Kurz Notiert
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Das Lieferkettengesetz kommt!
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Einigung beim Lieferkettengesetz:
„Das Lieferkettengesetz ist ein internationaler Meilenstein für den Menschenrechtsschutz. Endlich werden auch die sozialen Rechte in den Mittelpunkt gerückt. Das wird eine internationale Signalwirkung haben ...
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Schwabe: Für eine Zeitenwende im Jemen
Frank Schwabe spricht zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Auswärtiges zum Antrag "Friedensbemühungen intensivieren - Humanitäre Lage verbessern".
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Corona: Einschränkungen bis zum 7. März verlängert
Das Bundeskanzleramt und die Spitzen der Länder haben sich erneut zum Corona-Gipfel getroffen. Beschlossen wurde u.a. die Öffnung der Friseurbetriebe ab dem 1. März.
Ab einer 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 sollen Einzelhande, Museen und Galerien sowie noch geschlossene körpernahe Dienstleistungsbetriebe wieder öffnen dürfen.
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Frank Schwabe spricht zur Lage in Russland
Aktuelle Stunde zu den Konsequenzen der Bundesregierung aus den jüngsten gewaltsamen, willkürlichen und repressiven Entwicklungen in Russland
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Jobcenter übernimmt Kosten für digitale Endgeräte
Rückwirkend zum 1. Januar übernimmt das Jobcenter die Finanzierung von Laptops oder Tablets für Schülerinnen und Schüler, deren Familien Grundsicherung beziehen. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hin.
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Fünf Kitas bekommen Geld vom Bund
Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für fünf Kindertagesstätten in Recklinghausen. Zwei Einrichtungen, die bereits am Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ teilnehmen, werden weiter gefördert und drei Kindertagesstätten werden neu in das Programm aufgenommen.
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Herber Rückschlag für die Menschenrechte - Hozan Canê darf weiterhin nicht ausreisen
Auch am heutigen Prozesstag in der Türkei kam es wieder nicht zum Freispruch der Kölnerin Hozan Canê. Auch die bislang geltende Ausreisesperre wurde nicht aufgehoben. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, kann seine tiefe Enttäuschung über die Gerichtsentscheidung nicht verbergen
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Vor dem Prozess in der Türkei: Schwabe fordert Freispruch für Hozan Canê
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Hozan Canê verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren.
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Schwabe spendet FFP2-Masken an Einrichtungen für Bedürftige
Der Bundestagsabgeordnete hat über das Wochenende FFP2-Masken an verschiedene Einrichtungen seiner drei Städte im Wahlkreis gespendet. In Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop durften sich so die Tafel der Caritas, die Gastkirche oder Der Laden freuen. Für Schwabe ist diese Arbeit von enormer Bedeutung: „Was diese Menschen dort leisten, ist ein extrem wertvoller Dienst an der Gesellschaft."
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche stand wieder alles im Zeichen der Corona-Krisenbewältigung. Der Koalitionsausschuss hat Hilfen für Familien, Gastronomiebetriebe und Menschen in Grundsicherung vereinbart. Außerdem habe ich das Impfzentrum für den Kreis Recklinghausen vorab besichtigt, bevor es am Montag mit den Impfungen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger los geht.
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Stadtspitzen und Vertreter des Städtepartnerschaftsvereins tauschen sich digital aus
Zu einem Video-Gespräch trafen sich Bürgermeister Rajko Kravanja und der Vorstand des Städtepartnerschaftsvereins mit dem Bürgermeister der türkischen Partnerstadt Zonguldak, Dr. Ömer Selim Alan, und weiteren Vertretern der dortigen Verwaltung. Dabei ging es um die Corona-Pandemie und die aktuelle Situation in den beiden Städten. Eine besondere Rolle spielte auch das Thema „Impfen“ bei dem Video-Gespräch.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche hat der Bundestag dem Holocaust und der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz gedacht. Es ist eine Aufgabe für jede und jeden von uns, gegen rechtsextremes Gedankengut einzustehen. Deshalb lade ich mit dem #TeamSchwabe zum Stammtischkämpfer*innen-Seminar ein. Was sich in dieser Woche für Eltern und insbesondere drei Grundschulen in der Region getan hat, erfahrt ihr hier.
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Gleich drei Grundschulen erhalten Unterstützung
Mit Beginn des Jahres haben Bund und Länder gemeinsam die Initiative „Schule macht stark“ gestartet. „Ich freue mich sehr, dass gleich drei Schulen aus meinem Wahlkreis von bundesweit nur 200 Schulen für das Programm ausgewählt wurden. Allerdings wird damit nochmals deutlich, wie dringend der Förderbedarf in den Stadtteilen ist, in denen sich die Schulen befinden“, so Frank Schwabe.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Letzten Freitag war es endlich soweit: Ich wurde – unter strengsten Hygienebedingungen – zum Bundestagskandidaten aufgestellt. Diesmal wird es eine besondere Herausforderung, die ich mit Demut, aber auch einer Portion Selbstbewusstsein angehe. Ich finde ja, ich habe das in den letzten Jahren ganz gut gemacht, war als Kümmerer da. So wie das auch zu Recht eingefordert wird. Mit meinem tollen #TeamSchwabe waren wir für alle da, die Hilfe brauchen. Und ich will gern auch weiterhin mit aller Kraft da sein. Was es sonst noch aus dieser Woche zu berichten gibt, erfahrt ihr hier.
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Schwabe für erneuten Zuschuss für Grundsicherungsempfänger*innen
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) macht sich in Berlin für einen erneuten Zuschuss für diejenigen stark, die aus sozialen Gründen Probleme haben mit der Corona-Situation umzugehen. „Dieses Mal muss die CDU zustimmen, dass auch Kinderlose einen Zuschuss bekommen. Sie haben ja auch einen entsprechenden Mehrbedarf", so Schwabe.
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Prozess in der Türkei: Gönül Örs darf weiterhin nicht nach Deutschland zurückkehren
Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem türkischen Gericht nicht freigesprochen worden. Sie darf die Türkei weiterhin nicht verlassen und nicht nach Deutschland zurückkehren. Der Prozess wird auf den 6. April vertagt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
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SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. "Die psychische Belastung zu Unrecht angeklagt zu sein, die Unsicherheit und Angst vor weiteren Repressionen haben sichtlich Spuren hinterlassen. Das Gericht muss den Fall nun endlich abschließen und die Unschuld der Angeklagten feststellen. Gönül Örs hat kein Verbrechen begangen. Dasselbe gelte auch für ihre Mutter, die ebenfalls auf die Prozessfortsetzung Anfang Februar wartet und das Land nicht verlassen darf."
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Überbrückungshilfen ab jetzt schneller und einfacher
Zahlreiche Unternehmen meldeten sich in den vergangenen Wochen beim heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und übten Kritik an der schleppenden Auszahlung und den komplizierten Regeln für die Beantragung der November- und Dezemberhilfe zur Bekämpfung der Corona-Krise. Auf Druck der SPD wurde nun nachgebessert.
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Corona: Neuer Bund-Länder-Beschluss veröffentlicht
In der gemeinsamen Sitzung mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder sind neue Maßnahmen für die Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen worden. Die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern gelten zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 fort. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern soll bis dahin ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten. Der komplette Beschluss findet sich hier.
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95 Prozent für Frank Schwabe
Unter strengsten Hygiene- und Abstandsregeln nominierten die SPD-Mitglieder aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop ihren Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wurde mit großer Mehrheit von 95 Prozent gewählt. Von den 40 Delegierten stimmten 38 mit Ja. „Ich freue mich sehr über dieses große Vertrauen der Delegierten. Das wird dieses Mal eine besondere Herausforderung", so Schwabe.