Kurz Notiert

• 03.03.2014 GLOBE International: Frank Schwabe zum Vize-Präsidenten gewählt Auf einer Konferenz von GLOBE International in der US-amerikanischen Hauptstadt Washington wurde Frank Schwabe zum Vizepräsidenten mit Zuständigkeit für Europa gewählt. GLOBE ist eine internationale Parlamentariervereinigung, die sich Umwelt- und Klimaschutzfragen widmet. Schwabe ist dort bereits seit einigen Jahren engagiert und hat bisher auf nationaler Ebene Vorstandsverantwortung getragen ...
• 26.02.2014 Europarat: Deutschland muss Strategie gegen Rassismus verbessern Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) hat Deutschland aufgefordert, entschlossener rassistische, fremdenfeindliche, homophobe und transphobe Vorfälle zu bekämpfen. Bundestag, Bundesregierung und Länder sollten die Liste der Empfehlungen sehr ernst nehmen. Als Menschenrechtsgremium des Europarats wird Ecri in zwei Jahren die Fortschritte überprüfen.*
• 26.02.2014 Andrea Nahles besucht Recklinghausen Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten und SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Frank Schwabe sowie der Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Recklinghausen, Michael Groß und Michael Gerdes, kommt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB am 16. Mai nach Recklinghausen. Auf Einladung des SPD-Gewerkschaftsrates sollen ihr vor allem die Ideen eines „sozialen“ Arbeitsmarktes im Rahmen des „Vestischen Appells“ vorgestellt werden.
• 26.02.2014 Schwabe zu Klimakonferenz in Washington In seiner Funktion als klimapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion nimmt Frank Schwabe von Mittwoch bis Freitag an einer Klimaschutzkonferenz der Organisation GLOBE in Washington teil. Dort geht es um die Bedingungen für den Abschluss eines weltweit gültigen Klimaschutzabkommens im nächsten Jahr in Paris. In Washington werden dazu sowohl die Entwicklungen in einzelnen besonders wichtigen Ländern als auch die internationale Perspektive diskutiert.
• 14.02.2014 Europarat: Frank Schwabe als Leiter der sozialdemokratischen Delegation gewählt Als Nachfolger von Christoph Sträßer wurde Frank Schwabe zum Leiter der sozialdemokratischen deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. Vier mal im Jahr trifft sich die Versammlung des Europarates in Straßburg und diskutiert zu allgemeinen europapolitischen Fragen, vor allem hinsichtlich der Menschenrechte, demokratischer Grundsätze und rechtsstaatlicher Prinzipien ...
• 12.02.2014 Red Hand Day – NEIN zum Einsatz von Kindersoldaten! Der Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten muss mit dem Kampf gegen Kleinwaffen einhergehen. Daher ist es gut, dass der Koalitionsvertrag die vollständige Umsetzung des UN-Kleinwaffenabkommens und des internationalen Waffenhandelsabkommens einfordert. Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit ...
• 12.02.2014 Schwabe zieht Bilanz des Zentralamerika-Besuchs Ein gemischtes Fazit zieht Frank Schwabe nach seinen Besuchen in El Salvador und Costa Rica. In seiner Funktion als menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bubdestagsfraktion, Mitglied der zentralamerikanischen Parlamentariergruppe und Sprecher für Klimaschutz war er dort acht Tage unterwegs.
• 06.02.2014 Olympische Charta und Menschenrechte gehören zusammen *Es wäre wünschenswert, wenn sportliche Großveranstaltungen die Menschenrechtslage in einem Land verbessern würden. Die Erfahrung ist allerdings eine andere. Das droht auch bei den Olympischen Spielen im russischen Sotschi wieder so zu sein. Wenn Sportverbände Menschenrechte nicht wirklich ernst nehmen, verlieren sie weiter an Glaubwürdigkeit.*
• 05.02.2014 Starke Position des Europaparlaments Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über die zukünftige Energie- und Klimapolitik bis zum Jahr 2030 erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: „Das Europäische Parlament hat für drei verbindliche Ziele in der Energie- und Klimapolitik gestimmt. Ich begrüße diese Entscheidung. Das ist ein starkes Signal an die Staats- und Regierungschefs in der EU. Ich erwarte nun, dass sich die zukünftige Klima- und Energiepolitik an dem orientiert, was das Europaparlament und die deutsche Bundesregierung vorgelegt haben.
• 03.02.2014 Schwabe hält erste Rede als Sprecher In seiner neuen Funktion als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat Frank Schwabe kurz nach seiner Wahl eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages gehalten. Im Rahmen der sogenannten Generaldebatte kündigte er mehr Engagement gegen Todesstrafe und Folter an. Lesen Sie hier einen Artikel zur Debatte und sehen Sie hier seine Rede ...
• 30.01.2014 Schwabe wird Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist neuer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Er tritt damit die Nachfolge von Christoph Strässer an, der am Mittwoch zum Beauftragten der Bundesregierung für diese Aufgabe bestellt wurde.
• 22.01.2014 Europa kann mehr! Anspruchsvolle und verbindliche Ziele in Klimapolitik notwendig Mit den Zielen, die die EU-Kommission heute vorgeschlagen hat, gibt es eine europäische Klima- und Energiepolitik ohne Ambition. Das reicht nicht aus. Zwar gibt es ein EU-Ziel für Erneuerbare Energien, es fehlen jedoch nationale Ziele für den Ausbau Erneuerbarer Energien sowie ein Ziel für Energieeffizienz.
• 17.01.2014 Schwabe begrüßt Pläne zur Revitalisierung des Emissionshandels Der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe begrüßt Vorschläge zur Reform des europäischen Emissionshandels: "Ohne einen funktionieren Emissionshandel sind die deutschen Klimaschutzziele kaum zu erreichen. Deshalb hat Umweltministerin Hendricks recht wenn sie strukturelle Reformen des Emissionshandels fordert und zwei Milliarden CO2-Zertifikate dauerhaft aus dem Markt nehmen will ...
• 16.01.2014 Leerstand des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes: Schwabe schaltet Bundesbehörde ein Die Schließung des Kreiswehrersatzamtes in Recklinghausen ist leider unabwendbar. Damit gehen eine Reihe von Arbeitsplätzen verloren. "Wichtig ist, dass dort jetzt im Sinne der städtischen Entwicklung schnell eine Nachnutzung gefunden wird. In diesem Sinne habe ich mich gerade an die zuständige Bundesbehörde gewandt", so Frank Schwabe ...
• 15.01.2014 Oettinger torpediert deutsche Energiewende Zur aktuellen Debatte um die Ausgestaltung der Ziele der europäischen Klima- und Energiepolitik erklärt Frank Schwabe: "Gerade der deutsche EU-Kommissar hintertreibt mit seiner Position zu den EU-Klima- und Energiezielen für 2030 die deutsche Energiewende. Er mischt sich permanent in die deutsche Debatte um die Entwicklung der Erneuerbaren Energien ein, sorgt jetzt aber gerade dafür, dass es keine europäisch verbindlichen Leitplanken für die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in den einzelnen Mitgliedstaaten geben soll.
• 15.01.2014 Schwabe stellvertretender umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion "Auch in den nächsten vier Jahren will ich mich Fragen der Klima- und Energiepolitik widmen. Dabei geht es mir sowohl um eine ökologisch und sozial nachhaltige Energiewende in Deutschland, die für die Menschen bezahlbar ist und Arbeitsplätze sichert und neue schafft. Und es geht mir gleichzeitig um die weltweite Dimension einer Klimaschutz- und zukunftsfähigen Energiepolitik, mit der Menschen in allen Teilen der Welt leben können ...
• 13.01.2014 Die Metropole Ruhr braucht Unterstützung durch den Bund Der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe begrüßt den gemeinsamen Auftritt der Spitzen der Ruhrgebiets-Kommunen in Berlin. Anlässlich eines Gespräches, das die kommunalen Vertreter mit der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel an der Spitze heute mit den Abgeordneten aus dem Bereich der Metropole Ruhr führen, spricht Schwabe von einem "überaus wichtigen Signal".
• 10.01.2014 Schwabe lädt Laumann in Sachen Dialysezentrum ein Wie Ende Dezember bei der Versammlung der von der Schließung des Dialysezentrums betroffenen Patienten versprochen hat Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe den designierten Patientenbeauftragten Karl-Josef Laumann nach Castrop-Rauxel eingeladen.
• 09.01.2014 Schwabe begrüßt EU-Ausschussvoten zum Klimaschutz / Reul (CDU) hat den Koalitionsvertrag nicht verstanden Zum heutigen Beschluss der Ausschüsse für Umwelt (ENVI) und Industrie (ITRE) des Europäischen Parlaments zu den Zielen der europäischen Klimapolitik erklärt der SPD-Klimapolitiker MdB Frank Schwabe: "Die Voten der Ausschüsse für Umwelt und Industrie orientieren sich an den Inhalten des schwarz-roten Koalitionsvertrags. Drei verschiedene Ziele für 2030 und eine CO2-Reduktion von mindestens 40 Prozent.
• 08.01.2014 Hendricks und Gabriel kräftigen Deutschlands Klimapolitik in der EU Zu den Briefen von Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks an die EU-Kommission, in dem sie ambitionierte Ziele in der Energie- und Klimapolitik fordern, erklärt der SPD-Klimapolitiker MdB Frank Schwabe: "Mit der Initiative zu den 2030er EU-Zielen, die Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel gemeinsam mit anderen EU-Ländern gestartet haben, unterstützt Deutschland jetzt wieder eine progressive Klimapolitik der EU ...