Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche hat der Bundestag dem Holocaust und der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz gedacht. Es ist eine Aufgabe für jede und jeden von uns, gegen rechtsextremes Gedankengut einzustehen. Deshalb lade ich mit dem #TeamSchwabe zum Stammtischkämpfer*innen-Seminar ein. Was sich in dieser Woche für Eltern und insbesondere drei Grundschulen in der Region getan hat, erfahrt ihr hier.
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Gleich drei Grundschulen erhalten Unterstützung
Mit Beginn des Jahres haben Bund und Länder gemeinsam die Initiative „Schule macht stark“ gestartet. „Ich freue mich sehr, dass gleich drei Schulen aus meinem Wahlkreis von bundesweit nur 200 Schulen für das Programm ausgewählt wurden. Allerdings wird damit nochmals deutlich, wie dringend der Förderbedarf in den Stadtteilen ist, in denen sich die Schulen befinden“, so Frank Schwabe.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Letzten Freitag war es endlich soweit: Ich wurde – unter strengsten Hygienebedingungen – zum Bundestagskandidaten aufgestellt. Diesmal wird es eine besondere Herausforderung, die ich mit Demut, aber auch einer Portion Selbstbewusstsein angehe. Ich finde ja, ich habe das in den letzten Jahren ganz gut gemacht, war als Kümmerer da. So wie das auch zu Recht eingefordert wird. Mit meinem tollen #TeamSchwabe waren wir für alle da, die Hilfe brauchen. Und ich will gern auch weiterhin mit aller Kraft da sein. Was es sonst noch aus dieser Woche zu berichten gibt, erfahrt ihr hier.
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Schwabe für erneuten Zuschuss für Grundsicherungsempfänger*innen
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) macht sich in Berlin für einen erneuten Zuschuss für diejenigen stark, die aus sozialen Gründen Probleme haben mit der Corona-Situation umzugehen. „Dieses Mal muss die CDU zustimmen, dass auch Kinderlose einen Zuschuss bekommen. Sie haben ja auch einen entsprechenden Mehrbedarf", so Schwabe.
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Prozess in der Türkei: Gönül Örs darf weiterhin nicht nach Deutschland zurückkehren
Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem türkischen Gericht nicht freigesprochen worden. Sie darf die Türkei weiterhin nicht verlassen und nicht nach Deutschland zurückkehren. Der Prozess wird auf den 6. April vertagt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
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SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. "Die psychische Belastung zu Unrecht angeklagt zu sein, die Unsicherheit und Angst vor weiteren Repressionen haben sichtlich Spuren hinterlassen. Das Gericht muss den Fall nun endlich abschließen und die Unschuld der Angeklagten feststellen. Gönül Örs hat kein Verbrechen begangen. Dasselbe gelte auch für ihre Mutter, die ebenfalls auf die Prozessfortsetzung Anfang Februar wartet und das Land nicht verlassen darf."
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Überbrückungshilfen ab jetzt schneller und einfacher
Zahlreiche Unternehmen meldeten sich in den vergangenen Wochen beim heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und übten Kritik an der schleppenden Auszahlung und den komplizierten Regeln für die Beantragung der November- und Dezemberhilfe zur Bekämpfung der Corona-Krise. Auf Druck der SPD wurde nun nachgebessert.
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Corona: Neuer Bund-Länder-Beschluss veröffentlicht
In der gemeinsamen Sitzung mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder sind neue Maßnahmen für die Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen worden. Die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern gelten zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 fort. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern soll bis dahin ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten. Der komplette Beschluss findet sich hier.
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95 Prozent für Frank Schwabe
Unter strengsten Hygiene- und Abstandsregeln nominierten die SPD-Mitglieder aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop ihren Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wurde mit großer Mehrheit von 95 Prozent gewählt. Von den 40 Delegierten stimmten 38 mit Ja. „Ich freue mich sehr über dieses große Vertrauen der Delegierten. Das wird dieses Mal eine besondere Herausforderung", so Schwabe.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Zunächst mal wünsche ich noch ein gutes neues Jahr. Vor allem ganz viel Gesundheit. Wer hätte gedacht, dass ein solcher Wunsch einmal eine solch zentrale Bedeutung bekommen würde. Die erste Sitzungswoche in Berlin ist zu Ende. Ungewöhnlich und verkürzt. Aber irgendwie müssen wir ja weiterhin demokratisch handlungsfähig bleiben. Dieses Mal geht es um die illegalen Pushbacks im Mittelmeer, die Verlängerung des Kinderkrankgengeldes und die aktuellen Corona-Regelungen.
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Bundestag verlängert das „Kinderkrankengeld“
Am heutigen Donnerstag beschließt der Bundestag die Verlängerung des „Kinderkrankengeldes“. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe weist daraufhin, dass rückwirkend mit Beginn des Januars von der neuen Regelung Gebrauch gemacht werden kann.
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Bund entlastet Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltop mit 175 Millionen Euro
Schwabe kämpft in Berlin weiter für einen Altschuldenfonds Eine Entlastung in Millionenhöhe durch den Bund kommt ab sofort auf Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop zu. Dafür hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Berlin stark gemacht. Das Geld stammt aus einer stark gewachsenen Entlastung bei den so genannten „Kosten der Unterkunft“. Diese übernimmt der Bund zu 75 Prozent.
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Auslieferung von Julian Assange verhindern – Pressefreiheit schützen
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Urteilsverkündung über die Auslieferung von Julian Assange, die für morgen erwartet wird.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Es war ein turbulentes Jahr 2020. Wer hätte im Januar gedacht, dass wir in diesem Jahr mit einer weltweiten Pandemie zu kämpfen haben, die uns – politisch wie privat – im Bann halten wird. Bevor ich mich nun in die Weihnachtspause verabschiede, will ich von der letzten Vorweihnachtswoche in Berlin berichten.
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Weihnachtsappell zur Lage der Geflüchteten auf den griechischen Inseln
Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat den Weihnachtsappell für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln mitunterzeichnet. Darin fordern Bundestagsabgeordnete der demokratischen Parteien die Bundesregierung dazu auf...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
die Corona-Lage hat sich dramatisch entwickelt. Und wir kommen deshalb um einen erneuten Lockdown nicht mehr herum. Das bringt eine Menge Fragen zum erlaubten und empfohlenen Verhalten ebenso wie zu möglichen finanziellen Hilfen aber auch zu Hilfen zur Bewältigung des Lebensalltags. Das #TeamSchwabe und ich persönlich stehen dazu rund um die Uhr zur Verfügung.
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Berlin beschließt Gelder für Schwabes Wahlkreis
Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren Heute hat der Bundestag den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Von zahlreichen Maßnahmen werden der Kreis und die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren.
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Frank Schwabe wünscht ein friedliches Chanukka
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischen Glaubens ein friedliches und helles Lichterfest. „Chanukka bedeutet auch ein Licht in die Dunkelheit zu bringen. Das ist in diesen Tagen besonders wichtig, denn es ist ein Zeichen der Hoffnung", so Frank Schwabe.
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Schutz indigener Völker: Ratifizierung der ILO 169 im Kabinett beschlossen
Die Union hat ihre unverständliche Blockadehaltung aufgegeben und die Ratifizierung des 1991 in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen über eingeborene und in Stämmen lebenden Völkern (ILO 169) ermöglicht.
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Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen...
