Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
in dieser Woche gab es eine besonders gute Neuigkeit aus Berlin: Die Ruhrfestspiele erhalten im nächsten Jahr 200.000 € Mittel zusätzlich. Was außerdem in Berlin los war, erfahrt ihr hier.
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Menschenrechte sind nicht verhandelbar
Digitale Veranstaltung zum Thema „Lieferkettengesetz“ Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Frank Schwabe, lädt zu einer digitalen Veranstaltung zum Thema „Lieferkettengesetz“ am 3.12.2020 ab 18 Uhr ein. Als Gäste wird er die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler und Armin Paasch, Experte für Wirtschaft und Menschenrechte bei MISEREOR, begrüßen können.
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Zusätzliche Bundesmittel für die Ruhrfestspiele
In den laufenden Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2021 konnte die SPD erreichen, dass der Bund im nächsten Jahr noch einmal zusätzliche Mittel für die Ruhrfestspiele bereitstellen wird. Insgesamt erhalten die Festspiele im nächsten Jahr 507.000 Euro über den Bundeshaushalt. Das sind 200.000 Euro mehr als 2020.
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Ägypten: Weiter-So nach Verhaftungen kann es nicht geben
Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den deutsch-ägyptischen Beziehungen kann es nicht geben.
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G20-Gipfel: Menschenrechtsverletzungen in den Fokus
Anlässlich des morgen beginnenden virtuellen G20-Gipfel fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die erheblich verschlechterte Menschenrechtssituation des Gastgeberlandes Saudi-Arabien in den Fokus zu rücken.
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Vorsitz im Europarat: Deutschland muss Menschenrechte stärken
Seit gestern hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, dass Deutschland sich während seines Vorsitzes verstärkt für den Ausbau der Menschenrechte einsetzt.
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SchwabeMail Extra
heute Mittag wird voraussichtlich der Gesetzentwurf für ein Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Parlament verabschiedet. Damit tut der Deutsche Bundestag das, was in den letzten Wochen und Monaten gefordert wurde: Er stellt die bisherigen Verordnungen auf eine gesetzliche Grundlage ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die Corona Krise hat uns voll im Griff. Wir diskutieren gerade was das auch mit dem Kalender zur Aufstellung der Bundestagskandidat*innen macht. Egal wie wir entscheiden. Die Bundestagswahl wird stattfinden und wir müssen bis spätestens Mitte Januar aufstellen.
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Ausbildung in Zeiten von Corona
Bundestagsabgeordnete Schwabe und Groß laden zur digitalen Gesprächsrunde ein Aufgrund der Corona-Krise steht auch der Ausbildungsmarkt massiv unter Druck. Ausbildungsstellen werden weniger, in Betrieben kann wegen Kurzarbeit nicht ausgebildet werden und im Fall von Betriebsinsolvenzen gehen Arbeits- und Ausbildungsplätze verloren. Deshalb haben sich die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Michael Groß gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt, dass das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ vom Bundestag verabschiedet wird.
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Die Corona-Krise gemeinsam meistern
Beschluss der heutigen Konferenz zur Corona-Pandemie Ich finde die heutigen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen im Grunde richtig und nachvollziehbar. Wenn wir die Zahlen vor Weihnachten einigermaßen in den Griff bekommen wollen, muss es jetzt zu neuen Kontaktbeschränkungen kommen.
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Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben
Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und des Weltrechtsprinzips.
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Tief enttäuschendes Ergebnis – Hozan Canê darf weiterhin nicht ausreisen
Kein Freispruch in der Türkei: Hozan Canê darf weiterhin nicht nach Deutschland ausreisen. Sie ist heute vor dem türkischen Gericht nicht freigesprochen worden und muss somit vorerst in der Türkei bleiben. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
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Prozess Hozan Canê: Frank Schwabe fordert Freispruch und baldige Rückkehr der Kölnerin
Morgen wird bei einem Prozess in der türkischen Stadt Edirne erneut über den Fall der Kölnerin Hozan Canê verhandelt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
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Die Todesstrafe gehört weltweit abgeschafft
Frank Schwabe anlässlich des Tages gegen die Todesstrafe Am morgigen 10. Oktober gedenkt die SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich des Tages gegen die Todesstrafe, den zahlreichen Opfern der Todesstrafe. Seit 2007 wird der Gedenktag jährlich begangen. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert im Rahmen der Umwälzungen in Belarus ein Ende der Todesstrafe in ganz Europa.
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Frank Schwabe zum Friedensnobelpreis
Frank Schwabe gratuliert dem Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen zum Friedensnobelpreis. Er hofft, dass dadurch zusätzliche Ressourcen frei werden.
"Herzlichen Glückwunsch an das World Food Programm. Aber bei warmen Worten darf es nicht bleiben. Deutschland ist einer der Hauptgeldgeber ...
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Schwabe kandidiert erneut für den Bundestag
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat seine erneute Kandidatur für den Bundestag erklärt. Sein Wahlkreis 121 umfasst die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Er hat den Wahlkreis 2017 mit 38,7 Prozent der Erstimmen gewonnen (Zweitstimme für die SPD: 31,6 Prozent) und ist in dieser Legislaturperiode der einzige Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Im Moment wechselt meine politische Arbeit rapide zwischen der Aufarbeitung der Kommunalwahl, vielen Sitzungswochen des Bundestags in Berlin und virtuellen Sitzungen des Europarats per Videokonferenzen.
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Hozan Canê aus dem Gefängnis entlassen, aber immer noch kein Freispruch für Gönül Örs
Gönül Örs ist heute vor Gericht nicht freigesprochen und kann weiterhin nicht zurück nach Deutschland reisen. Dagegen ist ihre Mutter Hozan Canê gestern Abend aus dem Gefängnis entlassen worden, muss aber vorerst auch in der Türkei bleiben.
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Frank Schwabe fordert Freispruch von Gönül Örs
Morgen wird bei einem Prozess in der Türkei erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus dem Wahlkreis
Wir sind im Schlussspurt für die Stichwahlen. Dabei hängt es stark von der Wahlbeteiligung ab. Deshalb bitte nochmal Werbung auch im persönlichen Umfeld machen!
U.a. Infoständen und Hausbesuchen war ich nochmal in Meinem Wahlkreis im Einsatz. Zusammen mit unserem Landratskandidaten Michael Hübner habe ich mit einer Kinoaktion auf die Situation der Veranstaltungsbranche aufmerksam gemacht.
