Kurz Notiert

• 02.04.2014 Israel und Palästina: Menschenrechte müssen in den Mittelpunkt Bei einem Gespräch mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten sicherte Frank Schwabe Unterstützung für den Kampf um den Erhalt der Menschenrechte in der Krisenregion zu. "Der Friedensprozess ist wichtig, doch darf man sich bis zum Abschluss eines Vertrages nicht dahinter verstecken. Auch jetzt ist es wichtig, dass die Menschenrechte gewahrt bleiben", so Frank Schwabe ...
• 02.04.2014 Schwabe trifft Menschenrechtsaktivisten aus Indien Urikhimbam Nobokishore Singh, Haokip Mangvung Hechin Lheikhochin, Frau Mansatabam Sobita Devi (alle UNMM), Edda Kirleis (Brot für die Welt), Anna Dirksmeier (Misereor) und Dr. Theo Rathgeber (Forum für Menschenrechte) machten bei einem Treffen mit Frank Schwabe auf Menschenrechtsverletzungen in Manipur (Nordosten Indiens) aufmerksam ...
• 31.03.2014 Bericht des Weltklimarates erfordert dringendes Handeln Im japanischen Yokohama hat der Weltklimarat IPCC seinen neuen Sachstandbericht zum Klimawandel veröffentlicht. Aus dem Bericht «Klimawandel 2014: Auswirkungen, Anpassung und Verletzlichkeit», an dem über 1700 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitgearbeitet haben, geht hervor, dass der Klimawandel bereits auf allen Kontinenten und allen Ozeanen zu drastischen Auswirkungen führt. Fast überall auf der Welt gehen die Gletscher zurück. Faktoren, die zu Armut führen, werden verschärft.
• 28.03.2014 Girls' Day 2014 - Besuch im Bundestagsbüro von Frank Schwabe Am Girls' Day haben Mädchen bundesweit die Gelegenheit, einen besseren Einblick in Berufe, die eher „Männer dominiert“ erscheinen, zu bekommen. Den Mädchen sollen dadurch neue spannende Berufsfelder nahe gebracht werden. Schülerin Gizem Mete besuchte am Girls' Day den Deutschen Bundestag in Berlin.
• 28.03.2014 Schwabe warnt vor schmutzigem Öl und Erdgas Angesichts des Gesprächs von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem kanadischen Premierminister Stephan Harper über die Reduktion der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen und den Aussagen der Bundeskanzlerin die gesamte Energiepolitik neu zu betrachten, erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: "Ich kann nur vor einem Irrweg warnen. Es wäre der völlig falsche Weg Erdgas und Erdöl aus Russland durch schmutziges Öl und Gas ersetzen zu wollen.
• 28.03.2014 Earth Hour 2014: Jeder kann Klima Zur diesjährigen Earth Hour am 29. März um 20.30 Uhr erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: "Du brauchst keine Superheldenkräfte, um ein Klimaheld zu sein. Das ist das Motto der diesjährigen Earth Hour. Jeder kann etwas im großen und kleinen Maßstab für den Klimaschutz tun. Deshalb unterstütze ich die Earth Hour, die dieses Jahr zum achten Mal stattfindet.
• 28.03.2014 Wirtschaftsgespräche mit chinesischem Staatschef Xi Jingping auch für Verbesserung der Menschenrechte nutzen Beim heutigen Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Deutschland müssen auch Menschenrechtsfragen angeschnitten werden. Die Konzentration allein auf wirtschaftliche Abschlüsse widerspräche unseren europäischen Werten.
• 27.03.2014 USA und Japan sollen Todesstrafe abschaffen Unsere westlichen Partner USA und Japan sollten dem guten Beispiel der Mitgliedsstaaten des Europarats und der lateinamerikanischen Länder folgen und die Todesstrafe abschaffen.
• 26.03.2014 Fracking gibt es auf absehbare Zeit in Deutschland nicht Zu den Forderungen des EU-Kommissars Günther Oettinger Fracking in Deutschland zu ermöglichen äußert sich der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB: "Fracking wird es auf absehbare Zeit in Deutschland nicht geben. Die Forderungen des Koalitionsvertrags nach einer nicht wassergefährdenden Lösung sind schlichtweg nicht gegeben. Alle Versprechen einer solchen Lösung - insbesondere gegeben vom ExxonMobil-Europachef Kalkoffen - sind nachweisbar gebrochen worden.
• 21.03.2014 Zala Bojovic - Verstärkung aus Slowenien im Büro Schwabe Im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) mit Mittel-, Ost- und Südosteuropa absolviert Zala Bojovic ein Praktikum im Bundestagsbüro von Frank Schwabe in Berlin. Hier stellt sie sich vor...
• 20.03.2014 Frank Schwabe im Vorstand von GLOBE Deutschland Frank Schwabe wurde zum Vize-Präsidenten von GLOBE Deutschland gewählt. GLOBE ist ein internationales Netzwerk von Parlamentariern und beschäftigt sich mit Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Auch Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen) wurde zur Vize-Präsidentin gewählt, Präsident wurde der Konstanzer CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung. Weitere Vorstandsmitglieder sind Marco Bülow (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Bulling-Schröter (Die Linke) und Joseph Göppel (CSU).
• 20.03.2014 Europa muss anspruchsvolle Klimaziele auf den Tisch legen Es gibt einen klaren Zeitplan bis zur Klimakonferenz in Paris 2015. Wichtig ist dabei der Gipfel von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon im September, bei dem die Staaten ihre Ziele auf den Tisch legen müssen. Deshalb muss die EU jetzt liefern und ambitionierte Ziele auf den Tisch legen.
• 20.03.2014 Equal Pay Day: „Slowenien könnte Vorbild sein“ Am 21. März 2014 ist Equal Pay Day, der darauf aufmerksam macht, dass Frauenlöhne in Deutschland immer noch weit hinter denen der Männer liegen. Die Lohnlücke beträgt 22 Prozent. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nimmt dazu Stellung
• 18.03.2014 Entlastung der Städte muss kommen Nach dem Gespräch der Ruhrgebietsabgeordneten der SPD mit dem Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe: "Ich gehe davon aus, dass es eine Entlastung der Kommunen im Rahmen der Eingliederungshilfe ab spätestens 2017 geben muss und geben wird. Es ist Aufgabe von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das sicherzustellen. Wir werden in der SPD-Fraktion darauf drängen, dass das zukünftig auch im Bundeshaushalt abgebildet wird. Bereits in den Jahren 2015 und 2016 muss es eine Entlastung für die Kommunen in Höhe von jeweils 1 Mrd. Euro geben. Wir sind mit Sigmar Gabriel einer Meinung, dass das am gerechtesten als Entlastung im Bereich der "Kosten der Unterkunft" (KdU) wäre. Dafür kämpfen wir - ganz im Sinne der Region.
• 18.03.2014 Frank Schwabe im Gespräch mit Anwältin Nkom aus Kamerun Mit der Anwältin und Aktivistin für Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender Alice Nkom traf sich Frank Schwabe in Berlin. Nach wie vor ist die Situation für Homosexuelle auf dem afrikanischen Kontinent schwierig bis lebensbedrohlich. Diese Situation möchte Alice Nkom ändern: "Das ist nicht mein Afrika und auch nicht das meiner Kinder", sagt sie ...
• 14.03.2014 Dritte Rede in der 18. Legislaturperiode Zur europäischen Energiepolitik redet Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestages. Zur Rede kommen Sie hier
• 12.03.2014 Gegen Internetzensur und Datenmissbrauch Die Organisation Reporter ohne Grenzen zeichnet am heutigen 6. Welttag gegen Internetzensur ein düsteres Bild. In ihrem Bericht listen sie erstmals nicht nur Länder, sondern auch Institutionen und Behörden auf, die eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung der Meinungsfreiheit spielen. Die NSA und das britische Pendant GCHQ stehen nun auf der Liste der Feinde des Internets ...
• 12.03.2014 Generalsekretär des Europarates Jagland in Berlin Der Generalsekretär des Europarates Thorbjörn Jagland war Gast bei der deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates. Er stellte sich und seine Arbeit der letzten Jahre in Berlin vor. Nicht nur die Situation in der Ukraine war Thema, sondern auch der Report der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) wurde diskutiert ...
• 10.03.2014 Reaktion auf einen Leserbrief vom 10. März in den Ruhr Nachrichten Castrop-Rauxel Sehr geehrter Herr Schlesinger, ich weiß nicht ob Sie es ironisch meinen: In Dakar war ich jedenfalls nicht. Allerdings komme ich gerade von einer Konferenz in China, in der genau die Sie so brennend interessierende Afrika-Politik diskutiert wurde. Gerne spreche ich mit Ihnen darüber im Rahmen einer meiner zahlreichen Bürgersprechstunden oder gern auch zu einem Extra-Termin ...
• 07.03.2014 Weltfrauentag: Schwabe fordert mehr Schutz vor Gewalt gegen Frauen Anlässlich des Internationalen Frauentags äußert sich Frank Schwabe zu neuesten Studien: „Wahlrecht und Gleichberechtigung – dafür kämpften Frauen schon vor über 100 Jahren. Immer noch sind die Anliegen der Frauenbewegung erschreckend aktuell. Nicht nur, dass Frauen nach wie vor in hohen Positionen von Politik, Wissenschaft und Wirtschaft unterrepräsentiert sind und bei gleicher Qualifikation immer noch etwa 20 Prozent weniger verdienen als Männer ...