Kurz Notiert
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Internationaler Frauentag
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD): "Frauen und Männer müssen gleichberechtigt sein. So einfach!"
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Thomas Oppermann kommt am 3. April
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion besucht Castrop-Rauxel Wie bereits von der SPD-Vorsitzenden Lisa Kapteinat und dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe angekündigt: der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann kommt nach Castrop-Rauxel. Jetzt steht auch das Datum fest. Es ist der 3. April.
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Frank Schwabe erklärt sich solidarisch mit Belegschaft
MdB schreibt der Betriebsratsvorsitzenden In einem Schreiben an die Betriebsratsvorsitzende der Ball Beverage Packaging Recklinghausen GmbH hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe seine Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekundet, die aufgrund der geplanten Schließung des Dosenwerks um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen.
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Acht Millionen vom Bund für „Sprung über die Emscher“
Gute Nachrichten gibt es aus Berlin. Der Bund wird das Projekt „Sprung über die Emscher“ zwischen Castrop-Rauxel und Recklinghausen mit 8 Mio. Euro fördern. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“.
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Wirksamkeit des Emissionshandels bleibt zu schwach
CO2-Mindestpreis als Alternative Die generelle Einigung der EU-Umweltminister für zukünftige Leitlinien des europäischen Emissionshandels wird von der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt. Nach der Entscheidung im EU-Parlament Mitte Februar und der gestrigen Entscheidung im Rat wird jedoch deutlich, dass das Instrument „Emissionshandel“ jedoch zu schwach ausgestattet ist, um eine echte Wirksamkeit zu entfalten.
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1,4 Millionen Kinder vor dem Hungertod retten
Erhöhung der humanitären Hilfe gefordert Zu den aktuellen Warnungen vor Hungersnöten im Südsudan und Nigeria mahnt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe verstärktes internationales Engagement an:
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Nur abgeschwächtes Signal für den Klimaschutz
Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über die Reform des Emissionshandels erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Leider ist das Plenum des Europaparlaments nicht allen Forderungen seines Umweltausschusses gefolgt. Zwar sollen 800 Millionen überschüssige Zertifikate gelöscht werden und die Rate verdoppelt werden, mit der überschüssige Zertifikate in die Reserve überführt werden. Aber die Gesamtmenge an Zertifikaten soll nicht stärker abgesenkt werden.
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Offener Brief von Frank Schwabe MdB an Ulrich Meick
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat einen Offenen Brief an den Kandidaten der Waltroper CDU zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen, Ulrich Meick, mit folgendem Inhalt geschickt:
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Verfassungsreferendum in der Türkei gefährdet Demokratie und Menschenrechte
Deutschland muss sich positionieren Ein erfolgreiches Referendum in der Türkei würde der Demokratie, den Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit einen entscheidenden Schlag versetzen. Es steht türkischen Politikern frei dafür oder dagegen auch in Deutschland zu werben. Umso mehr sind wir aber auch gehalten uns in Deutschland und als Deutschland klar dazu so positionieren.
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Präsidentenwahl wird zum Tag der Demokratie
Orientierung auch für die Wahlkämpfe vor Ort Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten ist ein ganz klares Signal für die Festigung von Demokratie und Rechtsstaat. Beeindruckend war sein klares Statement für den Einsatz der Menschenrechte. Beeindruckend war aber auch die Rede des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Er hat deutlich gemacht, dass gerade in Zeiten, in denen Menschenrechte in Frage gestellt werden, wir uns umso mehr dazu bekennen müssen.
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Frank Schwabe nimmt an Bundesversammlung teil
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird am kommenden Sonntag in Berlin dabei sein, wenn die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählt. Neben den 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages nehmen noch einmal so viele Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern teil.
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Mit jedem Toten stirbt ein Stück europäischer Werte
Frank Schwabe zu den Ergebnissen des EU-Gipfels auf Malta Europa muss wieder zur Menschlichkeit zurückfinden. Der EU-Gipfel auf Malta offenbart, dass sich die Staaten zu einer reinen politischen Abwehr-Agenda entschlossen haben. Stattdessen brauchen wir aber eine schnelle Antwort auf die gerade zu Dutzenden sterbenden Geflüchteten in europäischen Ländern.
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Humanitäre Hilfe im Jemen verstärken
Staaten müssen Verantwortung übernehmen Die SPD-Bundestagsfraktion ist alarmiert über die humanitäre Lage im Jemen. Das seit langem politisch zerrissene und bettelarme Land leidet seit zwei Jahren auch noch unter schweren militärischen Auseinandersetzungen. Für die Bevölkerung bedeutet dies Flucht, Not, Hunger, Krankheit und seit kurzem Cholera. Um eine größere Hungersnot zu vermeiden, muss die internationale humanitäre Hilfe für den Jemen dringend verstärkt werden.
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BayernLB muss Finanzierung von Trumps Öl-Pipeline überdenken!
Eine der ersten Handlungen von US-Präsident Trump war die Anordnung, dass der Bau der umstrittenen Dakota Access Öl-Pipeline wiederaufgenommen wird. Diese Pipeline ist nicht nur klimaschädlich und eine Bedrohung für das Trinkwasser, sie soll auch durch heiliges Land der Sioux verlaufen. Nach langen Protesten hatte die Obama-Administration die Genehmigung im Herbst 2016 zurückgezogen. Eine der 17 Banken, die dem Pipeline-Konsortium Kredite gewährt haben, ist die BayernLB. Hierzu erklärt der Berichterstatter für Klimapolitik und Sprecher für Menschenrechte und humanitärer Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Der Bau dieser Pipeline ignoriert Klimaschutz und Menschenrechte.
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Gutes Leben für Menschen mit Behinderungen
MdB Frank Schwabe lädt ein Unter der Überschrift „Gutes Leben für Menschen mit Behinderungen“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Diskussionsrunde am kommenden Mittwoch, den 08.02.2017 in das Gehörlosenzentrum am Oerweg 38 in Recklinghausen ein.
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Entweder zu Hause bleiben oder Klartext reden
Schwabe nimmt Stellung zum Türkeibesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Die Türkei wird gerade von einer Demokratie in eine Diktatur verwandelt. Mustergültiger lässt sich das in der Geschichte und heute kaum jemals beobachten. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist schon einmal zum falschen Zeitpunkt in die Türkei gereist und hat so Wahlkampfhilfe für Präsident Erdogan und die AKP betrieben. Das darf sich unter gar keinen Umständen wiederholen.
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Bund fördert Elektromobilität in Castrop-Rauxel
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe überreichte am Montag gemeinsam mit Bürgermeister Rajko Kravanja einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an den EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel.
Gemäß der Förderrichtlinie Elektromobilität fördert der Bund das neue Elektromobilitätskonzept der Stadt mit insgesamt knapp 30 ...
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Gespräch zum neuen Jahr in Waltrop
Genossinen und Genossen aus Waltrop diskutieren mit Frank Schwabe Am Samstag diskutierte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mit den Genossinen und Genossen des Stadtverbands Waltrop über das Wahljahr 2017.
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Neue Eisenbahnbrücke über B 235 in Planung
MdB Frank Schwabe erhält Antwort aus dem Verkehrsministerium Die Eisenbahnbrücke auf der Bundesstraße 235 (Habinghorster Str.) ist derzeit nur für Fahrzeuge mit einer maximalen Höhe von 3,90 Meter passierbar. Deshalb setzen sich das Ratsmitglied Rüdiger Melzner und der SPD-Ortsverein Nobelbahn-Rauxel bereits seit längerer Zeit dafür ein, dass auch Fahrzeuge mit höheren Abmessungen das Brückenbauwerk unterqueren können.
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Ich erwarte mit Schulz neuen Schwung
Zur erwarteten Kanzlerkandidatur von Martin Schulz äußert sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD):
