Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Kennt Ihr „Lanz“? In dieser Woche war ich dabei. Als „Einspieler“. Thema war die Korruptionsaffäre der CDU/CSU-Politiker rund um Aserbaidschan. Ein trauriges Thema. Aber notwendig, dass endlich breit darüber berichtet wird.
In der aktuellen Ausgabe berichte ich über den Erfolg beim Lobbyregister, über die Menschenrechtslage in der Türkei und den letzten Corona-Gipfel.
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Persönliche Erklärung zu Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 26. März 2021 zum Tagesordnungspunkt 34: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
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Persönliche Erklärung zum Lobbyregistergesetz
zum Abstimmungsverhalten am 25. März 2021 zum Tagesordnungspunkt 18: 2./3. Lesung CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag und zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (BT-Drs.19/22179)
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Schwabe: Türkei droht Ausschluss aus dem Europarat
Frank Schwabe redet zur aktuellen Stunde "Angriff auf die Menschenrechte in der Türkei - Konsequenzen für die deutsche und europäische Türkeipolitik".
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Corona-Gipfel: Erweiterte Ruhezeit zu Ostern
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern mit dem Kanzleramt über das aktuelle Infektionsgeschehen beraten. Aufgrund der steigenden Inzidenzwerte wurde unter anderem eine erweiterte Ruhezeit zu Ostern beschlossen. Demnach soll der 1. April sowie der 3. April als zusätzliche Ruhetage festgelegt werden.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Erstmal möchte ich mich herzlich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern an der Buchverlosung von "Verbündet euch!" bedanken. Die glücklichen Gewinnerinnen und Gewinner werden in Kürze benachrichtigt und erhalten ein signiertes Exemplar. Ansonsten stand meine Woche ganz im Zeichen der Antikorruption. Was passiert ist, erfahrt Ihr hier.
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Schwabe beklagt Korruption im Bundestag und fordert volle Transparenz
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beschäftigt sich seit Jahren mit dem Skandal rund um Aserbaidschan, der jetzt mit voller Kraft die Bundestagsfraktion von CDU und CSU erreicht hat. Aktuell ist der CDU Abgeordnete Mark Hauptmann von seinem Mandat zurückgetreten. Gegen die Abgeordneten Karin Strenz und Axel Fischer ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ihre Immunität als Abgeordnete ist aufgehoben.
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Was sich in der Pflege ändern muss
Frank Schwabe lädt zur digitalen Veranstaltung ein Unter dem Titel „Applaus und jetzt? Was sich in der Pflege ändern muss“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für den 16.3. ab 18:30 Uhr zu einer digitalen Veranstaltung ein. Als Gesprächspartnerin wird Schwabes Fraktionskollegin Claudia Moll MdB dabei sein, die vor ihrer Wahl in den Bundestag 30 Jahre lang als Altenpflegerin gearbeitet hat. Über ihre aktuellen Erfahrungen werden außerdem eine Krankenpflegerin und eine Altenpflegefachkraft berichten.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Meine Woche in Berlin hatte es in sich. Ich habe gleich drei Reden – zu Myanmar, der Menschenrechtslage in Deutschland und zu den Korruptionsfällen in der Union – gehalten. In einer SchwabeMail Extra seid ihr bereits über die Förderung für das Südbad informiert worden ...
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"Union muss Korruptionsfälle endlich restlos aufklären"
Frank Schwabe spricht zur Aktuellen Stunde "Vertrauensverlust von demokratischen Institutionen entgegentreten – Transparenz von politischen Entscheidungen stärken".
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„Zeigt mir Eure Zukunftsvision!“
Frank Schwabe lobt Wettbewerb für Abiturjahrgänge aus Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) hat einen Wettbewerb für die Abiturjahrgänge in seinem Wahlkreis gestartet. Unter dem Titel „Zeigt mir Eure Zukunftsvision!“ können die angehenden Abiturientinnen und Abiturienten Ideen entwickeln zu der Frage, wie die Welt im Jahr 2040 aussehen soll. Schwabe will die Ideen auch in seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter einfließen lassen.
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Schwabe spricht zur Menschenrechtslage in Deutschland
Frank Schwabe spricht zur Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Instituts für Menschenrechte zum Jahresbericht 2019.
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Verbrechen in Myanmar müssen geahndet werden
Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Aktuellen Stunde "Weitere Eskalation der Gewalt in Myanmar stoppen und demokratische Rechte wiederherstellen".
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Schwabe äußert sich zum Fall Axel Fischer
Zur Aufhebung der Immunität des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Frank Schwabe: „Axel Fischer und Karin Strenz sind nicht nur eine Schande für den Bundestag. Sie decken schwerste Menschenrechtsverbrechen in Aserbaidschan und zerstören das Ansehen Deutschlands und des Europarats gegen Geld.
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Corona-Gipfel beschließt Öffnungsschritte
Auf dem gestrigen Treffen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem Bundeskanzleramt wurde ein schrittweises Öffnungskonzept verabschiedet. Hier die Beschlüsse im Detail.
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Schwabe: Das Südbad bekommt rund 3 Millionen Euro
Eine sehr gute Nachricht hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für die Stadt Recklinghausen. Sie kann mit 2,97 Mio. Euro vom Bund für das Südbad rechnen. „Ich habe mich seit längerer Zeit in Berlin dafür eingesetzt, dass das Geld bewilligt wird. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages endlich grünes Licht gegeben“, so Schwabe, der bereits den Bürgermeister über die Entscheidung informiert hat.
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„Verbündet Euch“: Schwabe stellt rot-rot-grünes Buchprojekt vor
Es war ein lang gehegter Wunsch. Das rot-rot-grüne oder grün-rot-rote Projekt statt mit Schlagzeilen zu beschriften, lieber mit Inhalten zu versehen. Auf 312 Seiten ist das jetzt mit dem Buch „Verbündet Euch - für eine bunte, solidarische und freie Gesellschaft“ gelungen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) nicht nur einer der Ideengeber von Rot-Rot-Grün, sondern auch einer der etwa 30 Autorinnen und Autoren des Buches.
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Frank Schwabe lobt Programmentwurf
Die SPD hat heute ihren Programmentwurf für die kommende Bundestagswahl vorgestellt. Der Entwurf geht jetzt zur weiteren Beratung in die Gremien der Partei. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bewertet den Entwurf positiv.
„Die SPD macht deutlich, dass die Themen Gerechtigkeit, Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen im Mittelpunkt stehen müssen", so Schwabe.
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Korruption von Abgeordneten verhindern!
Zu aktuellen Korruptionsvorwürfen gegen den CSU Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein und den ungelösten Fall Karin Strenz äußert sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Eine gute Nachricht von heute: seit mindestens 5 Jahren kämpfe ich für ein Lieferkettengesetz. Seit heute ich klar: es kommt! Heute haben die Minister von SPD und CDU und CSU eine Einigung erzielt. Nun werden endlich die sozialen Rechte der Beschäftigten bei der Produktion im Ausland in den Mittelpunkt gerückt ...