kinder.
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Finanzielle Unterstützung für den Kreis Recklinghausen durch den Bund - Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus
Der Kreis Recklinghausen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.
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Polen wegen völkerrechtswidriger Kooperation mit der CIA verurteilt
Mit seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Polen mitverantwortlich für die illegale Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis gemacht. Die SPD-Fraktion findet dies richtig. Die Entführung von Menschen und ihre Inhaftierung in geheimen Gefängnissen sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht und internationale Menschenrechtsnormen.
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EU-Vorschlag zur Energieeffizienz enttäuschend
Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für ein Energieeffizienzziel für 2030 vorgelegt und empfiehlt eine Senkung des Energiebedarfs um 30 Prozent. Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Der Vorschlag der EU-Kommission geht nicht weit genug.
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Schwerste Verbrechen an irakischen Christen
Kerstin Griese, Beauftragte für Kirchen- und Religionsgemeinschaften und Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe erklären zur Lage im Irak:
*Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Vertreibung der Christen aus Mossul. Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ verbreitet unter Andersgläubigen und Andersdenkenden Angst und Schrecken. Darunter leiden muslimische Schiiten genauso wie die dort lebenden Christen.
