Kurz Notiert

• 28.05.2019 Mehrheit für demokratisches und friedliches Europa Für SPD allerdings dramatisch schlechtes Ergebnis In Deutschland jedenfalls haben sich die Menschen mit überwältigender Mehrheit und sehr bewusst für eine Zukunft in einem demokratischen und friedlichen Europa entschieden. Das ist das zentrale Ergebnis dieser Wahl. Und das ist super.
• 21.05.2019 70 Jahre Europarat - Rede im Plenum des Deutschen Bundestags Wichtige Institution zum Schutz der Menschenrechte in Krise Frank Schwabe, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung und dort Vorsitzender der sozialdemokratischen und grünen Fraktion, hält eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestags anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Europarates. Die Institutions befindet sich ohne Frage in einer großen Krise - es muss nun von den 47 Mitgliedsstaaten alles getan werden, um gestärkt aus der Krise zu gehen.
• 17.05.2019 Gute Entscheidung für die Zukunft des Europarats Seit Russland infolge der Annektierung der ukrainischen Krim 2014 das Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) aberkannt wurde, gibt es keine Delegation der Duma mehr in der Versammlung. Im Ministerkomitee der Organisation ist Russland weiterhin vertreten, seit 2017 bleiben jedoch die russischen Beitragszahlungen an die Organisation als Ganze aus
• 16.05.2019 Bundestagsbesuch mit Gebärdendolmetschern Im Rahmen einer bildungspolitischen Reise empfing der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe verschiedene Gruppen in Berlin. Zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der mehrtägigen Fahrt zählten auch Mitglieder des Gehörlosenvereins aus dem Kreis Recklinghausen. Damit diese die Besuchspunkte verfolgen und mitdiskutieren konnten, wurden während der Programmtage Assistenzdienste für Taubblinde und Gehörlose angeboten.
• 14.05.2019 SPD präsentiert im Endspurt Nahles, Bullmann, Schulz und Klingbeil Waffeln und Kaffee auf dem Marktplatz Im Endspurt des Europawahlkampfes besteht noch einmal die ausführliche Gelegenheit sich mit den Vorstellungen der SPD auseinanderzusetzen. Fast die gesamte partei- und europapolitische Prominenz holt die SPD in den Kreis. Am 21. Mai (Dienstag) versammeln sich gleich drei Spitzenpolitiker der SPD auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt. Bei Belgischen Waffeln präsentieren einer der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl und heutige Fraktionsvorsitzende im EU Parlament Udo Bullmann, die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sowie der Generalsekretär Lars Klingbeil die Ideen der SPD. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr.
• 09.05.2019 Schwabe macht Druck bei Hebewerkbrücke Frank Schwabe vermittelt Gespräch in Berlin „Die Situation der Hebewerkbrücke ist ein unhaltbarer Zustand für Menschen und Unternehmen. Trotz aller Unwägbarkeiten ist Verkehrsminister Scheuer in der Verantwortung. Es braucht eine schnelle Lösung zur Brücke und eine bessere Planung bei weiteren Vorhaben in und um Waltrop“, so Frank Schwabe.
• 09.05.2019 Frank Schwabe lädt THW-Vertreter nach Berlin ein An einer Konferenz zum „Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz“ nahmen auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe der Kreisbeauftragte des Technischen Hilfswerks, Matthias Berger, und der THW-Ortsbeauftragte für Recklinghausen, Ulrich Mühlenbeck, in Berlin teil. Ausgerichtet wurde die Konferenz von der SPD-Bundestagsfraktion.
• 07.05.2019 Real-Betriebsräte auf Einladung von Frank Schwabe in Berlin MdB lud zur Betriebsrätekonferenz ein Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahmen Désirée Simon und Dennis Walter vom Betriebsrat des Castroper-Rauxeler Real-Marktes an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Gemeinsam diskutierten die Teilnehmenden mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, über die Zukunft der Arbeit.
• 12.04.2019 Menschenleben schützen und Menschenrechte bewahren Frank Schwabe unterstützt Osterappell Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) initiierte Gruppenantrag fand breite Unterstützung bei insgesamt 230 Abgeordneten aller damals im Bundestag vertretenen Fraktionen. Anlehnend an diesen Appell fordern wir heute als Abgeordnete des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf, sich für den Schutz von Menschenleben auf dem Mittelmeer und die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen.
• 03.04.2019 Europa macht Schule Frank Schwabe zu Besuch am Berufskolleg Kuniberg Anlässlich des bundesweiten Projekttages zum Thema „Europa“ an Schulen besuchte der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das Kuniberg Berufkolleg in Recklinghausen. Als Rahmen für das Gespräch hatte das Berufskolleg folgendes Thema formuliert:"Umbrüche in der EU - Wie kann die EU die bestehenden Herausforderungen meistern und Schüler*innen für die Wahl motivieren?“.
• 02.04.2019 Treffen mit den Heimbeiräten in Waltrop Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe traf sich jetzt mit den Heimbeiräten der Seniorenzentren von Waltrop zum gemeinsamen Austausch. Damit setzt Frank Schwabe seinen Dialog mit den Heimbeiräten aus seinem Wahlkreis fort: „Es ist mir wichtig, die Heimbeiräte in meinem Wahlkreis zu unterstützen und ein offenes Ohr für deren Bedürfnisse und Sorgen zu haben. Das geht am besten vor Ort bei einem persönlichen Treffen“, so Schwabe.
• 26.03.2019 SPD-Abgeordnete fordern Unterstützung für Steinkohlestandorte im Revier Gemeinsam mit den SPD-Ruhrgebietsabgeordneten im Deutschen Bundestag und Landtag NRW engagieren sich MdL Lisa Kapteinat und MdB Frank Schwabe für eine Förderung des Reviers im Rahmen des Kohleausstiegs. Die Abgeordneten aus Bund und Land haben jetzt ihr Positionspapier „Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ an den Bundeswirtschaftsminister und die NRW-Landesregierung geschickt.  
• 18.03.2019 Per Bundestagsbeschluss schneller zum Arzt Schneller zum Arzt – mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für Kassenpatienten durch das TSVG. Gesetzlich versicherte Bürger, die einen (Fach-)Arzttermin benötigen, müssen im Gegensatz zum Privatversicherten in der Regel mehrere Monate warten bis sie diesen erhalten.
• 15.03.2019 Meine Woche in Berlin Ein kurzer Einblick der Parlamentswoche vom 11.03.2019 bis 15.03.2019 Frank Schwabe berichtet über seine Eindrücke der Parlamentswoche.
• 15.03.2019 Frank Schwabe redet über die deutsche und europäische Israelpolitik Frank Schwabe spricht im Deutschen Bundestag über die deutsche und europäische Israelpolitik
• 27.02.2019 EUV spendet Flüchtlingshilfe Mittelamerika ein Müllfahrzeug Frank Schwabe vermittelte den Kontakt Einmal mehr unterstützt der EUV Stadtbetrieb die Flüchtlingshilfe Mittelamerika mit einer Fahrzeugspende. Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe überreichte EUV-Vorstand Michael Werner der Vorsitzenden des Flüchtlingshilfevereins, Linda Prause, und Johanna van Aken, Vorstandsmitglied der Flüchtlingshilfe, nun den Schlüssel für ein Müllfahrzeug, das beim Stadtbetrieb ausgedient hat.
• 27.02.2019 Klimaschutz vor Ort Frank Schwabe besucht die neue „grüne“ Heizzentrale des Südfriedhofes Recklinghausen Am Dienstag besuchte Frank Schwabe die im vergangenen Herbst in Betrieb genommene Holzhackschnitzelheizung auf dem Südfriedhof in Recklinghausen. Das Besondere an der neuen Heizzentrale ist der hohe Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Recklinghausen: Die Heizanlage wird mit dem städtischen Grünschnitt befeuert und versorgt durch eine Nahwärmeleitstrasse die Trauerhalle, die Aufbahrungsräume sowie die Sozialräume mit „grüner Wärme“.
• 22.02.2019 Meine Woche Ein kurzer Einblick in die Parlamentswoche 18.02.2019 bis 22.02.2019 Frank Schwabe schildert seine Eindrücke zur Sitzungswoche in einer Videobotschaft. Neben aktuellen Themen wie der Grundrente und dem SPD-Vorschlag zum Sozialstaat, legt er dar, welche Initiativen, Anträge und Entwürfe in dieser Woche auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages sowie auf dem politischen Tableau standen.  
• 20.02.2019 Guatemala muss zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren Menschenrechtsausschuss verurteilt Entscheidung der Regierung Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages verurteilte heute mit breiter Mehrheit, dass das Mandat der Internationalen Kommission gegen Korruption und Straflosigkeit (CICIG), von der guatemaltekischen Regierung im Januar 2019 einseitig aufgekündigt wurde. Seit Beginn ihrer Tätigkeit Anfang 2008 hat dieses Gremium einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats in Guatemala geleistet.
• 14.02.2019 Rede zum Jahresbericht der Menschenrechtssituation in Deutschland Frank Schwabe redet im Deutschen Bundestag über die Jahresberichte des Instituts für Menschenrechte.