Kurz Notiert
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Endlich! Internationale Staatengemeinschaft beginnt Dimension der Ebola Krise zu verstehen
Anlässlich der aktuellen Maßnahmen und Mittelzusagen zur Bekämpfung von Ebola, erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe (MdB):
Endlich beginnt die internationale Staatengemeinschaft die Dimension der Ebola Krise zu verstehen.
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Bildung ändert alles – von Anfang an
MdB Frank Schwabe startet gemeinsame Aktion mit der Kindernothilfe Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertages startet der heimische Bundestagsabgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Frank Schwabe gemeinsam mit der Kindernothilfe am morgigen Freitag um 12 Uhr eine Aktion auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt.
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Bund muss Kommunen weiter unterstützen
Diskussionsrunde am 17.9. im Kreishaus Die Handlungsfähigkeit unserer Städte im Kreis Recklinghausen hängt entscheidet davon ab, ob sich die finanzielle Lage der Kommunen spürbar verbessern wird. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass der Bund weitere substanzielle Hilfe leistet. Gerade für unseren Kreis und unsere Städte ist das Bundesteilhabegesetz bedeutend, denn damit werden wir die Kommunen insgesamt jährlich um weitere fünf Milliarden Euro entlasten können. Außerdem müssen wir auch eine Antwort finden, wie wir mit den Altschulden unserer Städte umgehen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Klimaschutz lohnt sich!
Heute hat die „Globale Kommission für Wirtschaft und Klima“ den Bericht „The New Climate Economy – Better Growth, Better Climate“ veröffentlicht. Der Kommission gehört unter anderem Lord Nicolas Stern an, der vor einigen Jahren den „Stern-Report“ veröffentlicht hat. Zum heute veröffentlichten Bericht erklärt MdB Frank Schwabe, der Klimaschutz-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
„Keinen Klimaschutz können wir uns nicht leisten. Nicht nur wegen der Umweltauswirkungen, sondern auch ökonomisch.
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Gastbeitrag von Frank Schwabe in der Frankfurter Rundschau
In einem Gastbeitrag in der Wochenendausgabe der Frankfurter Rundschau, erläutert Frank Schwabe, weshalb mehr Geld für humanitäre Hilfe nötig ist und der Aufbau stabiler Strukturen und die Suche nach politischen Auswegen im Irak Priorität haben sollten. Hier können Sie den Artikel von Frank Schwabe lesen.
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Parlamentarischer Abend zum Fracking
Als zuständiger SPD-Berichterstatter redete Frank Schwabe am 11. September 2014 auf dem parlamentarischen Abend zum Thema Fracking. Der Verband kommunaler Unternehmen und der Naturschutzbund hatten eingeladen, um den aktuellen Stand zu diskutieren. Zusammen mit den Abgeordneten Frank Schwabe und Andreas Mattfeldt diskutierten Rechtsexperten, welche gesetzlichen Regelungen geändert werden müssen, um den Schutz von Trinkwasser und Gesundheit sicherzustellen.
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Kampf gegen Ebola muss verstärkt werden
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Die außer Kontrolle geratene Ebola-Infektion erfordert ganz dringend einen stärkeren Einsatz der internationalen Gemeinschaft. In Deutschland muss sich dies bei den laufenden Haushaltsverhandlungen in einem deutlich erhöhten Budget für humanitäre Hilfe niederschlagen.
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Finanzlage bei Städten und Kreis ist Thema der SPD
Unter dem Titel „Gesicherte Kommunalfinanzen - SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ laden die heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes zu einer Diskussionsveranstaltung am 17.9. ins Kreishaus in Recklinghausen ein. Thema des Abends ist die Finanzsituation in den Städten und Gemeinden.
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Fracking wird in es in NRW nicht geben
Noch in diesem Jahr will die Große Koalition in Berlin ein Gesetz zum Umgang mit der umstrittenen Fracking-Methode zur Erdgasförderung verabschieden. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) ist der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. Sowohl im Wahlkreis von Frank Schwabe als auch in großen Teilen des Kreises Recklinghausen gibt es Anträge für die Suche nach Erdgas, das im Fracking-Verfahren gewonnen werden könnte.
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Europa muss in Klimapolitik wieder Vorreiter werden
Anlässlich der neuen Messungen der Weltorganisation für Meteorologie (WMO), nach denen die Konzentration der Treibhausgase in der Erdatmosphäre und in den Ozeanen einen neuen Höchststand erreicht hat, erklärt MdB Frank Schwabe, der Klimaschutz-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
„Europa muss endlich wieder an die Spitze der internationalen Bewegung zur Eindämmung des Klimawandels und seiner Auswirkungen.
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Auftakt der Kindernothilfe-Kampagne „Bildung ändert alles – von Anfang an“
Anlässlich des Weltbildungstags und dem Start der Kindernothilfe-Kampagne „Bildung ändert alles – von Anfang an“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Ebola-Krise: Weltgemeinschaft muss schnell und konsequent handeln
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Die Verschärfung der Ebola-Krise ist dramatisch. Die Weltgemeinschaft muss schnell und konsequent handeln, um die Krise zu bewältigen. Diese und andere Krisen machen momentan deutlich, dass mehr Mittel für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt werden müssen.
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Weitgehendes Verbot von Fracking
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen zum Thema Fracking erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Ich begrüße, dass die Bundesregierung auch in der Antwort auf die kleine Anfrage der Grünen noch einmal deutlich gemacht hat, dass es Fracking a la USA in Deutschland bis mindestens 2021 nicht geben wird. Darüber hinaus werden die Umweltanforderungen an die herkömmliche Erdgasförderung deutlich verschärft.
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Einladung zur Veranstaltung "Gesicherte Kommunalfinanzen"
Mittwoch, 17.09. um 18.30 Uhr, im Kreishaus Recklinghausen MdB Frank Schwabe und MdB Michael Große laden zur Veranstaltung "Gesicherte Kommunalfinanzen" am Mittwoch, den 17.09.2014, um 18.30 Uhr im Kreishaus Recklinghausen ein.
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Das Problem war und bleibt bei der CDU
Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):
"Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen.
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Verbrauch von Plastiktüten senken!
Nach Angaben des Europaparlamentes werden in der EU jedes Jahr rund 100 Milliarden Plastiktüten verwendet. Davon gelangen etwa acht Milliarden in die Meere und führen zu einer massiven Gefährdung der Meeresumwelt. Wegen riesiger Müllteppiche sterben jedes Jahr Hunderttausende Fische, Vögel, Meeressäuger und Schildkröten.
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Bianka Bülow und Christian Kersting unterstützen das Team von Frank Schwabe in Berlin
Im September/Oktober 2014 unterstützen zwei Praktikanten das Berliner Team von Frank Schwabe: Bianka Bülow und Christian Kersting.
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Großzügige Flüchtlingsregelung und Verdoppelung der humanitären Hilfe nötig
Zur heutigen Debatte des Bundestages zur Lage im Nordirak erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
"In der Abwägung der Risiken und Chancen ist die Lieferung deutscher Waffen in den Nordirak richtig. Militärisches Eingreifen oder die Unterstützung von militärischem Eingreifen sind aber nicht die Lösung - nicht im Nordirak und nicht in den anderen wachsenden humanitären Krisen der Welt. Im Zentrum der Hilfe für die Menschen muss die humanitäre Hilfe stehen.
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Schweinswale in der Nordsee brauchen unseren Schutz
Zur Bedrohung von Schweinswalen in der Nordsee durch Untersuchungen des Meeresbodens mit Schallkanonen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Die einzige heimische Walart wird seit Jahren durch den Bau von Windparks ebenso wie durch die Erdgas- bzw. Ölförderung massiv bedroht. Viele Tiere werden schwer verletzt und sterben qualvoll. Aktuell wird im niederländischen Teil der Nordsee mit Hilfe von extrem lauten Schallkanonen der Meeresboden auf mögliche Erdgasvorkommen untersucht. Da dieser Unterwasserlärm, der noch in 1000 Kilometern Entfernung gemessen werden kann, nicht an Grenzen halt macht, sind auch die Schweinswale im Schutzgebiet Borkum-Riffgrund bedroht.
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Schwabe bringt Grüße aus Recklinghausens Partnerstadt Ordu mit
Liebe Grüße hat der heimische Bundestagsabgeordnete bei seiner Rückreise aus Recklinghausens zukünftiger Partnerstadt Ordu im Gepäck. Bei einem Gespräch mit dem Generalsekretär ("Stadtdirektor") der Stadt an der Schwarzmeerküste betonte Mustafa Copoglu das weitere große Interesse Ordus an einer lebendigen Städtepartnerschaft. "So eine Städtepartnerschaft gibt die wunderbare Gelegenheit sich gegenseitig kennenzulernen und vorschnelle Urteile in einem neuen Licht zu sehen. Ich freue mich, dass Recklinghausen und Ordu die Städtepartnerschaft anstreben," so Schwabe.
