Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Woche in Berlin begann für mich mit Verspätung. Erst ging es darum die Kommunalwahlergebnisse zu verarbeiten, Schlüsse zu ziehen und die STICHWAHL (27.9. !!!) vorzubereiten.
An meinen faktisch 3 Tagen in Berlin habe ich dann 2 Reden gehalten. Zur aktuellen Situation in Belarus und die Hinrichtung des Iraners Navid Afkari ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hatte es in sich. Mit dem Kinderbonus und dem Gesetzentwurf für ein Lobbyregister haben wir einiges auf den Weg gebracht. Jetzt gibt es noch ein paar Stunden Kommunalwahlkampf.
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Veranstaltungsbranche braucht Planungssicherheit
Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Veranstaltungsbranche im besonderen Maße von den Einschränkungen des öffentlichen Lebens betroffen. Über eine Million Arbeitnehmer*innen, Soloselbstständige und Schausteller*innen zählen dazu: auch Sandra Beckmann aus Castrop-Rauxel. Seit Beginn der Krise ist sie im ständigen Kontakt mit der Politik vor Ort, aber auch in Düsseldorf und Berlin.
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Kinderbonus entlastet insbesondere Familien mit kleinen und mittleren Einkommen
„Mit der Auszahlung der ersten Rate des Kinderbonus in diesem Monat sorgen wir dafür, dass Familien unkompliziert eine finanzielle Unterstützung bekommen, die sie verdient haben. Sie haben nämlich die Hauptlast während des Corona-Lockdowns getragen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus dem Wahlkreis
Für diese Woche gibt es wieder einiges zu berichten. Erleichtert war ich, dass die Hebewerkbrücke endlich geöffnet wurde, wenn auch das Thema damit längst nicht erledigt ist. Das beherrschende Thema ist für mich natürlich auch als Kreisverbandsvorsitzender der SPD die kommende Kommunalwahl am 13. September.
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Schwabe besorgt über weitere Inhaftierung von Hozan Canê: „Teil einer Zermürbungsstrategie“
„Die weitere Inhaftierung von Hozan Canê ist unmenschlich. Es ist klar, dass sie nicht mal nach den fragwürdigen türkischen Kriterien in ein Gefängnis gehört. Trotzdem kommt sie nicht frei. Das kann ich nur als Teil einer Zermürbungsstrategie werten, die die Türkei auch in anderen Fällen anwendet. Trotzdem sieht es danach aus, dass eine Freilassung nur noch eine Frage von Wochen ist ...
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Thema mit Freigabe der Hebewerkbrücke nicht erledigt
Die Hebewerkbrücke wird morgen wieder geöffnet. Nicht wirklich ein Grund zur Freude meint der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). "Morgen wird die Hebewerkbrücke eröffnet. Das steht jetzt zu 100 Prozent fest. Aber das Thema der Kanalbrücken ist damit nicht beendet“, so Schwabe.
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Prozess gegen Hozan Canê: Frank Schwabe fordert Freispruch
Vor knapp zwei Jahren wurde die deutsche Staatsbürgerin Hozan Canê von einem türkischen Gericht zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt – Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation lauteten die Vorwürfe. Ihre Verurteilung war eindeutig politisch motiviert. Frank Schwabe fordert für den morgigen Prozess die Freilassung der Künstlerin ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus dem Wahlkreis
Die Zeit vergeht im Flug und so habe ich in dieser Woche meine letzte Wahlkreiswoche in der Sommerpause absolviert. Mitgenommen habe ich neue Einblicke und spannende Gespräche. Von denen will ich hier gerne berichten.
Nach dieser Woche ist nun die Sommerzeit in Berlin vorbei. In der nächsten Woche startet der reguläre Betrieb im Bundestag. Dann berichte ich davon, was die SPD-Bundestagsfraktion für die nächsten Monate geplant hat.
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Kurzarbeitergeld-Verlängerung hilft Beschäftigten und Unternehmen
In der gestrigen Koalitionsrunde haben sich die Spitzen von SPD und Union darauf verständigt, die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes (KuG) auf 24 Monate zu verlängern. Die Regelung soll bis zum 31.12.2021 gelten. „Der auf zwei Jahre verlängerte Bezug von KuG ist eine wichtige Entlastung für Beschäftigte und Unternehmen. Davon werden zahlreiche Menschen in unserer Region profitieren“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Veranstaltung mit Mützenich: wird auch online übertragen
Am Freitag (21. August) in der Halle König Ludwig in Recklinghausen Über sozialdemokratische Friedens- und Abrüstungspolitik diskutieren morgen der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich und Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe. ACHTUNG: es gibt für alle Interessierten auch die Möglichkeit die Veranstaltung im Internet zu verfolgen. Ab 18 Uhr bei Facebook - einfach hier klicken https://www ...
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Frank Schwabe verurteilt die mutmaßlichen Wahlfälschungen in Belarus
.Frank Schwabe hat in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ein Statement zur Lage in Belarus gegeben.
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Recklinghäuser Hauptbahnhof profitiert vom Sofortprogramm des Bundes
Der Recklinghäuser Hauptbahnhof erhält einen Bundeszuschuss aus dem Corona-Sofort-Programm in Höhe von rd. 62.000 Euro. Das berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Verschiedene Maßnahmen sollen die Qualität und Attraktivität im Aufenthaltsbereich des Bahnhofs steigern.
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Rolf Mützenich kommt nach Recklinghausen
Diskussion in der Halle König Ludwig: Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe kommt Rolf Mützenich am Freitag, den 21. August, nach Recklinghausen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion wird zusammen mit Frank Schwabe in der Halle König Ludwig über Friedenspolitik diskutieren.
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Textil statt Plastik
Frank Schwabe startet Beutel-Tauschaktion Jedes Jahr laden 10 Mio. Tonnen Plastik in den Weltmeeren. Bis zur völligen Zersetzung von Plastik können mehr als 500 Jahre vergehen. Mit einer Tauschaktion am kommenden Dienstag von 10 bis 11:30 Uhr auf dem Süder Neumarkt will der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Meeresschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, auf das Problem der Meeresverschmutzung aufmerksam machen.
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36 Millionen Euro Kredite
Unternehmen in Schwabes Wahlkreis in Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop beantragten Corona-Hilfen Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) legt eine Zwischenbilanz der bisherigen Kredite vor, die Unternehmen in seinem Wahlkreis von der Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW, bekommen haben.„Es sind insgesamt für die drei Städte 36.418.000 Millionen Euro, die bisher an lokale Unternehmen ausgezahlt wurden", so Schwabe.
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Olaf Scholz kann Kanzler
Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nachfolgend Stellung: „Olaf Scholz kann Kanzler. Und ich würde mir wünschen, dass das in einer rot-rot-grünen Regierung der Fall ist. Die SPD hat zusammen gefunden und ihren Kurs bestimmt."
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Hozan Canê: Prozessvertagung ist falsch
Frank Schwabe im türkischen Edirne zur Beobachtung des Prozesses "Hozan Canê ist unschuldig. Deshalb ist die heutige Entscheidung falsch. Eine sofortige Freilassung wäre die richtige Antwort gewesen. Jetzt bleibt die Erwartung, dass Hozan Canê aus juristischen und humanitären Gründen am 3. September freikommt. Die Türkei muss dringend zu rechtsstaatlichen Prinzipien zurückkehren.“
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Zum Internationalen Tag gegen Menschenhandel
2013 haben die Vereinten Nationen den 30. Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Der Aktionstag soll ein Zeichen gegen Ausbeutung setzen und den Blick auf die Opfer von Menschenhandel und Versklavung richten. „Menschenhandel stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar. Der Handel mit Menschen findet zu unterschiedlichen Zwecken statt, sei es Zwangsprostitution, Arbeitsausbeutung oder Organentnahme. Er tritt weltweit, aber auch in Deutschland auf.
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Statement von Frank Schwabe zum Lieferkettengesetz
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zum Lieferkettengesetz: „Die Befragungen deuten darauf hin, dass deutsche Unternehmen bei weitem nicht genug tun. Die Wahrung der Menschenrechte entlang der Lieferkette muss jedoch Priorität haben.
