Dienstreise nach Aserbaidschan

Vom 28. Oktober bis zum 2. November 2015 war Frank Schwabe auf Dienstreise in Aserbaidschan. Am Sonntag, den 1. November 2015, sollte dort der Präsident gewählt werden. Als Mitglied der Wahlbeobachtermission des Europarats hat Frank Schwabe diese Wahlen kritisch begleitet. Auch wenn der Wahltag an sich friedlich ablief, kann die Wahl nicht als freie, demokratische Wahl bezeichnet werden.

In Aserbaidschan wird die Opposition massiv unterdrückt und hatte daher zum Teil gar keine Kandidaten aufgestellt. Auch ist die freie Meinungsäußerung sowie die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt.

Den ausführlichen Bericht und das klare Statement Frank Schwabes zur Wahl finden Sie hier.