Machteroberung durch Taliban: Schwabe fordert Rettung der Ortskräfte und Menschenrechtsverteidiger:innen

Afghanischen Ortskräften und Menschenrechtsverteidiger:innen droht auf Grund des Vormarschs der Taliban der Tod. Frank Schwabe setzt sich für die Rettung der Menschen ein, die in Afghanistan für Wiederaufbau und Menschenrechte gearbeitet haben.

 

Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

„Ich bin angesichts der aktuellen Bilder aus Afghanistan zutiefst schockiert. Die Taliban haben in kürzester Zeit das Land und die Hauptstadt Kabul unter ihre Kontrolle gebracht. Die noch in Afghanistan befindlichen deutschen Staatsangehörigen, das Botschaftspersonal und die afghanischen Ortskräfte sowie deren Familien fürchten um ihr Leben und müssen schnellstmöglich ausreisen können. Bereits vorgestern Nacht sind Transportmaschinen der Bundeswehr und ein ziviles Evakuierungsteam nach Afghanistan gestartet. Die ersten noch im Land befindlichen deutschen Staatsbürgerinnen und -bürger konnten schon aus Kabul geflogen werden.

Die Fehler der letzten 20 Jahre akkumulieren sich nun in diesen schrecklichen Bildern. So wichtig wie eine gründliche Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes ist, müssen wir jetzt zu allererst versuchen, so viele Menschenleben wie möglich zu retten. Hierzu gehören unteranderem auch Menschen- und Frauenrechtsverteidiger:innen, Journalist:innen, Miterarbeitende von Stiftungen, der GIZ und afghanischer Menschenrechtsinstitutionen. Jede und jeder Einzelne von Ihnen ist unter der Talibanherrschaft mit dem Tode bedroht. Deshalb ist es von herausragender Bedeutung die zentralen Akteure der afghanischen Menschenrechtsinstitutionen jetzt mit in eine Evakuierung einzubeziehen.

Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit den menschenrechtspolitischen Sprecher:innen der Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP bereits am 13. Juli in einem öffentlichen Brief an Bundeskanzlerin Merkel ein rasches und geordnetes Verfahren zur Rettung der afghanischen Ortskräfte gefordert. Gestern habe ich mich im Austausch mit dem Auswärtigen Amt und in einem erneuten Appell an Bundeskanzlerin Merkel darüber hinaus für die schnelle Rettung derjenigen Menschen eingesetzt, die seit knapp 20 Jahren für die Achtung und den Schutz der Menschenrechte in Afghanistan eintreten. Denn auch ihnen gegenüber haben wir eine Verantwortung.

Die Glaubwürdigkeit unserer Menschenrechtspolitik wird sich auch daran messen lassen, wie wir diejenigen unterstützen und schützen, die wir ermuntert haben, an zentraler Stelle in Afghanistan für die Menschenrechte zu arbeiten.“