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Schwabe kandidiert erneut für den Bundestag

07.10.2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat seine erneute Kandidatur für den Bundestag erklärt. Sein Wahlkreis 121 umfasst die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Er hat den Wahlkreis 2017 mit 38,7 Prozent der Erstimmen gewonnen (Zweitstimme für die SPD: 31,6 Prozent) und ist in dieser Legislaturperiode der einzige Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis.

„Ich habe weiterhin große Lust auf die Arbeit im Bundestag. Ich traue mir zu das Bundestagsmandat auch in schwieriger Zeit wieder zu erringen. Aber der Gewinn des Mandats im Herbst 2021 wird dieses Mal eine ziemlich große Herausforderung. Das geht nur, wenn man auch Zustimmung über die SPD hinaus bekommt. Das war 2017 so und ich will das ausbauen“, verweist Schwabe in einer Stellungnahme auf seinen persönlichen Vorsprung vor der SPD 2017 von über 7 Prozentpunkten.

Schwabe hat sich einen Namen als Menschenrechtspolitiker der SPD in Berlin gemacht. Er leitet die zuständige Arbeitsgruppe der Bundestagsfraktion der SPD und ist Mitglied im Fraktionsvorstand. Er ist aber auch weiterhin als Umweltpolitiker in Sachen Meeresschutz und Klimaschutz engagiert. Im Europarat in Straßburg, 1949 als Menschenrechtsorganisation gegründet, führt er mittlerweile die größte Fraktion als Fraktionsvorsitzender. Ihr gehören auch grüne Bundestagsabgeordnete aus Deutschland an.

Schwabe gilt als einer der Vorreiter einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit in Berlin. „Wer das Land gerechter machen will, wer mehr Gleichberechtigung will, eine energische Klimaschutzpolitik will ohne dass Schwache unter die Räder kommen und wer eine friedliche auf Menschenrechte und Krisenprävention basierende Außenpolitik will, und weniger Waffenexporte, der muss wissen, dass das nur mit „r2g“ geht. Ich brenne jedenfalls weiterhin dafür“, so Schwabe in einem Brief an seine Partei.

In dem Schreiben bietet Schwabe auch an bis zur Nominierung am 5. Dezember Rede und Antwort zu stehen. „Ich habe Lust zu gestalten und brauche viele, die mitmachen. In der SPD, aber auch darüber hinaus.“ Er verweist auf seine Rolle als „Kümmerer“ in den drei Wahlkreisstädten u.a. mit einer Reihe von Bürgerbüros und sein Engagement für die finanzielle Ausstattung der Städte in der Region. „Dafür müssen endlich die alten Schulden durch einen Altschuldenfonds weg. Ich will, dass das Grundgesetz gilt. Dort ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland festgeschrieben“, so Schwabe.