Vor dem Prozess in der Türkei: Schwabe fordert Freispruch für Hozan Canê
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Hozan Canê verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren.
Frank Schwabe fordert eindringlich: „Die deutsch-kurdische Sängerin Hozan Canê muss morgen freigesprochen werden. Mehr als zweieinhalb Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Hozan Canê ist unschuldig, das muss das Gericht anerkennen. Jeden weiteren Tag, den Hozan Canê zu Unrecht in der Türkei festsitzt, erhöhen sich die psychischen Belastungen für die vom jahrelangen Prozess gezeichnete Sängerin. Dieser Spuk muss nun endlich ein Ende haben.“
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin entschlossen für eine Ausreise von Hozan Canê und ihrer Tochter Gönül Örs ein. „Diese aus menschenrechtlicher Sicht inakzeptable Situation wird auch in Zukunft die diplomatische Agenda bestimmen und die deutsch-türkischen Beziehungen prägen. Die türkische Regierung muss die geltenden Menschenrechte respektieren und auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit zurückkehren.“
Hozan Canê wurde im Juni 2018 während des türkischen Präsidentschaftswahlkampfes festgenommen und saß seitdem im Istanbuler Frauengefängnis Bakırköy in Untersuchungshaft. Seit Oktober 2020 darf sich Canê zwar wieder frei bewegen, die Türkei allerdings nicht verlassen. Auch ihre Tochter Gönül Örs wurde im Mai 2019 beim Versuch, Canê zu besuchen, festgenommen. Nach mehreren Gefängnisaufenthalten wurde auch sie mit einer Ausreisesperre belegt. Die türkische Justiz beschuldigt beide Frauen unter anderem der Terrorpropaganda für die kurdische Arbeiterpartei PKK.
Frank Schwabe setzt sich im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PsP) des Deutschen Bundestags für Hozan Canê und ihre Tochter Gönül Örs ein.