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Proteste in China: Wille zur Freiheit und Demokratie ungebrochen
Im Rahmen der aktuellen Stunde "Proteste in Chine und deutsche China-Politik" spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Chinastrategie der Bundesregierung: Scholz Besuch war ein Erfolg
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde „Deutschlands strategische Souveränität stärken – Für eine neue Chinastrategie“.
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Frank Schwabe: „Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar“
Zum internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitären Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Die Todesstrafe ist eine schreckliche, barbarische Strafe und entspricht nicht heutigen Menschenrechtsstandards. Die Todesstrafe ist nicht nur in Deutschland und der Europäischen Union, sondern in allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats abgeschafft worden ...
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Proteste im Iran: Wir stehen an der Seite der Iranerinnen und Iraner
Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde zu den Protesten im Iran nach dem Tod von Mahsa Jina Amini.
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Proteste im Iran: Der Menschenrechtsausschuss reagiert
Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat eine gemeinsame Erklärung zu den Protesten im Iran verabschiedet. Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen solidarisieren sich darin mit Mahsa (Zhina) Amini. Sie wurde am 13. September in Teheran festgenommen, angeblich, weil unter ihrem Kopftuch Haare hervorschauten ...
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UN bestätigt unvorstellbare Dimension der Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion zum neusten UN-Bericht zu den Verbrechen an den Uiguren in China:
Der gestern veröffentlichte Bericht der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen ...
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Bundestag soll Völkermord an den Jesiden beim Namen nennen
Zum achten Jahrestag des Beginns der brutalen Angriffe von Daesh auf die Jesidinnen und Jesiden in der Sindschar-Region im Irak sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
„Heute vor acht Jahren Begann die furchtbaren Angriffe der IS auf die Jesidinnen und Jesiden ...
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Fraktionsübergreifender Brief fordert Freilassung von Julian Assange
Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Journalisten und Journalistinnen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden. Nirgendwo.
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Frank Schwabe übernimmt Baumpatenschaft im Hain der Menschenrechte
Vor einigen Jahren stellten das Fachforum Nachhaltige Stadtentwicklung der Lokalen Agenda 21 und Amnesty International Kreis Recklinghausen eine Ratspetition über die Bereitstellung einer Fläche für einen „Hain der Menschenrechte“. Das Projekt ist kontinuierlich gewachsen und zu einem zentralen Anlaufpunkt für bildungspolitische Veranstaltungen, gerade auch für junge Menschen, geworden ...
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Verhandlungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Entscheidungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD Bundestagsfraktion protestiert gegen politisch motivierte Gerichtsverfahren und systematische Repressionen gegen Politiker der Opposition.
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Öffentlichen Anhörung zu Sport und Menschenrechten
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag am 11.5.22 zum Thema Menschenrechte und Sport sagt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Die Ampel-Koalition wird Menschenrechte stärken
Der diesjährige Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) spricht viele Empfehlungen aus, die von der Ampel-Koalition in der kommenden Legislatur endlich angegangen werden. Frank Schwabe dankt dem Institut für seine wertvolle Arbeit. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
„Viele der Forderungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte sind im Koalitionsvertrag enthalten: Dazu zählt etwa die Einsetzung von Beauftragten für die Antirassismusarbeit sowie Beauftragten für Antiziganismus. Auch die Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten und Organisationen wird die Koalition nachhaltig gestalten ...
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Ausschlussverfahren gegen die Türkei: Schwabe begrüßt Entscheidung des Europarats
Bereits im Dezember 2019 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass der Kulturmäzen Kavala freigelassen werden muss. Die türkische Regierung hat diese Anordnung wiederholt missachtet. Frank Schwabe begrüßt daher die Entscheidung des Ministerkomitees des Europarates, ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art ...
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11 Jahre Haft auf Grund ihres Einsatz für die Demokratie: Frank Schwabe kritisiert Urteil gegen Kolesnikowa scharf
Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre
Hilfe:
„Maria Kolesnikowa ist eine bewundernswert mutige Frau, die sich entschlossen für die
Demokratiebewegung in Belarus einsetzt. Nicht ohne Grund ist sie dieses Jahr für den Václav-
Havel-Menschenrechtspreis der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nominiert ...
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Machteroberung durch Taliban: Schwabe fordert Rettung der Ortskräfte und Menschenrechtsverteidiger:innen
Afghanischen Ortskräften und Menschenrechtsverteidiger:innen droht auf Grund des Vormarschs der Taliban der Tod. Frank Schwabe setzt sich für die Rettung der Menschen ein, die in Afghanistan für Wiederaufbau und Menschenrechte gearbeitet haben. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
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Öffentlicher Appell zur Rettung der afghanischen Menschenrechtsverteidiger:innen
In einem offenen Brief setzt sich Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion, für die Rettung afghanischer Menschenrechtsverteidiger:innen ein. Gemeinsam mit Margarete Bause (Grüne), Gyde Jensen (FDP) und Frank Heinrich (CDU) appelliert ...
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Ausreisesperre aufgehoben: Hozan Canê darf endlich nach Deutschland zurückkehren
Das türkische Gericht in Edirne vertagte zwar die Urteilsverkündung auf September, hob jedoch schon jetzt die Ausreisesperre gegen die Kölnerin Hozan Canê auf. Frank Schwabe begrüßt diesen längst überfälligen Schritt. „Die Aufhebung der Ausreisesperre war nun endlich an der Zeit. Hozan Canê wurde schon viel zu lange zu Unrecht in der Türkei festgehalten. Die Verfahren gegen Hozan Canê und Gönül Örs sind eine einzige Farce. Trotzdem bin ich überglücklich, dass die beiden Frauen jetzt ihr Leben in Köln vorsetzen und die Verletzungen hoffentlich heilen können ...
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Urteil erwartet: Schwabe fordert Freispruch für Hozan Canê
Am morgigen Prozesstag in der Türkei kann mit einem Urteil im Fall der Kölnerin Hozan Canê gerechnet werden. Frank Schwabe fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, ist überzeugt: „Hozan Canê ist unschuldig. Sie muss daher freigesprochen und ihre Ausreisesperre aufgehoben werden. Mehr als 1100 Tage schon wird Hozan Canê in der Türkei festgehalten und darf das Land nicht verlassen ...
