Frank Schwabe: „Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar“

Zum internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitären Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:

„Die Todesstrafe ist eine schreckliche, barbarische Strafe und entspricht nicht heutigen Menschenrechtsstandards. Die Todesstrafe ist nicht nur in Deutschland und der Europäischen Union, sondern in allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats abgeschafft worden. Diese zivilisatorische Leistung muss man, gerade in heutigen Zeiten, immer wieder herausheben.

Umso deutlicher muss man dorthin schauen, wo die Todesstrafe noch angewendet wird: Vor allem in diktatorischen und autoritären Systemen wie China und Iran, die zwei Länder mit den meisten Todesurteilen, aber auch in Ländern wie die USA und Japan, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen.

Mit Sorge schauen wir an diesem internationalen Tag gegen die Todesstrafe auch nach Russland, wo viele Stimmen von der Wiedereinführung der Todesstrafe sprechen.

Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar, da sie dem Recht auf Leben und dem Recht, keiner grausamen und unmenschlichen Bestrafung unterworfen zu werden, widerspricht."