Kurz Notiert
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Myanmar muss glaubwürdigen Prozess zur Rückkehr der Rohingya vorantreiben
Gräueltaten müssen aufgeklärt werden Anlässlich des ersten Jahrestages der ethnischen Säuberungen an den Rohingya in Myanmar fordert Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD Bundestagsfraktion, ein stärkeres und glaubwürdiges Engagement der myanmarischen Regierung, um die Rückkehr der geflüchteten Rohingya zu ermöglichen. Momentan besucht Schwabe die Länder Myanmar und Bangladesch, ist in den Flüchtlingslagern, führt Gespräche mit Vertretern der Rohingya, mit Vertretern der Regierungen beider Länder und mit internationalen Organisationen.
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Koalition der Realisten
Beitrag von Gabriela Heinrich und Frank Schwabe zu einer europäischen Asylpolitik Gerald Knaus, der Vordenker der Grundstruktur des EU-Türkei-Abkommens, hat einen neuen Vorschlag für die europäische Asylpolitik gemacht. Es lohnt sich, diesen Vorschlag genauer anzuschauen.
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Für ein Jahr in die Vereinigten Staaten
Frank Schwabe wirbt für den Jugendaustausch Für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages wirbt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Rund 300 Stipendien werden in ganz Deutschland für den Austausch im Programmjahr 2019/20 an Schülerinnen und Schüler bzw. junge Berufstätige vergeben.
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Frank Schwabe begrüßt die Pläne zum Sozialen Arbeitsmarkt
Abgeordneter will noch Änderungen durchsetzen Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe begrüßt den Entwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur bundesweiten Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes. „Es ist ein richtiges und für unsere Region überaus wichtiges Vorhaben, dass wir endlich einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor für Menschen schaffen, die selbst keine Chance haben, wieder einen Anschluss an den ersten Arbeitsmarkt zu finden. Die SPD gerade aus dieser Region hat ihn gemeinsam mit Gewerkschaften und Kirchen durchgesetzt und im Koalitionsvertrag verankert."
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Der Internationale Strafgerichtshof muss gestärkt werden
Bundestag fordert Engagement von Bundesregierung Am 17. Juli 1998 wurde mit der Verabschiedung des Römischen Statuts der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) gegründet, dem mittlerweile 123 Staaten beigetreten sind.
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Frank Schwabe übernimmt erneut Partnerschaft für Austauschprogramm
Auf Vorschlag des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nimmt Noah Reith aus Castrop-Rauxel am Parlamentarischen Partnerschaftsprogramm des Deutschen Bundestages teil.
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Zu Besuch bei „On the Rock“
Einen halben Arbeitstag begleitete der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) den Chef der Waltroper Event Agentur „On the Rock“ Winni Petersmann. Ziel war es sich über die Arbeitsweise dieses hoch innovativen Unternehmens zu informieren.
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Pflegepraktikum und Heimbeiräte-Treffen
Im Rahmen seiner Schwerpunktwoche „Pflege“ absolvierte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt ein Tagespraktikum im Karl-Pawlowski-Altenzentrum in Recklinghausen. Außerdem traf er sich mit den Heimbeiräten zahlreicher Recklinghäuser Senioreneinrichtungen.
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Frank Schwabe absolviert Praktikum im AWO Seniorenzentrum Ickern
Zu Beginn einer Woche, in der sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) mit dem Thema Pflege beschäftigt, absolvierte er ein Tagespraktikum in der AWO-Senioreneinrichtung in Ickern (Castrop-Rauxel). „Die Schicht ging von 7 bis 14 Uhr. Natürlich arbeite ich nicht wirklich, sondern lerne vor allem. Ab und zu packe ich aber auch mit an,“ so Frank Schwabe zu seinem Praktikumseinsatz in der Einrichtung der Arbei-terwohlfahrt mit knapp 100 Bewohnerinnen und Bewohnern.
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Flüchtlingspolitik: Schwabe kommentiert Fünf-Punkte-Plan
Konkrete Lösung auf europäischer Ebene Während die Union einen absurden Streit ausfechtet, sagt die SPD wie es konkret geht. Der Fünf-Punkte-Plan zeigt, dass man die Achtung der Menschenrechte und des internationalen Rechts und die Steuerung der Migration von Geflüchteten in einem Konzept vereinen kann.
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Frank Schwabe unterstützt Sponsorenschwimmen
Aktion des KiJuPa Waltrop bringt 1160 Euro ein Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat am letzten Wochenende das Bürgerbad in Waltrop besucht. Anlass war ein Sponsorenschwimmen, das vom Kinder- und Jugendparlament der Stadt Waltrop ausgerichtet wurde.
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Frank Schwabe kritisiert Tarifflucht bei real
Die Supermarktkette real plant ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Castrop-Rauxel. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf.
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Europarat erinnert an Verpflichtung zur Seenotrettung
Die Rettung von Menschen in Seenot ist unabhängig von jedem Migrationskonzept eine humanitäre und seerechtliche Verpflichtung. Geschundene Menschen dürfen niemals Spielball der europäischen Uneinigkeit sein.
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Strenz verliert Zugang zum Europarat auf Lebenszeit
Die Gremien des Europarats haben jetzt festgestellt, dass Karin Strenz einen „schwerwiegenden Verstoß“ gegen die ethischen Regeln begangen hat. Ein „fortbestehender Interessenkonflikt“ wurde von ihr nicht offengelegt. In klarem Deutsch heißt das, dass Karin Strenz über ihren Interessenkonflikt bei Zahlungen in mindestens fünfstelliger Höhe aus Aserbaidschan und ihren Aufgaben im Europarat gelogen hat. Sie erhält die höchstmögliche Sanktion mit ihrem Verbot des Zugangs zum Europarat auf Lebenszeit.
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Seenotrettung ist Menschenpflicht
Geschundene nicht zum Spielball machen Die Rettung von Menschen in Seenot ist unabhängig von jedem Migrationskonzept eine humanitäre und seerechtliche Verpflichtung. Geschundene Menschen dürfen niemals Spielball der europäischen Uneinigkeit sein.
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Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Am heutigen Mittwoch soll diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen werden.
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Treffen mit dem Hohen Kommissar für Menschenrechte
In Genf traf Frank Schwabe heute den Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen (VN), Zeid Ra'ad Al Hussein. Das Treffen fand im Rahmen eines Informationsbesuches statt, den Frank Schwabe als Berichterstatter für Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Europarat und den Menschenrechtsinstrumenten der VN getätigt hatte ...
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Klima-Ziele und Umsetzung müssen endlich zusammengebracht werden
Zum heute beginnenden Petersberger Klimadialog erklärt MdB Frank Schwabe, der zuständige Berichterstatter für Klimapolitik der SPD-Bundestagsfraktion:
„Deutschland hat seine Vorreiterrolle in der Klimapolitik in Wahrheit seit Jahren verloren. Die konkrete Politik hat eigentlich nie auch nur annähernd mit den ambitionierten Zielen Schritt gehalten. Deshalb muss es jetzt zum Schwur kommen. Mit dem Klimaschutzgesetz müssen die Ziele 2019 endlich verbindlich gemacht werden. Mit klaren Fahrplänen, einem konsequenten und ehrlichen Monitoring und auch einem Sanktionsmechanismus.
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Frank Schwabe im parlamentarischen Beirat der FernUniversität Hagen
Frank Schwabe ist seit gestern Mitglied im parlamentarischen Beirat der FernUniversität Hagen und nahm zum ersten Mal an der Sitzung des Beirats im Deutschen Bundestag teil. Es ist die erste Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode
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Schwabe redet zur Lage der Volksgruppe der Rohingya
Rede im Plenum des Deutschen Bundestags ...
