Kurz Notiert
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Schwabe: CDU lässt Kommunen im Stich
Die Ablehnung eines Altschuldenfonds durch die CDU in Nordrhein-Westfalen ist für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe ein Schlag ins Gesicht der Kommunen. Die Union begründete am gestrigen Montag ihre Ablehnung mit dem Verweis auf das derzeit günstige Zinsniveau. Schwabe: „Jeder, mit Ausnahme der CDU, hat begriffen, dass unsere Städte hier im Ruhrgebiet sich in einem finanziellen Überlebenskampf befinden."
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Eine spannende Woche im Wahlkreis liegt hinter mir. Bei der Wahlkreiskonferenz des SPD- Kreisverbandes Recklinghausen am Samstag wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 13. September und das Spitzenpersonal für das Ruhrparlament gewählt. Daneben gab es noch viele weitere, interessante Termine im Wahlkreis. Außerdem möchte ich euch gerne über aktuelle Diskussionen zu steuerlichen Entlastungen in Berlin berichten.
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Frank Schwabe bringt Akkordeonklänge ins Haus Abendsonne
Eine Stunde lang spielte der 18-jährige Musiker Wladislaw Bohdanov am vergangenen Montag für die Bewohner*innen des Seniorenzentrums Haus Abendsonne in der Recklinghäuser Altstadt. Mit Begeisterung wurden Klassiker wie „Rosamunde“ und Schostakowitschs „Walzer no.2“ aufgenommen. Auch das Ständchen zum 90. Geburtstag einer Bewohnerin stieß auf positiven Anklang.
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SchwabeMail – Koalition beschließt Konjunkturprogramm
Gestern Abend hat die Koalition ein Konjunkturprogramm in Höhe von 130 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekämpft werden. Wir konnten uns dabei in wesentlichen Punkten gegenüber unserem Koalitionspartner durchsetzen. Hier will ich die wichtigsten Punkte für Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop vorstellen.
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SPD setzt Kinderbonus und Hilfen für Kommunen durch
Koalition beschließt Konjunkturpaket im Umfang von 130 Mrd. Euro Mit wesentliche Forderungen hat sich die SPD bei den Verhandlungen zur Aufstellung des Konjunkturpakets durchgesetzt. Das 130 Mrd. umfassende Hilfsprogramm des Bundes sieht insbesondere Hilfen für die Kommunen, einen Kinderbonus, Steuerentlastungen, sowie Investitionen in umweltfreundliche Fortbewegungsmittel vor. Für Frank Schwabe ist der auf Druck der SPD beschlossene Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind ein wesentlicher Baustein des Gesamtpakets.
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„Einkäufe um bis zu 30 Prozent teurer“
Einkaufen unter Grundsicherungsbedingungen in Corona Zeiten Was bedeutet es für Empfänger von Grundsicherung, wenn in Corona Zeiten die Preise für Grundnahrungsmittel steigen? Das wollte sich der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) am Samstagmorgen persönlich ansehen. Konkret wurde Frank Schwabe von Rene Adick, der selbst mit seiner Familie Empfänger von Grundsicherung ist, ein gemeinsamer Einkauf angeboten.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Für diese Woche gibt es wieder einiges zu berichten für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Der Bundestag hat Erleichterungen für Eltern in der Corona-Krise beschlossen und das Adoptionsrecht reformiert. Außerdem habe ich mit Vertreterinnen und Vertretern aus Castrop-Rauxel über die Lage der Zugewanderten in der Stadt gesprochen.Aber vor allem beschäftigt mich weiterhin die Entschuldung unserer Kommunen.
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Schwabe geht mit Hartz-IV-Empfänger einkaufen
Ein ganz besonderer Einkauf steht am Samstagmorgen für den Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe an. Schwabe möchte sich einen Überblick darüber verschaffen, welche Auswirkungen die Coronakrise auf Empfängerinnen und Empfänger von ALG II hat. Dieses Angebot erhielt Schwabe von einem Grundleistungsempfänger aus Castrop-Rauxel.
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SPD will kommunale Hilfen von Bund und Land
Schwabe wirft CDU Blockade des Altschuldenfonds vor In Berlin hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) gemeinsam mit anderen Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz getroffen. Dabei ging es um das gesamte anstehende Corona-Konjunkturpaket mit Hilfen für Unternehmen und Familien. Insbesondere ging es aber auch um die kommunale Finanzsituation. Schwabe spricht von einem Überlebenskampf der Städte und eine wahrscheinlich einmalige historische Chance darauf eine Antwort zu geben.
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Hof-Konzert erfreut Bewohner*innen von St. Gertrudis
Eine musikalische Freude gab es am Samstag für die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums St. Gertrudis auf der Hillerheide. Etwa eine Stunde lang spielte der Recklinghäuser Musiker Wladislaw Bohdanov Volkslieder auf seinem Akkordeon. Organisiert hatte das „Hof-Konzert“ der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der vom Landratskandidaten Michael Hübner und der SPD-Ratskandidatin Anna Teresa Kavena begleitet wurde.
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Mit dem Bundestag 2021/2022 in die USA!
Stipendium für Schüler/-innen Stipendium für junge Berufstätige Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige haben die Chance, für ein Jahr in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Das macht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) möglich. In diesem Jahr durfte Leonie Sassenhagen aus Waltrop mit meiner Hilfe daran teilnehmen. Ich würde mich freuen, wenn sich auch für das nächste Jahr motivierte junge Menschen aus Recklinghausen, Waltrop oder Castrop-Rauxel für das PPP begeistern ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Wahlkreis unterwegs. Am Montag habe ich gemeinsam mit dem Musiker Wladislaw Bohdanov die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums Grullbach unterhalten. Morgen, am 23.05., 11 Uhr, findet das nächste Konzert statt. Diesmal im Seniorenzentrum St. Gertrudis in Recklinghausen. Daneben gab es wie immer viele Termine on- und offline. Aus dem Bundestag gibt es auch in dieser Woche einiges zu berichten.
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Schwabe fordert Umsetzung des Scholz-Plans
Die finanzielle Lage der Städte spitzt sich in der Corona-Krise zu. Die Gewerbesteuern brechen auch im Kreis Recklinghausen ein. Die Ausgaben unter anderem für Hygienemaßnahmen sind in Corona-Zeiten deutlich gestiegen. Die CDU muss sich zu umfangreichen Hilfen für die Städte bekennen“, so Frank Schwabe.
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Schwabe zur Entscheidung von Runners Point
Für die Beschäftigten alle Hebel in Bewegung setzen Der Sportartikel-Händler Runners Point plant die bundesweite Schließung aller Filialen. Das hat die Unternehmensleitung am Freitag auf einer Betriebsversammlung bekannt gegeben. Von der Unternehmensentscheidung ist Recklinghausen besonders betroffen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, deren Familien und letztendlich...
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Frank Schwabe bringt Musik zur Kaffee-Zeit
Etwa eine Stunde lang spielte der Recklinghäuser Musiker Wladislaw Bohdanov gestern Nachmittag Volkslieder für die Bewohnerinnen und Bewohner des städtischen Seniorenzentrums in Grullbad. Organisiert hatte das der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Das nächste Konzert wird am Samstag am Seniorenzentrum St. Gertrudis auf der Hillerheide stattfinden.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die Woche hat nochmal gezeigt: Die SPD steht auf der Seite der Menschen, die hart arbeiten und von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Damit diese in der Krise, aber auch in Zukunft, sorgenfrei Leben können, haben wir verschiedene Gesetze auf den Weg gebracht. Von der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und der Grundrente will ich heute berichten. Außerdem habe ich zwei Neuigkeiten aus dem Wahlkreis, über die ich mich sehr gefreut habe.
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Persönliche Erklärung zu einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT
zum Abstimmungsverhalten am 14. Mai 2020 zum Tagesordnungspunkt 9 b): zum Änderungsantrag der Grünen „Mit einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung das Existenzminimum sichern“ auf Drucksache 19/18705
Zahlreiche sehr persönliche und sehr detaillierte Beispiele von Bürgerinnen und Bürgern in Grundsicherung zeigen mir, dass in der aktuellen Krise die ehedem schwierige Bestreitung des Lebensunterhalts noch viel schwieriger geworden ist ...
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Frank Schwabe unterstützt „Castrop gegen Corona“
Unter dem Motto „Wir ist das neue Ich“ ruft die aus Castrop-Rauxel stammende Kampagne „Castrop gegen Corona“ mit Schutzmasken zu mehr Solidarität und gegenseitiger Unterstützung auf. Frank Schwabe trägt sie im Reichstagsgebäude und zeigt sich von dem Erfolg der Kampagne beeindruckt: „Es ist unglaublich toll zu sehen, wie...
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Schwabe organisiert Konzert im Seniorenzentrum
Etwa eine Stunde lang spielte der 18-jährige Musiker Wladislaw Bohdanov aus Recklinghausen am Samstagnachmittag Volkslieder für die Bewohnerinnen und Bewohner des AWO Seniorenzentrums in Ickern. Organisiert hatte das der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Weitere Konzerte sind in Recklinghausen und in Waltrop geplant.
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SchwabeMail zur Corona-Entscheidung von Bund und Ländern
Soeben haben die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Chefinnen und Chefs der Länder die neuen Corona-Beschlüsse vorgestellt. Darin geht es um die Tracing-App, den Weg zur Öffnung der Kitas und Schulen, der Gastronomien und der Fortführung der Bundesliga. Die neuen Regelungen möchte ich nicht vorenthalten.Die einzelnen Punkte habe ich in dieser SchwabeMail zusammengefasst.
