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Frank Schwabe: Rassismus gegen Schwarze ein Ende setzen
Frank Schwabe spricht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Thema Afrophobie bzw. Rassismus gegen Schwarze.
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Urteil im Fall Gönül Örs: Kölnerin wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt
Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet. Rolf Mützenich und Frank Schwabe äußern Kritik am Urteil, freuen sich jedoch über die Möglichkeit der Ausreise.
Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe:
„Vor mehr als zwei Jahren wurde Gönül Örs in der Türkei festgenommen ...
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Letzter Prozesstag: Kölnerin Gönül Örs drohen bis zu zehn Jahre Haft
Gönül Örs steht morgen voraussichtlich ein letztes Mal in Istanbul vor Gericht. Für ihre Teilnahme an einer pro-kurdischen Protestaktion erwarten sie bis zu zehn Jahre Gefängnis. Frank Schwabe fordert den sofortigen Freispruch für die politische Gefangene.
Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, erklärt angesichts der für morgen erwarteten Urteilsverkündung:
„Seit mehr als zwei Jahren wird Gönül Örs in der Türkei festgehalten ...
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Prozess in der Türkei neigt sich dem Ende zu: Schwabe fordert Freispruch für Gönül Örs
Am morgigen Prozesstag wird womöglich zum letzten Mal über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren ...
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Frank Schwabe fordert die sofortige Freilassung der deutschen Staatsbürgerin Nahid Taghavi
Seit dem 16. Oktober 2020 wird Nahid Taghavi als politische Gefangene im Iran festgehalten. Am Sonntag findet in Teheran der zweite Prozesstag statt. Bislang lässt das Verfahren wichtige rechtsstaatliche Prinzipien vermissen.Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, plädiert im Vorfeld des zweiten Prozesstages für eine umgehende Freilassung der 66-jährigen Mutter mit doppelter Staatsangehörigkeit:
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Statement zur Verabschiedung des Lieferkettengesetzes
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
„Mit der Verabschiedung des Lieferkettengesetzes ist die Zeit der Freiwilligkeit vorbei. Zum ersten Mal und endlich werden deutsche Unternehmen auf Menschenrechtsstandards verpflichtet.“
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Koalition einigt sich auf Lieferkettengesetz
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zu der soeben in der Koalition erfolgten Einigung beim Lieferkettengesetz:
„Nach zehnjährigem Ringen wird es nun endlich eine gesetzliche Sorgfaltsverpflichtung von Unternehmen mit weltweiten Lieferketten geben ...
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Frank Schwabe begrüßt den Bericht von Human Rights Watch
Human Rights Watch dokumentiert in dem heute veröffentlichten Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen und dauerhafte Diskriminierung durch die israelischen Behörden. Frank Schwabe nennt den heute erschienen Bericht ein wichtiges Signal im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen: „Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ausgesprochen vielschichtig ...
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ILO 169 endlich vom Deutschen Bundestag verabschiedet
Der Bundestag stimmt für die Ratifizierung des 1991 in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen über eingeborene und in Stämmen lebenden Völkern (ILO 169). Dies ist ein entscheidender Schritt, handelt es sich doch um die bislang einzige internationale Norm, die die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte Indigener rechtsverbindlich schützt ...
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ILO 169 ratifiziert: der Bundestag schreibt Geschichte
Frank Schwabe spricht zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 169 der Internationalen Arbeiterorganisation vom 27. Juni 1989 über eingeborene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Ländern.
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Schutz indigener Völker: Bundestag ratifiziert ILO 169
Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker. Frank Schwabe ...
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Schwabe warnt vor Verschlechterung der Menschenrechtslage
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe warnt vor einer weiteren Verschlechterung der globalen Menschenrechtslage im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Grund dafür ist die Veröffentlichung des Amnesty Report 2020. In diesem Report der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wird einmal jährlich die Entwicklung der Menschenrechtslage in 149 Ländern weltweit zusammengefasst ...
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Große Enttäuschung für Gönül Örs – Kölnerin darf weiterhin nicht ausreisen
Auch am heutigen Prozesstag in der Türkei kam es wieder nicht zum Freispruch der Kölnerin Gönül Örs. Auch die bislang geltende Ausreisesperre wurde nicht aufgehoben. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, erklärt angesichts der heutigen Gerichtsentscheidung im Fall Gönül Örs: „Ich bin zutiefst enttäuscht über die heutige Entscheidung ...
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Vor dem Prozess in der Türkei: Schwabe fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren.
Frank Schwabe fordert eindringlich: „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden ...
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Schwabe: Türkei droht Ausschluss aus dem Europarat
Frank Schwabe redet zur aktuellen Stunde "Angriff auf die Menschenrechte in der Türkei - Konsequenzen für die deutsche und europäische Türkeipolitik".
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Schwabe spricht zur Menschenrechtslage in Deutschland
Frank Schwabe spricht zur Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Instituts für Menschenrechte zum Jahresbericht 2019.
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Verbrechen in Myanmar müssen geahndet werden
Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Aktuellen Stunde "Weitere Eskalation der Gewalt in Myanmar stoppen und demokratische Rechte wiederherstellen".
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Schwabe: Für eine Zeitenwende im Jemen
Frank Schwabe spricht zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Auswärtiges zum Antrag "Friedensbemühungen intensivieren - Humanitäre Lage verbessern".
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Frank Schwabe spricht zur Lage in Russland
Aktuelle Stunde zu den Konsequenzen der Bundesregierung aus den jüngsten gewaltsamen, willkürlichen und repressiven Entwicklungen in Russland
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Prozess in der Türkei: Gönül Örs darf weiterhin nicht nach Deutschland zurückkehren
Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem türkischen Gericht nicht freigesprochen worden. Sie darf die Türkei weiterhin nicht verlassen und nicht nach Deutschland zurückkehren. Der Prozess wird auf den 6. April vertagt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
