Europaspiele in Belarus: Fokus auf die Menschenrechte legen

Die Europaspiele, die vom 21. bis 30. Juni in Minsk stattfinden, lenken den Blick auf die menschenrechtliche Situation in Belarus, das als einziger europäischer Staat noch immer die Todesstrafe verhängt und vollstreckt.

Trotz vereinzelter Zeichen einer demokratischen Öffnung und erster Schritte zur Einführung eines Moratoriums der Vollstreckung der Todesstrafe werden im autokratisch regierten Belarus noch immer Opposition, Menschenrechtsaktivistinnen und Menschenrechtsaktivisten sowie Journalistinnen und Journalisten massiv in ihrer Arbeit eingeschränkt und behindert. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Verhaftungen, Verurteilungen aber auch gewalttätige Übergriffe durch Menschenrechtsorganisationen wie „Human Rights Watch“, „Reporter ohne Grenzen“ und „Amnesty International“ dokumentiert. Gleichzeitig waren auch bei der Kommunalwahl am 18. Februar 2018 erneut Unregelmäßigkeiten festzustellen.

Die Bundesregierung, der Europarat und das Europaparlament haben in den vergangenen Jahren regelmäßig die Einhaltung der Menschenrechte angemahnt – bislang jedoch ohne ausreichenden Erfolg. Deshalb fordern wir Belarus dazu auf, die Todesstrafe abzuschaffen, sich zur Rechtsstaatlichkeit zu bekennen und die Repressionen gegen Journalistinnen und Journalisten, Oppositionelle und Nichtregierungsorganisationen einzustellen.

Darüber hinaus müssen der Deutsche Olympische Sportbund und das Europäische Olympische Komitees ihre Haltung zur Austragung solcher Sportereignisse überdenken. Es kann nicht sein, dass am Ende nur noch autokratisch regierte Staaten die Spiele austragen und als zweifelhafte Werbeveranstaltung nutzen. Daher muss auch in Deutschland eine Strategie entwickelt werden, die die Austragung von Sportereignissen im Schulterschluss mit der Bevölkerung im Land ermöglicht. Nur so können wir die Olympische Idee und die Werte des Sports international sichern.