Kurz Notiert
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SPD setzt Milliardenprogramm für Kommunen durch / CDU verhindert gezielte Hilfe für Kommunen im Kreis Recklinghausen
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen des Bundestags. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD):
„Damit kommen jetzt endlich die mit dem Koalitionsvertrag durch die SPD durchgesetzten 5 Milliarden jährlich. Zwar mit dem Jahr 2018 später als gewünscht, aber immerhin. Der Wermutstropfen ist aber inbegriffen. CDU und CSU haben den Vorschlag der SPD abgelehnt, die vom Strukturwandel besonders betroffenen Kommunen besser zu stellen.
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Rede von Frank Schwabe in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag
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Signal aus Deutschland für mehr humanitäre Hilfe
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass ihre finanziellen Forderungen erfüllt und im Haushalt 2017 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind. In der heutigen Haushaltsdebatte wird dies noch einmal deutlich werden.
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Mehr Bundesmittel für das THW
Landesvorsitzender besucht im Dezember den Ortsverband Recklinghausen Positive Nachrichten bringt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe aus Berlin für das Technische Hilfswerk (THW) mit. Im Bundeshaushalt werden mehr Finanzmittel als ursprünglich geplant für den Katastrophen- und Zivilschutz bereitgestellt.
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Konferenz in Marrakesch bringt Fortschritte im weltweiten Klimaschutz
USA müssen entscheiden, ob sie dabei sein wollen Die Weltklimakonferenz von Marrakesch war die wichtige erste Arbeitskonferenz zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Im Bereich der Finanzierung des weltweiten Klimaschutzes, in der Frage der Transparenz der nationalen Verpflichtungen und im Bereich des Umgangs mit bereits eintretenden Schäden wurden wichtige neue Akzente gesetzt.
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Schwabe fordert den Sozialen Arbeitsmarkt
Bund unterstützt Jobcenter mit zusätzlichen Mitteln im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe ist der Aufbau eines Sozialen Arbeitsmarktes, finanziert durch Bundesmittel, unverzichtbar für die Region. Er bietet die Chance, Langzeitarbeitslosen den beruflichen Wiedereinstieg zu ermöglichen und schafft Beschäftigungsperspektiven.
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Bladenhorster Brücke ab nächster Woche wieder für LKWs frei
MdB Frank Schwabe harkt auch beim Thema B 235 nach Nachdem das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Duisburg-Meiderich in der letzten Woche angekündigt hatte die Höhenbegrenzungsportale an der Bladenhorster Brücke entfernen zu lassen, intervenierte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe erneut, damit die Sperrung umgehend aufgehoben wird.
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Frank Schwabe liest vor
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Vorlesetag, der alljährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Am kommenden Freitag, dem 18.11.2016 besucht er dazu die Franz-Hillebrandt-Hauptschule in Castrop-Rauxel.
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Frank Schwabe nimmt an Weltklimakonferenz teil
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird vom 15. bis 17. November an der 22. Weltklimakonferenz im marokkanischen Marrakesch teilnehmen. Das ist bereits die 10. Teilnahme von Schwabe an einer Weltklimakonferenz. Mit Blick auf diese Zeitspanne spricht Schwabe von enorm gewachsenen Herausforderungen
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Bundestag aktiviert Schutzprogramm für türkische Kollegen
Schwabe unterstützt fraktionsübergreifende Initiative Fraktionsübergreifend haben heute über 60 Bundestagsabgeordnete das parlamentarische Schutzprogramm für türkische Kollegen aktiviert. Zahlreiche weitere Mitglieder des Bundestags werden noch dazukommen. Das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" gibt es seit 13 Jahren. Zum ersten Mal kommt es aber so umfassend zur Anwendung. Das liegt an der ziemlich einzigartigen Situation, dass faktisch eine ganze Opposition gleichzeitig in der Gefahr ist inhaftiert oder in sonstiger Weise in ihrer Arbeit behindert zu werden.
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Klimaschutzplan bringt Leitplanken für zukünftige Politik
Zur Einigung auf den Klimaschutzplan 2050 erklärt der zuständige Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
„Die Einigung auf den Klimaschutzplan ist ein Zeichen an die Gesellschaft und für die Klimakonferenz in Marrakesch gleichermaßen. Sie wurde erreicht durch die beharrliche Haltung von Umweltministerin Hendricks. Der Klimaschutzplan erfüllt nicht alle Notwendigkeiten, enthält aber wichtige Leitplanken. Es bleibt die Aufgabe für die nächste Legislaturperiode ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden, das dauerhaft einen verlässlichen Rahmen insbesondere für die wirtschaftlichen Akteure setzt. Dann kann auch die Union - wie gewünscht - im Bundestag und in den Ländern umfassend mit beraten.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Klimakonferenz in Marrakesch
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Sperrung der Bladenhorster Brücke soll aufgehoben werden
MdB Frank Schwabe schaltet sich bei dem Thema ein Seit einiger Zeit ist die „Bladenhorster Brücke“ über den Rhein-Herne-Kanal für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt. Dadurch hat der Schwerlastverkehr in Rauxel erheblich zugenommen. Außerdem können im Alarmfall Fahrzeuge des Feuer- und Rettungsdienstes den Ortsteil „Pöppinghausen“ nicht auf direktem Weg anfahren.
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Die Welt hat verstanden, die Union nicht
Zum heutigen Inkrafttreten des Klimaschutzabkommens von Paris erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Die Welt hat sich auf den Weg gemacht. Die Herausforderung des Klimawandels ist in den letzten Jahren enorm gewachsen. Aber auch die weltweiten Antworten darauf haben eine Dimension angenommen, wie sie vor einigen Jahren nicht absehbar war. Das Abkommen von Paris ist dafür der Rahmen, aber auch das Abbild dieser veränderten Lage in der Welt.
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Besuch bei Cumhuriyet/ Schwabe schildert schwierige Situation
Interview mit Radio rbb Anlässlich seines Besuches in Ankara schildert Frank Schwabe in einem Interview mit Radio rbb die schwierige politische Situation der Türkei.
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Bildung und Tourismus Schwerpunkte der Städtepartnerschaft mit Zonguldak
Städtepartnerschaft unabhängig von den Beziehungen der Länder Zu einem Besuch in der türkischen Partnerstadt Zonguldak war jetzt eine Delegation des Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsvereins aus Castrop-Rauxel unter der Leitung des Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Weitere Mitglieder der Delegation waren Kubilay Corbaci, Aysel Cetin und Ismail Hakki Yildiz.
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CDU und CSU schwächen Deutschlands internationale Rolle beim Klimaschutz
Blockadehaltung beim Klimaschutzplan beenden Mit der Blockade des Klimaschutzplans setzen CDU und CSU nicht nur die völlig falschen Zeichen für Deutschland sondern sie beschädigen Deutschlands Rolle und Ansehen in der internationalen Klimapolitik.
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Verfahren gegen Cumhuriyet umgehend einstellen
Schwabe besucht Redaktion in Ankara Mit dem Vorgehen des türkischen Staates gegen die regierungskritische Zeitung Cumhuriyet stellt Präsident Erdogan seine politischen Absichten bloß. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen einen Putsch und dem damit verbundenen Ausnahmezustand wird das demokratiefeindliche Programm der ersten Jahreshälfte beschleunigt.
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Durchbruch zum Schutz der Antarktis – nun muss Schutz der Arktis folgen
Zum Beschluss vor der Antarktis eine große Meeresschutzzone einzurichten erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Endlich gelang der Durchbruch zum Schutz des Südpolarmeers. Nun kann nach jahrelangen Verhandlungen das größte Meeresschutzgebiet der Welt entstehen. Ein großer Erfolg für den Schutz der Meere. Meeresschutz ist jedoch nicht nur am Südpol, sondern auch am Nordpol wichtig. Nach diesem Erfolg für die Antarktis müssen wir nun den Schutz der Arktis voranbringen.
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Sean Siemers zu Gast bei Frank Schwabe in Berlin
Sean Siemers, Schüler der Dietrich-Bonhoeffer-Realschule, nahm auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe am Planspiel „Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.
