Kurz Notiert
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Schwabe beklagt Korruption im Bundestag und fordert volle Transparenz
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beschäftigt sich seit Jahren mit dem Skandal rund um Aserbaidschan, der jetzt mit voller Kraft die Bundestagsfraktion von CDU und CSU erreicht hat. Aktuell ist der CDU Abgeordnete Mark Hauptmann von seinem Mandat zurückgetreten. Gegen die Abgeordneten Karin Strenz und Axel Fischer ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ihre Immunität als Abgeordnete ist aufgehoben.
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Was sich in der Pflege ändern muss
Frank Schwabe lädt zur digitalen Veranstaltung ein Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Meine Woche in Berlin hatte es in sich. Ich habe gleich drei Reden – zu Myanmar, der Menschenrechtslage in Deutschland und zu den Korruptionsfällen in der Union – gehalten. In einer SchwabeMail Extra seid ihr bereits über die Förderung für das Südbad informiert worden ...
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„Zeigt mir Eure Zukunftsvision!“
Frank Schwabe lobt Wettbewerb für Abiturjahrgänge aus Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hat einen Wettbewerb für die Abiturjahrgänge in seinem Wahlkreis gestartet. Unter dem Titel „Zeigt mir Eure Zukunftsvision!“ können die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten Ideen entwickeln zu der Frage, wie die Welt im Jahr 2040 aussehen soll. Schwabe will die Ideen auch in seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter einfließen lassen.
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Schwabe äußert sich zum Fall Axel Fischer
Zur Aufhebung der Immunität des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Frank Schwabe: „Axel Fischer und Karin Strenz sind nicht nur eine Schande für den Bundestag. Sie decken schwerste Menschenrechtsverbrechen in Aserbaidschan und zerstören das Ansehen Deutschlands und des Europarats gegen Geld.
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Corona-Gipfel beschließt Öffnungsschritte
Auf dem gestrigen Treffen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem Bundeskanzleramt wurde ein schrittweises Öffnungskonzept verabschiedet. Hier die Beschlüsse im Detail.
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Schwabe: Das Südbad bekommt rund 3 Millionen Euro
Eine sehr gute Nachricht hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für die Stadt Recklinghausen. Sie kann mit 2,97 Mio. Euro vom Bund für das Südbad rechnen. „Ich habe mich seit längerer Zeit in Berlin dafür eingesetzt, dass das Geld bewilligt wird. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages endlich grünes Licht gegeben“, so Schwabe, der bereits den Bürgermeister über die Entscheidung informiert hat.
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„Verbündet Euch“: Schwabe stellt rot-rot-grünes Buchprojekt vor
Es war ein lang gehegter Wunsch. Das rot-rot-grüne oder grün-rot-rote Projekt statt mit Schlagzeilen zu beschriften, lieber mit Inhalten zu versehen. Auf 312 Seiten ist das jetzt mit dem Buch „Verbündet Euch - für eine bunte, solidarische und freie Gesellschaft“ gelungen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) nicht nur einer der Ideengeber von Rot-Rot-Grün, sondern auch einer der etwa 30 Autorinnen und Autoren des Buches.
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Frank Schwabe lobt Programmentwurf
Die SPD hat heute ihren Programmentwurf für die kommende Bundestagswahl vorgestellt. Der Entwurf geht jetzt zur weiteren Beratung in die Gremien der Partei. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bewertet den Entwurf positiv.
„Die SPD macht deutlich, dass die Themen Gerechtigkeit, Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen im Mittelpunkt stehen müssen", so Schwabe.
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Korruption von Abgeordneten verhindern!
Zu aktuellen Korruptionsvorwürfen gegen den CSU Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein und den ungelösten Fall Karin Strenz äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Eine gute Nachricht von heute: seit mindestens 5 Jahren kämpfe ich für ein Lieferkettengesetz. Seit heute ich klar: es kommt! Heute haben die Minister von SPD und CDU und CSU eine Einigung erzielt. Nun werden endlich die sozialen Rechte der Beschäftigten bei der Produktion im Ausland in den Mittelpunkt gerückt ...
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Das Lieferkettengesetz kommt!
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Einigung beim Lieferkettengesetz:
„Das Lieferkettengesetz ist ein internationaler Meilenstein für den Menschenrechtsschutz. Endlich werden auch die sozialen Rechte in den Mittelpunkt gerückt. Das wird eine internationale Signalwirkung haben ...
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Corona: Einschränkungen bis zum 7. März verlängert
Das Bundeskanzleramt und die Spitzen der Länder haben sich erneut zum Corona-Gipfel getroffen. Beschlossen wurde u.a. die Öffnung der Friseurbetriebe ab dem 1. März.
Ab einer 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 sollen Einzelhande, Museen und Galerien sowie noch geschlossene körpernahe Dienstleistungsbetriebe wieder öffnen dürfen.
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Jobcenter übernimmt Kosten für digitale Endgeräte
Rückwirkend zum 1. Januar übernimmt das Jobcenter die Finanzierung von Laptops oder Tablets für Schülerinnen und Schüler, deren Familien Grundsicherung beziehen. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hin.
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Fünf Kitas bekommen Geld vom Bund
Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für fünf Kindertagesstätten in Recklinghausen. Zwei Einrichtungen, die bereits am Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ teilnehmen, werden weiter gefördert und drei Kindertagesstätten werden neu in das Programm aufgenommen.
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Herber Rückschlag für die Menschenrechte - Hozan Canê darf weiterhin nicht ausreisen
Auch am heutigen Prozesstag in der Türkei kam es wieder nicht zum Freispruch der Kölnerin Hozan Canê. Auch die bislang geltende Ausreisesperre wurde nicht aufgehoben. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, kann seine tiefe Enttäuschung über die Gerichtsentscheidung nicht verbergen
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Vor dem Prozess in der Türkei: Schwabe fordert Freispruch für Hozan Canê
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Hozan Canê verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren.
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Schwabe spendet FFP2-Masken an Einrichtungen für Bedürftige
Der Bundestagsabgeordnete hat über das Wochenende FFP2-Masken an verschiedene Einrichtungen seiner drei Städte im Wahlkreis gespendet. In Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop durften sich so die Tafel der Caritas, die Gastkirche oder Der Laden freuen. Für Schwabe ist diese Arbeit von enormer Bedeutung: „Was diese Menschen dort leisten, ist ein extrem wertvoller Dienst an der Gesellschaft."
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche stand wieder alles im Zeichen der Corona-Krisenbewältigung. Der Koalitionsausschuss hat Hilfen für Familien, Gastronomiebetriebe und Menschen in Grundsicherung vereinbart. Außerdem habe ich das Impfzentrum für den Kreis Recklinghausen vorab besichtigt, bevor es am Montag mit den Impfungen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger los geht.
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Stadtspitzen und Vertreter des Städtepartnerschaftsvereins tauschen sich digital aus
Zu einem Video-Gespräch trafen sich Bürgermeister Rajko Kravanja und der Vorstand des Städtepartnerschaftsvereins mit dem Bürgermeister der türkischen Partnerstadt Zonguldak, Dr. Ömer Selim Alan, und weiteren Vertretern der dortigen Verwaltung. Dabei ging es um die Corona-Pandemie und die aktuelle Situation in den beiden Städten. Eine besondere Rolle spielte auch das Thema „Impfen“ bei dem Video-Gespräch.
