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Einsatz für die Menschenrechte
Neuer Menschenrechtsbeauftragten viel Kraft Der Einsatz für die Menschenrechte ist wichtiger denn je. Die SPD-Fraktion dankt dem bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer und wünscht zugleich seiner Nachfolgerin Bärbel Kofler viel Kraft für die neue Aufgabe.
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Kindersoldaten brauchen unsere Unterstützung
Red Hand Day erinnert an Schicksal von Kindersoldaten Das Leid der Kindersoldaten wird noch immer zu wenig beachtet. Dies gilt auch für den syrischen Bürgerkrieg, in dem die Konfliktparteien selbst Kinder unter zehn Jahren an die Waffe zwingen. Weltweit kämpfen 250.000 Jungen und Mädchen in Armeen und Milizen. Der morgige Red Hand Day erinnert an ihr Schicksal. Menschen auf der ganzen Welt zeigen ihre Solidarität mit Kindern im Kriegseinsatz, indem sie rote Handabdrücke sammeln.
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Dienstreise nach Israel/ Palästina mit Brot für die Welt
Vom 07.02.2016 bis zum 09.02.2016 reiste Frank Schwabe, mit Brot für die Welt nach Israel und Palästina.
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Gewalt gegen Frauen: Deutschland muss Istanbul-Konvention ratifizieren
Europarat debattiert Vorkommnisse in Köln Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (so genannte Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren. Dazu nimmt Frank Schwabe in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der deutschen Delegation des Europarates Stellung:
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Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt
Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.
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Sorge über Pressefreiheit in der Türkei
Regierungskritische Journalisten verhaftet Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.
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30 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht
Heutiger Weltkindertag erinnert an Rechte von Kindern Die Hälfte der weltweit 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18. Ihre Zukunft ist unsicher, von ihren Rechten können sie nur träumen. In Deutschland ist der Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefährdet. Eine gute Nachricht ist, dass rechtzeitig vor dem heutigen Weltkindertag im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet wurde.
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Dienstreise nach Aserbaidschan
Vom 28. Oktober bis zum 2. November 2015 war Frank Schwabe auf Dienstreise in Aserbaidschan. Am Sonntag, den 1. November 2015, sollte dort der Präsident gewählt werden. Als Mitglied der Wahlbeobachtermission des Europarats hat Frank Schwabe diese Wahlen kritisch begleitet. Auch wenn der Wahltag an sich friedlich ablief, kann die Wahl nicht als freie, demokratische Wahl bezeichnet werden ...
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Keine freien und fairen Wahlen in Aserbaidschan
Trotz einer Reihe von Unregelmäßigkeiten gab es am Sonntag einen ruhigen Wahlverlauf. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 1. November freien und fairen Wahlen in keiner Weise entsprechen. Sie sollen dem Land einen demokratischen Anschein geben, der durch die Realität nicht gedeckt ist. Insofern ist die Wahl eine Farce.
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Frank Schwabe hält Rede zu Waffenlieferungen an Mexiko
Frank Schwabes Rede in der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke. Es ging um die Antwort der Bundesregierung auf Fragen zur Erfassung von Waffenexporten an Mexiko, die im Rüstungsexportbericht des Jahres 2008 aufgeführt sind. Schwabe hatte bereits am 8. September 2015 gemeinsam mit Amnesty International eine Veranstaltung zu deutschen Waffenlieferungen an dieses Land gemacht.
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"Die Weltgemeinschaft versagt"
Frankfurter Rundschau veröffentlicht Beitrag von Frank Schwabe Dreizehn Dollar und fünfzig Cent. Pro Kopf und Monat. Das ist das was ein syrischer Flüchtling im Libanon als Nahrungsmittelhilfe erhält. Die Summe ist zum dritten Mal gekürzt, reicht nicht aus um satt zu werden. Die Kinder müssen auf den Feldern arbeiten, damit sich die Familien ausreichend versorgen können. Manche gehen seit Jahren nicht zur Schule. Familien leiden aktuell und verlieren jede Zukunftsperspektive. In Jordanien, in der Türkei und im Nordirak sieht die Lage leider nicht sehr anders aus. Die Lebenssituation ist erbärmlich und die Welt versagt bei der Notwendigkeit der Bereitstellung ausreichender Hilfe.
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Frank Schwabe begrüßt Hilfspaket des Bundes für Flüchtlinge
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt das gestern in der Berliner Koalitionsrunde beschlossene "Flüchtlingspaket" und insbesondere die vereinbarten zusätzlichen Hilfen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Kommunen.
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Humanitäre Hilfe gehört zur aktuellen Flüchtlingspolitik
Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Frank Schwabe hat vor einigen Tagen Flüchtlinge im Libanon besucht und mahnt mehr humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge vor Ort an. Ohne eine solche Hilfe würden sich Hunderttausende auf den Weg nach Europa machen.
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Schwabe fordert "Flüchtlingspaket" als Hilfe für Kommunen und mehr humanitäre Hilfe
Anlässlich einer Reise durch den Libanon, Israel und Palästina fordert der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mehr Unterstützung für Flüchtlinge. Frank Schwabe: "Wenn wir über Flüchtlinge in Deutschland reden, müssen wir verstehen woher die Menschen und aus welcher Motivation kommen."
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Flüchtlinge: Humanitäre Hilfe verdoppeln
Schwabe fordert Sonderausgabe des Bundes Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der sich zurzeit im Libanon, Israel und Palästina aufhält, fordert in einem „Flüchtlingspaket“ situationsbedingte Sonderausgaben des Bundes.
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"Anschlag auf Meinungsfreiheit und säkularen Staat"
Blogger aus Bangladesh getötet Angesichts einer erneuten Bluttat an einem Blogger in Bangladesh äußert sich menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
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Frank Schwabe besucht Notunterkünfte für Flüchtlinge
Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, besucht in dieser Woche zwei Notunterkünfte für Flüchtlinge in seinem Wahlkreis.
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Schwabe informierte sich über Lage in Trikala
Schwierige soziale Lage des Krankenhauses und der Sozialstation Zu Besuch war der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins Frank Schwabe in Castrop-Rauxels griechischer Partnerstadt Trikala. Begleitet wurde er vom stellvertretenden Vereinsvorsitzenden Konstantinos Boulbos.
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Gabriel hat Menschenrechte auf der Agenda
Die schon schlechte Lage der Menschenrechte in China verschlechtert sich zusehends. Die aktuellen Sicherheitsgesetze gehen einher mit einer beispiellosen Verhaftungswelle und weiteren Repressionen. Der Tod des tibetischen Mönchs und Bürgerrechtlers Tenzin Delek Rinpoche in Haft zeigt die Brutalität der Repression.
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Der Völkermord an den Herero und Nama muss aufgearbeitet werden
"Es ist völlig richtig, dass Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für die Bundesregierung den von Deutschland begangenen Völkermord an den Herero und Nama als solchen benennt. Noch wichtiger ist, dass das Auswärtige Amt mit Beginn der Großen Koalition mit Nachdruck an der Vorbereitung eines Aufarbeitungsprozesses arbeitet.
