Europarat tagt in Baku

Zu Beratungen von Gremien des Europarats ist Frank Schwabe Donnerstag und Freitag in der Hauptstadt Aserbaidschans, Baku.

Als Stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nimmt Schwabe an den Auftaktveranstaltungen zur halbjährlichen Übernahme der Präsidentschaft im Europarat durch Aserbaidschan teil. Der Europarat besteht aus 47 Mitgliedern. Die Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung setzt sich aus 17 Mitgliedern und 17 Stellvertretenden Mitgliedern zusammen.

"Der Fokus wird jetzt automatisch auf Aserbaidschan sein. Das Land muss beweisen ob es gewillt ist Fortschritte im eigenen Umgang mit den Menschenrechten zu machen. Ansonsten könnte es eine ziemlich ungemütliche Präsidentschaft werden," so Schwabe. Der Europarat überwacht im Kern die Einhaltung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten. Aserbaidschan wird immer wieder eine Verletzung von Standards insbesondere im Umgang mit Journalisten und Oppositionellen vorgeworfen. Willkürliche Gefängnisstrafen sind keine Seltenheit.