Flüchtlinge und Vertriebene brauchen unsere Hilfe

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Über 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ihr Schicksal und ihre Not soll am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, im Zentrum stehen. Die gewaltsamen Konflikte in Syrien, im Irak, im Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und an vielen anderen Orten lassen befürchten, dass die Zahl der Flüchtlinge weiter steigen wird. Wer wie die meisten Menschen in Europa in Frieden und Sicherheit leben kann, sollte sich dem Leid der Flüchtlinge nicht verschließen und helfen, ihre Lage zu verbessern.

„Es sind meist die Nachbarländer, die die Last der Flüchtlingsströme tragen müssen. Der Libanon, Jordanien und die Türkei leisten Außergewöhnliches bei der Versorgung von syrischen Flüchtlingen. Deutschland und die EU müssen ebenfalls ihren Beitrag leisten, sowohl finanziell als auch, was die Aufnahme anbelangt. Deshalb hat sich die SPD-Bundestagsfraktion seit langem schon für die großzügige Aufnahme von syrischen Flüchtlingen eingesetzt. Die Entscheidung der Innenministerkonferenz, 10.000 weitere Flüchtlinge aufzunehmen, begrüßen wir sehr. Wir erwarten, dass dies so rasch und unbürokratisch wie möglich geschieht, denn noch ist die Aufnahme der ersten 10.000 Flüchtlinge nicht abgeschlossen.

Die Mehrheit der Flüchtlinge rettet sich innerhalb der Grenzen ihres Landes in eine sichere Region. Auch diese so genannten Binnenvertriebenen haben oft alles verloren und brauchen Hilfe. Laut UNHCR sind es weltweit über 33 Millionen, allein in Syrien über sechs Millionen. Für ihren Schutz ist eigentlich der Heimatstaat zuständig, der aber dazu oft nicht fähig oder willens ist. Der UNHCR selbst kann nur eingeschränkt helfen. In seinem internationalen Teil nimmt der Koalitionsvertrag deswegen konkreten Bezug auf die Lage Binnenvertriebener: Die Koalition hat es sich zum Ziel gemcht, die Verbreitung und Umsetzung der UN-Leitlinien für Binnenvertriebene zu fördern, damit auch diese Menschen Schutz und humanitäre Hilfe erhalten. Und der 20. Juni möge künftig nicht nur ein Gedenktag für Flüchtlinge sein, sondern auch für die Opfer von Vertreibungen.“