Kurz Notiert
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Plogging-Gruppe räumt den Erin-Park auf
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, die Jusos Castrop-Rauxel und der Physiotherapeut Marc Rietschel hatten zum „Plogging“ am vergangenen Freitag eingeladen. Die Trendsportart Plogging ist eine Mischung aus Joggen und Müll aufsammeln. Fast zehn Zweierteams fanden sich am Ende zusammen. Einen ganzen Container voller Müll holte die Gruppe aus dem Erin-Park ...
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Frank Schwabe fordert sofortige Freilassung von Nahid Taghavi
Seit dem 16. Oktober 2020 wird Nahid Taghavi als politische Gefangene im Iran festgehalten. Heute fand in Teheran die erste Anhörung statt, doch bislang haben iranische Behörden weder den persönlichen Zugang zu einem Anwalt noch eine konsularische Betreuung durch die deutsche Botschaft zugelassen. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert die sofortige Freilassung der politischen Gefangenen ...
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Frank Schwabe begrüßt den Bericht von Human Rights Watch
Human Rights Watch dokumentiert in dem heute veröffentlichten Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen und dauerhafte Diskriminierung durch die israelischen Behörden. Frank Schwabe nennt den heute erschienen Bericht ein wichtiges Signal im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen: „Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ausgesprochen vielschichtig ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die Novelle des Infektionsschutzgesetzes ist in dieser Woche beschlossen worden. Seitdem sind viele Fragen offen: Welche Geschäfte dürfen wann öffnen? Kann ich die Kinder am Montag in die Kita bringen? Was ändert sich konkret für den Einzelnen im Alltag? Für all diese Fragen stehen ich und mein Büroteam für Euch bereit ...
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Corona: Hilfsangebot bei offenen Fragen
Es gibt nach den Corona Beschlüssen in Berlin riesigen Diskussionsbedarf. Deshalb schalte ich mit dem #TeamSchhwabe noch mal eine Stufe hoch. Wir stehen für alle, die Informationen oder Hilfe brauchen oder Fragen haben, umfassend auf allen Kanälen zur Verfügung.
Wir sind ab heute täglich von 9-17 Uhr telefonisch unter 02361 4900089 erreichbar um Ihre Fragen und Anliegen zu beantworten ...
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ILO 169 endlich vom Deutschen Bundestag verabschiedet
Der Bundestag stimmt für die Ratifizierung des 1991 in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen über eingeborene und in Stämmen lebenden Völkern (ILO 169). Dies ist ein entscheidender Schritt, handelt es sich doch um die bislang einzige internationale Norm, die die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte Indigener rechtsverbindlich schützt ...
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Trendsportart Plogging erreicht Castrop-Rauxel
Schon mal von Plogging gehört? Plogging ist eine neue Trendsportart, bei der man beim Joggen gleichzeitig etwas Gutes tut: Man joggt mit einer Mülltüte in der Hand herum und sammelt herumliegenden Müll direkt mit auf. Zusammen mit dem Physiotherapeuten Marc Rietschel aus Waltrop (www.koerpersache.org) und den Jusos möchte der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das nun mal auch in Castrop-Rauxel ausprobieren.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche hat sich der Bundestag mit einheitlichen Regelungen beschäftigt, um die dritte Corona-Welle in den Griff zu bekommen. Zu all dem was jetzt getan werden muss, gehört auch, dass die Kinderkrankentage erhöht werden. Eine Forderung, für die ich mich in der Fraktion stark gemacht habe ...
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Schutz indigener Völker: Bundestag ratifiziert ILO 169
Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet die Ratifizierung als ein klares Signal für den Schutz indigener Völker. Frank Schwabe ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche drehte sich alles um das Thema Antikorruption und Menschenrechte. Bei Frontal 21 habe ich mich zu den verheerenden Arbeitsbedingungen der spanischen Erntehelfer geäußert. Ein Ereignis fand aber besondere Beachtung. Meine Teilnahme an der Talkrunde von Markus Lanz ...
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Schwabe warnt vor Verschlechterung der Menschenrechtslage
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe warnt vor einer weiteren Verschlechterung der globalen Menschenrechtslage im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Grund dafür ist die Veröffentlichung des Amnesty Report 2020. In diesem Report der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wird einmal jährlich die Entwicklung der Menschenrechtslage in 149 Ländern weltweit zusammengefasst ...
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Frank Schwabe zu Gast bei Markus Lanz
Am Dienstagabend war der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu Gast in der Talkrunde von Markus Lanz. In der ZDF-Talkshow sprach Schwabe zu der sogenannten „Aserbaidschan-Connection“ der CDU/CSU. Zuletzt waren mehrere Korruptionsfälle von Politikern der Union bekannt geworden.
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Große Enttäuschung für Gönül Örs – Kölnerin darf weiterhin nicht ausreisen
Auch am heutigen Prozesstag in der Türkei kam es wieder nicht zum Freispruch der Kölnerin Gönül Örs. Auch die bislang geltende Ausreisesperre wurde nicht aufgehoben. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, erklärt angesichts der heutigen Gerichtsentscheidung im Fall Gönül Örs: „Ich bin zutiefst enttäuscht über die heutige Entscheidung ...
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Vor dem Prozess in der Türkei: Schwabe fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren.
Frank Schwabe fordert eindringlich: „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden ...
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Schwabe: Endlich kommt das Lobbyregister!
Markus Lanz zeigt Rede von Schwabe Am letzten Donnerstag hat der Deutsche Bundestag die Einführung eines Lobbyregisters beschlossen. Ein Erfolg, für den der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin seit Jahren gekämpft hat. Künftig wird die Einflussnahme von Lobbyisten auf die Bundesregierung und Abgeordnete des Deutschen Bundestages transparent.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Kennt Ihr „Lanz“? In dieser Woche war ich dabei. Als „Einspieler“. Thema war die Korruptionsaffäre der CDU/CSU-Politiker rund um Aserbaidschan. Ein trauriges Thema. Aber notwendig, dass endlich breit darüber berichtet wird.
In der aktuellen Ausgabe berichte ich über den Erfolg beim Lobbyregister, über die Menschenrechtslage in der Türkei und den letzten Corona-Gipfel.
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Persönliche Erklärung zu Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 26. März 2021 zum Tagesordnungspunkt 34: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
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Persönliche Erklärung zum Lobbyregistergesetz
zum Abstimmungsverhalten am 25. März 2021 zum Tagesordnungspunkt 18: 2./3. Lesung CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag und zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (BT-Drs.19/22179)
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Corona-Gipfel: Erweiterte Ruhezeit zu Ostern
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern mit dem Kanzleramt über das aktuelle Infektionsgeschehen beraten. Aufgrund der steigenden Inzidenzwerte wurde unter anderem eine erweiterte Ruhezeit zu Ostern beschlossen. Demnach soll der 1. April sowie der 3. April als zusätzliche Ruhetage festgelegt werden.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Erstmal möchte ich mich herzlich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Buchverlosung von "Verbündet euch!" bedanken. Die glücklichen Gewinnerinnen und Gewinner werden in Kürze benachrichtigt und erhalten ein signiertes Exemplar. Ansonsten stand meine Woche ganz im Zeichen der Antikorruption. Was passiert ist, erfahrt Ihr hier.
