Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt

Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.

"Ich freue mich natürlich über das Vertrauen in dieser für die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie so wichtigen Institution. Der Europarat spielt eine zentrale Rolle insbesondere für die Entwicklung osteuropäischer Staaten. Aber woanders ist längst nicht alles in Ordnung. Deshalb muss es den Europarat geben und ich würde mir wünschen, dass die Rolle noch gestärkt würde," so Frank Schwabe.

In dieser Woche standen beispielsweise Debatten zu den frauenfeindlichen Übergriffen in der Silvesternacht auf der Tagesordnung. Aber es ging auch um die Verletzung grundlegender Menschenrechte in Russland, in Aserbaidschan oder der Türkei.

Die deutsche Delegation in der über 600 Mitglieder umfassenden Parlamentarischen Versammlung des Europarats besteht aus 38 Mitgliedern. Der Europarat umfasst 47 Mitgliedsstaaten. Schwabe ist auch der stellvertretende Leiter der deutschen Delegation.